Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 01.02.2012 - 7 L 52/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Fahrerlaubnis; Entziehung; Punkte; Kraftfahrer
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Fahrerlaubnis; Entziehung; Punkte; Kraftfahrer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis; Nachweisliche Fahrungeeignetheit durch mehrere innerhalb eines Jahres begangener Fahrverstöße; Notwendigkeit einer zusammenhängenden Betrachtung mehrerer Fahrverstöße
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2009 - 16 E 550/09
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 01.02.2012 - 7 L 52/12
Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 52 Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes und entspricht der aktuellen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bei Streitigkeiten um eine Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren, Beschluss vom 4. Mai 2009 - 16 E 550/09 -, nrwe.de/juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - 16 B 212/11
Keine erneute Anwendung des Punktsystems nach Wiedererhalt der für ein Jahr …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 01.02.2012 - 7 L 52/12
Insofern hat der Antragsgegner zutreffend auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29. Juni 2011 - 16 B 212/11 - ( juris) verwiesen, dem ein vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde lag. - VG Gelsenkirchen, 27.07.2012 - 7 K 167/12
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 01.02.2012 - 7 L 52/12
Der Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers 7 K 167/12 gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 9. Januar 2012 wiederherzustellen, hat keinen Erfolg.
- VG Gelsenkirchen, 27.07.2012 - 7 K 167/12
Fahrerlaubnis, Entziehung, Punkte, erneute Punkte nach vorangegangener Entziehung
Diesen Antrag hat die Kammer mit Beschluss vom 1. Februar 2012 abgelehnt (7 L 52/12).Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich des Verfahrens 7 L 52/12 sowie des Verwaltungsvorgangs des Beklagten (Beiakte Heft 1).
- VG Gelsenkirchen, 21.11.2012 - 7 L 1350/12
Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Punktesystem; mehrfaches …
- vgl auch einen die Entziehung der Fahrerlaubnis bestätigenden Beschluss der Kammer vom 1. Februar 2012 - 7 L 52/12 - (nrwe.de); dort betrug der Zeitraum von 6 Verstößen ca. 15 Monate - begangen worden sind.