Rechtsprechung
| VG Hannover, 04.02.2019 - 4 A 3205/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,6429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 16 Abs 1 S 2 SGB 1; § 37 Abs 1 SGB 1; § 68 Nr 10 SGB 1; § 1 WoEigG; § 22 Abs 1 WoEigG; § 15 WoGV
Plausibilität; Plausibilitätsprüfung; Wohngeld - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 18.04.2013 - 5 C 21.12
Wohngeld; Vermögen; erhebliches Vermögen; missbräuchlich; Inanspruchnahme; …
Auszug aus VG Hannover, 04.02.2019 - 4 A 3205/18
Im Zuge der Plausibilitätsprüfung werden die Angaben der Klägerin, ehe eine Prüfung des Anspruchs im Detail erfolgt, einer vorgelagerten Schlüssigkeitsprüfung auf Glaubwürdigkeit und Vollständigkeit (vgl. Nr. 15.01 Abs. 1 Satz 2 WoGVwV unterzogen. Dabei wird festgestellt, ob die angegebenen Einnahmen ausreichen, um den Lebensunterhalt nebst Miete zu decken. Diese Plausibilitätsprüfung bezieht sich auf die tatsächlich dem Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel zur Bestreitung des Lebensbedarfs nach dem faktischen Zuflussprinzip (vgl. VG München, Urteil vom 18.04.2013, a.a.O.).Damit verbietet sich die Bestimmung einer pauschalen Einkommensuntergrenze, jenseits derer Einkommensangaben ohne weiteres als missbräuchlich anzusehen wäre (vgl. so für starre Vermögensgrenzen auch: BVerwG, Urteil vom 18.04.2013 - 5 C 21/12 -, NVwZ-RR 2013, 719 Rn. 14; VG Dresden…, Urteil vom 24.08.2016 - 1 K 2645/14 -, Rn. 20, juris).
- BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 860.82
Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus VG Hannover, 04.02.2019 - 4 A 3205/18
Hierzu müsste ein entsprechend jedermann zugänglicher Satz, der nach der allgemeinen Erfahrung unzweifelhaft gilt und durch keine Ausnahme durchbrochen wird, vorliegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.1983 - 9 C 860/82 -, BVerwGE 67, 83, 84 m.w.N.). - VG München, 18.04.2013 - M 22 K 11.3070
Wohngeld; wohngeldrechtliches Einkommen; private Schulgeldzahlungen Dritter; …
Auszug aus VG Hannover, 04.02.2019 - 4 A 3205/18
Dabei prüft auch das Gericht die Plausibilität von Amts wegen und ist nicht an die Erwägungen der Behörde gebunden (VG München, Urteil vom 18.04.2013 - M 22 K 11.3070 - juris m. w. N.). - VG Dresden, 24.08.2016 - 1 K 2645/14
Auszug aus VG Hannover, 04.02.2019 - 4 A 3205/18
Damit verbietet sich die Bestimmung einer pauschalen Einkommensuntergrenze, jenseits derer Einkommensangaben ohne weiteres als missbräuchlich anzusehen wäre (vgl. so für starre Vermögensgrenzen auch: BVerwG…, Urteil vom 18.04.2013 - 5 C 21/12 -, NVwZ-RR 2013, 719 Rn. 14; VG Dresden, Urteil vom 24.08.2016 - 1 K 2645/14 -, Rn. 20, juris).