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   VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 776/12   

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https://dejure.org/2012,42853
VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 776/12 (https://dejure.org/2012,42853)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 13.12.2012 - 5 K 776/12 (https://dejure.org/2012,42853)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - 5 K 776/12 (https://dejure.org/2012,42853)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (19)

  • VG Gelsenkirchen, 31.03.2011 - 5 L 98/11

    Gebietsgewährleistungsanspruch, WA-Gebiet, Einzelhandelsdiscounter, ALDI

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 776/12
    Die Kammer ordnete nach Durchführung einer Ortsbesichtigung mit Beschlüssen vom 31. März 2011 (5 L 98/11 u. a.) die aufschiebende Wirkung der Klagen an.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Hellweg, die I.-----straße , den O. und die Straße E. S. umschlossen wird, jedenfalls nördlich des Bereichs, der im Bebauungsplan als Mischgebiet festgesetzt ist, einem allgemeinen Wohngebiet entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 des Baugesetzbuchs - BauGB -), hat die Kammer in ihren Beschlüssen vom 22. Mai 2012 (5 L 176/12 u. a.) sowie vom 31. März 2011 (5 L 98/11 u. a.) entschieden.

  • VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 5 L 176/12

    Einzelhandelsbetrieb, Lebensmitteldisconter, großflächig, Verkaufsfläche,

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 776/12
    Die Kammer hat den Antrag des Klägers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 22. Mai 2012 abgelehnt (5 L 176/12).

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Hellweg, die I.-----straße , den O. und die Straße E. S. umschlossen wird, jedenfalls nördlich des Bereichs, der im Bebauungsplan als Mischgebiet festgesetzt ist, einem allgemeinen Wohngebiet entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 des Baugesetzbuchs - BauGB -), hat die Kammer in ihren Beschlüssen vom 22. Mai 2012 (5 L 176/12 u. a.) sowie vom 31. März 2011 (5 L 98/11 u. a.) entschieden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - 10 B 725/12

    Vorliegen eines Gebietsgewährleistungsanspruchs bei Erteilung einer

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 776/12
    Auf die Beschwerde des Klägers hat das OVG NRW mit Beschluss vom 6. Juli 2012 die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet (10 B 725/12).

    Das OVG NRW hat diese Auffassung in seinem Beschluss vom 6. Juli 2012 (10 B 725/12) bestätigt.

  • VG Gelsenkirchen, 27.07.2015 - 6 K 4275/12

    Werbetafel; Allgemeines Wohngebiet; Mischgebiet; Gebietscharakter ; Werbung an

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 1993 - 4 B 230.92 - BRS 55 Nr. 54; OVG NRW, Beschlüsse vom 6. Juli 2012 - 10 B 725/12 -, vom 16. März 2005 - 10 B 1350/04 -,vom 4. August 2003 - 7 B 1040/03 - und vom 28. November 2000 - 10 B 1428/00 -, jeweils juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13. Dezember 2012 - 5 K 776/12 -, juris; König/Roeser/Stock, BauNVO Kommentar, 3. Auflage 2014, § 4 Rdnr. 14, 15.
  • VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 5 L 176/12
    Der (sinngemäß gestellte) Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage 5 K 776/12 gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung der Antragsgegnerin vom 26. Januar 2012 über den Neubau eines Lebensmittel-Nahversorgungsmarktes mit 799 m² Verkaufsfläche und 70 Stellplätzen auf dem Grundstück X. I.---weg 517 in C. (Gemarkung X1. , Flur °, Flurstücke 14, 15, 16, 17, 18, 19, 877) anzuordnen, ist zulässig, aber unbegründet.
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