Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Abschiebungsverbot bei schweren Depressionen; Iran

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG erfasst nur solche Gefahren, welche in den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat einer Abschiebung begründet sind, während Gefahren, die sich aus der Abschiebung als solcher ergeben, nur als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis berücksichtigt werden können (BVerwG, Urt. v. 29.10.2002, 1 C 1/02, Juris, zur Vorgängernorm § 53 AuslG a. F.) und in diesem Zusammenhang mithin bedeutungslos sind.

  Ihnen kann und muss gegebenenfalls durch die Ausgestaltung der Abschiebung oder Rückführung seitens der Ausländerbehörde begegnet werden (vgl. so zur Vorgängernorm § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG, BVerwG, Urt. v.29.10.2002, a. a. O.).

  Ein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis kann bereits dann vorliegen, wenn sich die Krankheit des betroffenen Ausländers durch den Wegfall der Betreuung durch eine bestimmte, nicht ersetzbare Betreuungsperson infolge der Abschiebung zu verschlimmern droht (BVerwG, Urt. v. 29.10.2002, a. a. O.).

  Auch soweit Dr. S. weiter ausführte: "Eine weitere Verschlimmerung bzw. Progredienz der Erkrankung ist jederzeit möglich, insbesondere bei Behandlungsabbruch oder Trennung von den in Hamburg lebenden Angehörigen ersten Grades...Diese Entwicklung beeinträchtigt sicherlich die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit der Patientin..." dürfte sich daraus nach Auffassung des Gerichts noch kein Ausreisehindernis aus rechtlichen Gründen ergeben, da Übergangs- und Eingewöhnungsschwierigkeiten durch eine angemessene Ausgestaltung des Rückführungsverfahren zu vermeiden sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.10.2002, a. a. O.).

• VG Hamburg, 14.08.2007 - 10 K 892/05

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Einer solchen Gefahr kann nämlich durch Duldung oder Begleitmaßnahmen bei der Abschiebung begegnet werden (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 26.02.1998, 2 BvR 185/98, Juris; VG Hamburg, Urt. v. 14.08.2007, 10 K 892/05, Juris; Antrag auf Zulassung der Berufung hiergegen abgelehnt durch OVG Hamburg, Beschl. v. 06.02.2008, 1 Bf 297/07.Z, unveröffentlicht).

  Ihr kann im Fall einer bei der Abschiebung bestehenden Suizidgefahr auch dadurch hinreichend Genüge getan werden, dass kurzfristig eine Duldung (§ 60a Abs. 2 AufenthG) erteilt wird, oder die Abschiebung unter Beachtung der medizinisch erforderlichen Begleitmaßnahmen erfolgen soll und eine ärztliche Betreuung im Zielstaat sichergestellt wird (vgl. auch EGMR, Entsch. v. 07.10.2004, Az. 33743/03, Juris; VG Hamburg, Urt. v. 14.08.2007, a. a. O).

• VG Hannover, 11.12.2008 - 6 A 6291/06

  Anspruch einer 76 Jahre alten auf den Beistand und die Betreuung durch ihren im …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Ebenso, wie bei einer Eltern-Kind-Beziehung hinzu kommt, dass beispielsweise der Vater wesentliche elterliche Betreuungsleistungen erbringen kann, die gegebenenfalls als Beistandsgemeinschaft aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen aus Art. 6 Abs. 1 GG entfalten (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 31.08.1999, 2 BvR 1523/99, Juris), könnten hier umgekehrt die Betreuungsleistungen der Kinder der Klägerin zu einer solchen Schutzwirkung führen (vgl. in diesem Zusammenhang VG Hannover, Urt. v. 11.12.2008, 6 A 6291/06, Juris).

 
• OVG Thüringen, 25.05.2005 - 3 EO 114/05

  Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Ausreisehindernis; Abschiebungshindernis; …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Dies gilt auch bei der Prüfung der rechtlichen Unmöglichkeit einer Ausreise oder Abschiebung (OVG Weimar, Beschl. v. 25.05.2005, 3 EO 114/05, Juris).
• OVG Saarland, 18.12.2008 - 2 A 317/08

