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   VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17 As HGW   

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VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17 As HGW (https://dejure.org/2017,46898)
VG Greifswald, Entscheidung vom 28.11.2017 - 6 B 2336/17 As HGW (https://dejure.org/2017,46898)
VG Greifswald, Entscheidung vom 28. November 2017 - 6 B 2336/17 As HGW (https://dejure.org/2017,46898)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuGH, 21.12.2011 - C-411/10

    Ein Asylbewerber darf nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem er

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Die Voraussetzungen, unter denen das nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urt. v. 21. Dezember 2011 - C-411/10 et al., juris-Rn. 83 ff., 99; EGMR, Urt. v. 21. Januar 2011 - 30696/09, NVwZ 2011, S. 413) der Fall wäre, liegen nicht vor.

    Nach dem Konzept der normativen Vergewisserung (vgl. BVerfG, Urt. v. 14. Mai 1996 - 2 BvR 1938/93 u. a.) und dem Prinzip des gegenseitigen Vertrauens (vgl. EuGH, Urt. v. 21. Dezember 2011 - C-411/10) gilt die Vermutung, dass die Behandlung der Asylbewerber in jedem einzelnen Mitgliedstaat der Europäischen Union in Einklang mit den Erfordernissen der Grundrechtecharta, der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) steht.

    Den nationalen Gerichten obliegt im Einzelfall die Prüfung, ob ernsthaft zu befürchten ist, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylbewerber im zuständigen Mitgliedstaat systemische Mängel aufweisen, die eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung der an diesem Mitgliedstaat überstellten Asylbewerber implizieren (vgl. EuGH, Urt. v. 21. Dezember 2011 - a. a. O. Rn. 86).

  • VG München, 24.03.2017 - M 6 S 16.50886

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Die die in der Vergangenheit festgestellten Mängel in Bezug auf das Prüfverfahren und die Entscheidungen über die Gewährung internationalen Schutzes sind zwar nicht gänzlich ausgeräumt; allerdings sind weitgehende positive Veränderungen erkennbar, die der Annahme durchgreifender Mängel des bulgarischen Asylsystems entgegenstehen (vgl. VG München, Beschl. v. 24. März 2017 - M 6 S 16.50886, juris-Rn. 37 m.w.N.).

    Daher steht nach den vorliegenden Erkenntnismaterialien und den diese auswertenden Gerichtsentscheidungen zur Überzeugung des Gerichts somit fest, dass das Asylsystem und das Asylbewerberaufnahmesystem in Bulgarien zwar teilweise noch defizitär sind, es sich jedoch angesichts der rechtlichen Verbesserungen seit der Rechtsänderung 2015 und der erkennbaren Fortschritte sowie der derzeit deutlich gesunkenen Auslastung der kapazitätsmäßig ausgebauten Aufnahmezentren zum derzeitigen entscheidungserheblichen Zeitpunkt (§ 77 Abs. 1 AsylG) nicht um Mängel systemischer Art und Schwere handelt (wie hier VG Augsburg, Urt. v. 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167; OVG NRW, Urt. v. 19. Mai 2017 - 11 A 52/17.A, juris-Rn. 43 ff.; OVG Saarland, Urt. v. 10. Januar 2017 - 2 A 330/16, juris-Rn. 30 ff.; VG München, Beschl. v. 24. März 2017 - M 6 S 16.50886, juris-Rn. 44).

  • VG Augsburg, 21.08.2017 - Au 6 K 17.50167

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Dies zugrunde gelegt, besteht im Einklang mit der überwiegenden Rechtsprechung (siehe zuletzt etwa VG München, Urt. v. 6. Oktober 2017 - M 1 K 16.51259; VG Augsburg, Urt. v. 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167) keinerlei Anlass zur Annahme, dass der Antragsteller in Bulgarien aufgrund systemischer Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber tatsächlich Gefahr läuft, dort einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt zu sein.

    Daher steht nach den vorliegenden Erkenntnismaterialien und den diese auswertenden Gerichtsentscheidungen zur Überzeugung des Gerichts somit fest, dass das Asylsystem und das Asylbewerberaufnahmesystem in Bulgarien zwar teilweise noch defizitär sind, es sich jedoch angesichts der rechtlichen Verbesserungen seit der Rechtsänderung 2015 und der erkennbaren Fortschritte sowie der derzeit deutlich gesunkenen Auslastung der kapazitätsmäßig ausgebauten Aufnahmezentren zum derzeitigen entscheidungserheblichen Zeitpunkt (§ 77 Abs. 1 AsylG) nicht um Mängel systemischer Art und Schwere handelt (wie hier VG Augsburg, Urt. v. 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167; OVG NRW, Urt. v. 19. Mai 2017 - 11 A 52/17.A, juris-Rn. 43 ff.; OVG Saarland, Urt. v. 10. Januar 2017 - 2 A 330/16, juris-Rn. 30 ff.; VG München, Beschl. v. 24. März 2017 - M 6 S 16.50886, juris-Rn. 44).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2017 - 11 A 52/17

    Bedingungen für Asylantragsteller in Bulgarien nicht menschenrechtswidrig

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Daher steht nach den vorliegenden Erkenntnismaterialien und den diese auswertenden Gerichtsentscheidungen zur Überzeugung des Gerichts somit fest, dass das Asylsystem und das Asylbewerberaufnahmesystem in Bulgarien zwar teilweise noch defizitär sind, es sich jedoch angesichts der rechtlichen Verbesserungen seit der Rechtsänderung 2015 und der erkennbaren Fortschritte sowie der derzeit deutlich gesunkenen Auslastung der kapazitätsmäßig ausgebauten Aufnahmezentren zum derzeitigen entscheidungserheblichen Zeitpunkt (§ 77 Abs. 1 AsylG) nicht um Mängel systemischer Art und Schwere handelt (wie hier VG Augsburg, Urt. v. 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167; OVG NRW, Urt. v. 19. Mai 2017 - 11 A 52/17.A, juris-Rn. 43 ff.; OVG Saarland, Urt. v. 10. Januar 2017 - 2 A 330/16, juris-Rn. 30 ff.; VG München, Beschl. v. 24. März 2017 - M 6 S 16.50886, juris-Rn. 44).
  • VG München, 06.10.2017 - M 1 K 16.51259

    Dublin-Verfahren (Bulgarien)

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Dies zugrunde gelegt, besteht im Einklang mit der überwiegenden Rechtsprechung (siehe zuletzt etwa VG München, Urt. v. 6. Oktober 2017 - M 1 K 16.51259; VG Augsburg, Urt. v. 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167) keinerlei Anlass zur Annahme, dass der Antragsteller in Bulgarien aufgrund systemischer Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber tatsächlich Gefahr läuft, dort einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt zu sein.
  • BVerwG, 19.03.2014 - 10 B 6.14

    Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Von systemischen Mängeln ist nur dann auszugehen, wenn das Asylverfahren oder die Aufnahmebedingungen für Asylbewerber aufgrund größerer Funktionsstörungen in dem zuständigen Mitgliedstaat regelhaft so defizitär sind, dass zu erwarten ist, dass dem Asylbewerber im konkret zu entscheidenden Einzelfall mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. März 2014 - 10 B 6.14 - juris Rn. 5 f. m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2014 - A 11 S 1721/13

    Rechtsschutz gegen Abschiebungsanordnung nach Italien; keine systemischen Mängel

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Bei einer zusammenfassenden, qualifizierten - nicht rein quantitativen - Würdigung aller Umstände, die für das Vorliegen solcher Mängel sprechen, muss diesen ein größeres Gewicht als den dagegen sprechenden Tatsachen zukommen, d. h. es müssen hinreichend gesicherte Erkenntnisse dazu vorliegen, dass es immer wieder zu den genannten Grundrechtsverletzungen kommt (vgl. VGH BW, Urt. v. 16. April 2014 - A 11 S 1721/13).
  • VG Augsburg, 28.04.2015 - Au 2 K 15.30058