  D (A), Familienzusammenführung, Schutz von Ehe und Familie, nichteheliche …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Allerdings muss vor dem Hintergrund, dass die §§ 27 ff. AufenthG spezielle Regelungen im Hinblick auf das Grundrecht des Art. 6 GG (Ehe und Familie) enthalten, die zu dessen Verwirklichung Aufenthaltsrechte für Ausländer begründen können, bedacht werden, dass Art. 25 Abs. 5 AufenthG keinen allgemeinen Auffangtatbestand für die Fälle darstellt, in denen die dort genannten Voraussetzungen nicht erfüllt werden (vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 18.12.2008, 2 A 317/08, NVwZ-RR 2009, 307).
• EGMR, 07.10.2004 - 33743/03

  Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wies die Beschwerden …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Ihr kann im Fall einer bei der Abschiebung bestehenden Suizidgefahr auch dadurch hinreichend Genüge getan werden, dass kurzfristig eine Duldung (§ 60a Abs. 2 AufenthG) erteilt wird, oder die Abschiebung unter Beachtung der medizinisch erforderlichen Begleitmaßnahmen erfolgen soll und eine ärztliche Betreuung im Zielstaat sichergestellt wird (vgl. auch EGMR, Entsch. v. 07.10.2004, Az. 33743/03, Juris;… VG Hamburg, Urt. v. 14.08.2007, a. a. O).
• BVerfG, 26.02.1998 - 2 BvR 185/98

  Zur Würdigung von Gesundheitsgefahren als tatsächliche Abschiebungshindernisse

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Einer solchen Gefahr kann nämlich durch Duldung oder Begleitmaßnahmen bei der Abschiebung begegnet werden (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 26.02.1998, 2 BvR 185/98, Juris;… VG Hamburg, Urt. v. 14.08.2007, 10 K 892/05, Juris; Antrag auf Zulassung der Berufung hiergegen abgelehnt durch OVG Hamburg, Beschl. v. 06.02.2008, 1 Bf 297/07.Z, unveröffentlicht).
• BVerfG, 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99

  Fehlende Eilbedürftigkeit wegen unbekannten Aufenthaltsorts des Beschwerdeführers …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Ebenso, wie bei einer Eltern-Kind-Beziehung hinzu kommt, dass beispielsweise der Vater wesentliche elterliche Betreuungsleistungen erbringen kann, die gegebenenfalls als Beistandsgemeinschaft aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen aus Art. 6 Abs. 1 GG entfalten (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 31.08.1999, 2 BvR 1523/99, Juris), könnten hier umgekehrt die Betreuungsleistungen der Kinder der Klägerin zu einer solchen Schutzwirkung führen (…vgl. in diesem Zusammenhang VG Hannover, Urt. v. 11.12.2008, 6 A 6291/06, Juris).
• OVG Hamburg, 29.01.2008 - 3 Bf 149/02

  Bei volljährigen ledigen Kindern eines geduldeten Ausländers sind vorsätzliche …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Da die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG i. V. m. der Weisung Nr. 1/2006 der Beklagten aus den gleichen Gründen scheitert, kann dahin stehen, ob der Anwendbarkeit der Bleiberechtsregelung mit der Einführung der Altfallregelung des § 104a AufenthG die Grundlage entzogen wurde (vgl. so OVG Hamburg, Urt. v. 29.01.2008, 3 Bf 149/02, Juris).
• OVG Hamburg, 12.09.2006 - 3 Bs 387/05

  Entscheidung des Vorsitzenden bzw. der Berichterstatters anstelle des Senats über …

  Auszug aus VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

  Konkret ist diese Gefahr, wenn die wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland zu erwarten ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.10.2006, 1 C 18/05, Juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 12.09.2006, 3 Bs 387/05, Juris; Beschl. v. 03.04.2007, 1 So 131/06).
• BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 71.01

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, welcher Wahrscheinlichkeitsmaßstab im …
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
• VGH Bayern, 22.01.2008 - 19 ZB 07.327

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
• BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05

  Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, …
• OVG Niedersachsen, 27.06.2005 - 11 ME 96/05

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung; Anforderungen zur …

• VG Minden, 10.02.2022 - 2 K 41/19
  vgl. zur Behandelbarkeit psychischer Erkrankungen im Iran auch VG Bayreuth, Urteil vom 28. Juli 2021 - B 8 K 19.31806, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 15. November 2019 - A 3 K 6356/17 -, juris, Rn. 47; VG Magdeburg, Urteil vom 22. Januar 2019 - 3 A 276/17 -, juris, Rn. 41; VG Berlin, Urteil vom 22. Juli 2020 - VG 21 K 10 20 -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 17. November 2009 - 10 K 3326/08 -, juris, Rn. 63.