    Asylverfahrensrecht; Herkunftsstaat: Syrien

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Insgesamt ist die Qualität der medizinischen Versorgung in Bulgarien im Vergleich zu Deutschland sehr eingeschränkt, im Allgemeinen sind aber Erkrankungen behandelbar und die erforderlichen Medikamente erhältlich (VG Augsburg, Urt. v. 28. April 2015 - Au 2 K 15.30058, juris-Rn. 23, bestätigt durch BayVGH, Beschl. v. 17. Juni 2015 - 21 ZB 15.30126).
  • OVG Saarland, 10.01.2017 - 2 A 330/16

    Anwendbarkeit der Drittstaatenregelung im Falle des EU-Mitgliedstaats Bulgarien -

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Daher steht nach den vorliegenden Erkenntnismaterialien und den diese auswertenden Gerichtsentscheidungen zur Überzeugung des Gerichts somit fest, dass das Asylsystem und das Asylbewerberaufnahmesystem in Bulgarien zwar teilweise noch defizitär sind, es sich jedoch angesichts der rechtlichen Verbesserungen seit der Rechtsänderung 2015 und der erkennbaren Fortschritte sowie der derzeit deutlich gesunkenen Auslastung der kapazitätsmäßig ausgebauten Aufnahmezentren zum derzeitigen entscheidungserheblichen Zeitpunkt (§ 77 Abs. 1 AsylG) nicht um Mängel systemischer Art und Schwere handelt (wie hier VG Augsburg, Urt. v. 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167; OVG NRW, Urt. v. 19. Mai 2017 - 11 A 52/17.A, juris-Rn. 43 ff.; OVG Saarland, Urt. v. 10. Januar 2017 - 2 A 330/16, juris-Rn. 30 ff.; VG München, Beschl. v. 24. März 2017 - M 6 S 16.50886, juris-Rn. 44).
  • EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

    Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

    Auszug aus VG Greifswald, 28.11.2017 - 6 B 2336/17
    Die Voraussetzungen, unter denen das nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urt. v. 21. Dezember 2011 - C-411/10 et al., juris-Rn. 83 ff., 99; EGMR, Urt. v. 21. Januar 2011 - 30696/09, NVwZ 2011, S. 413) der Fall wäre, liegen nicht vor.
  • EGMR, 02.04.2013 - 27725/10

    MOHAMMED HUSSEIN AND OTHERS v. THE NETHERLANDS AND ITALY

  • EuGH, 14.11.2013 - C-4/11

    Kann ein Mitgliedstaat einen Asylbewerber nicht an den für die Prüfung von dessen

  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1938/93

    Sichere Drittstaaten

  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 22 L 5756/17

    Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines jungen gesunden Asylsuchenden nach Bulgarien

    Nach Auswertung der aktuellen, öffentlich zugänglichen Erkenntnisquellen sind keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass Schutzsuchende in der Situation des Antragstellers im Falle einer Überstellung nach Bulgarien wegen systemischer Mängel des dortigen Asylverfahrens mit beachtlicher, d. h. überwiegender Wahrscheinlichkeit einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt werden, ebenso in einem verfahrensrechtlich vergleichbaren Fall eines homosexuellen Mannes: VG Greifswald, Beschluss vom 28. November 2017 - 6 B 2336/17 As HGW -, m. w. N., juris.
  • VG Lüneburg, 25.01.2019 - 8 B 194/18

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Bruder; Fortführung;

    Bei einer Gesamtwürdigung der aktuell vorliegenden Berichte und Stellungnahmen (vgl. BVerfG, Stattg. Kammerbeschl. v. 21.04.2016 - 2 BvR 273/16 -, juris Rn. 11) ist dies für Dublin-Rückkehrer in der Situation des Antragstellers, dessen Asylantrag in Bulgarien nicht inhaltlich abgelehnt wurde, indes nicht festzustellen (im Ergebnis so auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.05.2017 - 11 A 52/17.A -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 29.03.2016 - 3 L 47/16 -, juris; VG Greifswald, Beschl. v. 28.11.2017 - 6 B 2336/17 As HGW; VG Potsdam, Beschl. v. 06.07.2017 - 1 L 326/17.A -, juris; VG München, Beschl. v. 24.03.2017 - M 6 S 16.50886 -, juris; a.A. VG Düsseldorf, Beschl. v. 29.08.2018 - 29 L 2092/18.A -, juris (Minderjährige, Asylantrag vor Ausreise abgelehnt), VG Oldenburg, Beschl. v. 18.04.2018 - 12 B 1706/18 -, n.v. (im Hinblick auf die Situation bis Mitte des Jahres 2016) und jeweils im Hinblick auf Art. 28 Abs. 2 RL 2013/32/EU (Zugang zum Asylverfahren nicht ausreichend gewährleistet): VG Sigmaringen, Urt. v. 22.03.2018 - A 3 K 6441/17 -, juris, VG Düsseldorf, Beschl. v. 02.02.2018 - 22 L 3744/17.A -, juris und VG Göttingen, Urt. v. 14.03.2017 - 2 A 141/16 -, juris; vgl. dazu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13.10.2017 - 11 A 78/17.A -, aufgehoben durch BVerwG, Beschl. v. 05.03.2018 - 1 B 155/17 -, jeweils juris).
  • VG Trier, 16.12.2019 - 7 K 5883/18

    Dublin-Verfahren (K) (Bulgarien)

    33 Nach diesen Grundsätzen und im Einklang mit der überwiegenden Rechtsprechung (siehe zuletzt etwa VG Lüneburg, Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 8 B 180/19 -, VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 19. September 2019 - 16 A 6012/18 - VG Osnabrück, Urteil vom 2. September 2019 - 5 A 1163/18 - VGH BW, Beschluss vom 27. Mai 2019 - A 4 S 1329/19 - VG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 22 L 396/19.A - VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 17. April 2019 - 8 L 1075/18.A - VG Schwerin, Urteil vom 2. April 2019 - 3 A 3644/17 As SNne - ; VG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Februar 2019 - 22 L 340/19.A - VG Karlsruhe, Urteil vom 30. Oktober 2018 - A 13 K 15354/17 - VG München, Beschluss vom 14. August 2018 - M 9 S 18.50047 - VG Bayreuth, Beschluss vom 8. November 2017 - B 5 S 17.51125 - VG München, Urteil vom 6. Oktober 2017 - M 1 K 16.51259 - und Beschluss vom 24. März 2017 - M 6 S 16.50886 - VG Augsburg, Urteil vom 21. August 2017 - Au 6 K 17.50167 - ; VG Greifswald, Beschluss vom 28. November 2017 - 6 B 2336/17 AS HGW - OVG NRW, Urteil vom 19. Mai 2017 - 11 A 52/17.A - alle veröffentlicht bei juris) besteht kein Anlass zu der Annahme, dass Schutzsuchende in der Situation des Klägers aufgrund systemischer Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber in Bulgarien während des Asylverfahren (aa.) oder nach dessen Abschluss im Fall der Zuerkennung internationalen Schutzes (bb.) tatsächlich Gefahr laufen, dort einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt zu sein.
  • VG Magdeburg, 19.02.2019 - 4 A 8/18

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in

    Greifbare Anhaltspunkte dafür, dass die Aufnahmebedingungen oder die Praxis bei der Durchführung der Asylverfahren in Bulgarien systemische Mängel aufweisen, die zu einer erniedrigenden Behandlung der Flüchtlinge führen, liegen nicht vor (ebenso die überwiegende aktuelle Rechtsprechung: VG Karlsruhe, Urteil vom 30.10.2018 - A 13 K 15354/17 -, juris; VG Trier, Urteil vom 29.06.2018 - 9 K 11011/17.TR -, juris; VG Düsseldorf, Beschluss vom 17.05.2018 - 22 L 5756/17.A -, juris; VG Greifswald, Beschluss vom 28.11.2017 - 6 B 2336/17 As HGW -, juris; VG Bayreuth, Beschluss vom 08.11.2017 - B 5 S 17.51125 -, juris; VG Berlin, Beschluss vom 26.10.2017 - 3 L 736.17 A -, juris; a. A. für eine Familie mit vier minderjährigen Kindern: VG Chemnitz, Beschluss vom 22.06.2018 - 3 L 97/18.A -, juris, und für eine Familie mit drei minderjährigen Kindern: VG Düsseldorf, Beschluss vom 02.02.2018 - 22 L 3744/17.A - juris).
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