Rechtsprechung
   VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,23818
VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05 (https://dejure.org/2008,23818)
VG Hannover, Entscheidung vom 17.01.2008 - 13 A 2300/05 (https://dejure.org/2008,23818)
VG Hannover, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - 13 A 2300/05 (https://dejure.org/2008,23818)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,23818) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Beihilfefähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel der Homöopathie und Anthroposophie bei schwerwiegender Erkrankung -Multiple Sklerose-

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschnitt F ; Nr. 162 ; Nr. 163 ; Nr. 165 ; AMR; §§ 6 Abs. 1 ; Nr. 2b BhV ; Art. 33 Abs. 5 GG; 87c ; NBG
    Zur Beihilfefähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel der Homöopathie und Anthroposophie bei schwerwiegender Erkrankung -Multiple Sklerose-; Anthroposophie; Arzneimittel; Arzneimittelrichtlinie; Beamter; Beihilfe; Homöopathie; Multiple Sklerose; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Beihilfefähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel der Homöopathie und Anthroposophie bei schwerwiegender Erkrankung -Multiple Sklerose-; Anthroposophie; Arzneimittel; Arzneimittelrichtlinie; Beamter; Beihilfe; Homöopathie; Multiple Sklerose; ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 632
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 12.06.1985 - 6 C 24.84

    Akademischen Räte - Oberräte - Direktoren - Wissenschaftliche Mitarbeiter -

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Soweit zur Ausgestaltung der Beihilfe Verwaltungsvorschriften oder Erlasse ergehen, dürfen diese auch die Ausübung eines etwa vorhandenen Ermessens- oder Beurteilungsspielraums lenken, sie müssen sich aber ihrerseits im Rahmen des die Fürsorgepflicht konkretisierenden normativen Programms halten (vgl. auch BVerwG, Urteile vom 12. Juni 1985 - BVerwG 6 C 24.84 - BVerwGE 71, 342 (347 ff.) und vom 29. Juni 1995 - BVerwG 2 C 15.94 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 15 S. 6).

    Die Verwaltungsgerichte sind berechtigt eine in der Form einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift getroffene Beihilferegelung daraufhin zu überprüfen, ob der Dienstherr das bei der Schaffung der Regelung zugrundegelegte Programm einhält, soweit dies dazu dient, die Fürsorgepflicht zu konkretisieren (vgl. BVerwG, Urt. vom 12.06.1985 - BVerwG 6 C 24.84 -, ZBR 1985, 344).

  • BVerwG, 29.06.1995 - 2 C 15.94

    Arztrecht - Behandlungsmethoden - Wissenschaftliche Anerkennung

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Soweit zur Ausgestaltung der Beihilfe Verwaltungsvorschriften oder Erlasse ergehen, dürfen diese auch die Ausübung eines etwa vorhandenen Ermessens- oder Beurteilungsspielraums lenken, sie müssen sich aber ihrerseits im Rahmen des die Fürsorgepflicht konkretisierenden normativen Programms halten (vgl. auch BVerwG, Urteile vom 12. Juni 1985 - BVerwG 6 C 24.84 - BVerwGE 71, 342 (347 ff.) und vom 29. Juni 1995 - BVerwG 2 C 15.94 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 15 S. 6).
  • BVerwG, 03.07.2003 - 2 C 36.02

    Alimentation; Beihilfe; Beihilfestandard; Eigenbeteiligung; Eigenvorsorge;

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Die Fürsorgepflicht verpflichtet den Dienstherrn dafür Sorge zu tragen, dass der amtsangemessene Lebensunterhalt des Beamten bei Eintritt besonderer finanzieller Belastungen durch Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfälle nicht gefährdet wird (vgl. Urteil vom 3. Juli 2003 - BVerwG 2 C 36.02 - zitiert nach Juris.).
  • BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen des Off-Label-Use -

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    zu qualifizieren ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 27.03.2007 - B 1 Kr 17/06 R -, Rz. 15, zitiert nach juris; ähnlich Bundessozialgericht, Urteil vom 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R - Rz. 28, zitiert nach Juris).
  • BVerwG, 20.08.1969 - VI C 130.67

    Antrag auf Beihilfe für eine Brille - Anspruch auf Gewährung der Beihilfe für

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Die verwaltungsgerichtliche Überprüfung beihilferechtlicher Entscheidungen erstreckt sich im Wesentlichen darauf, ob der Verwaltungsakt mit den Beihilfevorschriften im Einklang steht und ob sich die Beihilfevorschriften, in ihrer Auswirkung auf den konkreten Einzelfall, in den Grenzen des dem Dienstherrn eingeräumten Konkretisierungsermessen halten, insbesondere ob eine Beschränkung oder ein Ausschluss der Beihilfe mit der Fürsorgepflicht und dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.08.1969 - 2 C 130.67 - BVerwGE 32, 352 (354); BVerwG, Urt. v. 18.12.1974 - BVerwG 6 C 46.72 -).
  • BVerfG, 07.11.2002 - 2 BvR 1053/98

    Beihilfefähigkeit von Wahlleistungen I

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Entscheidet sich der Dienstherr für eine kombinierte Lösung d.h. bemisst er die Dienstbezüge entsprechend und gewährt er dem Beamten ergänzend finanzielle Beihilfen im Krankheits-, Pflege-, Geburtsfall, so muss er sicher stellen, dass der Beamte nicht mit erheblichen Aufwendungen belastet bleibt, die er auch über eine ihm zumutbare Eigenbeteiligung nicht absichern kann (vgl. BVerfGE 106, 225 (232)).
  • BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit -

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    zu qualifizieren ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 27.03.2007 - B 1 Kr 17/06 R -, Rz. 15, zitiert nach juris; ähnlich Bundessozialgericht, Urteil vom 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R - Rz. 28, zitiert nach Juris).
  • BVerwG, 03.09.1970 - II C 130.67

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Die verwaltungsgerichtliche Überprüfung beihilferechtlicher Entscheidungen erstreckt sich im Wesentlichen darauf, ob der Verwaltungsakt mit den Beihilfevorschriften im Einklang steht und ob sich die Beihilfevorschriften, in ihrer Auswirkung auf den konkreten Einzelfall, in den Grenzen des dem Dienstherrn eingeräumten Konkretisierungsermessen halten, insbesondere ob eine Beschränkung oder ein Ausschluss der Beihilfe mit der Fürsorgepflicht und dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.08.1969 - 2 C 130.67 - BVerwGE 32, 352 (354); BVerwG, Urt. v. 18.12.1974 - BVerwG 6 C 46.72 -).
  • BVerwG, 18.12.1974 - VI C 46.72

    Umfang der Rechte einer Krankenversicherung

    Auszug aus VG Hannover, 17.01.2008 - 13 A 2300/05
    Die verwaltungsgerichtliche Überprüfung beihilferechtlicher Entscheidungen erstreckt sich im Wesentlichen darauf, ob der Verwaltungsakt mit den Beihilfevorschriften im Einklang steht und ob sich die Beihilfevorschriften, in ihrer Auswirkung auf den konkreten Einzelfall, in den Grenzen des dem Dienstherrn eingeräumten Konkretisierungsermessen halten, insbesondere ob eine Beschränkung oder ein Ausschluss der Beihilfe mit der Fürsorgepflicht und dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.08.1969 - 2 C 130.67 - BVerwGE 32, 352 (354); BVerwG, Urt. v. 18.12.1974 - BVerwG 6 C 46.72 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 1 A 501/09

    Vorliegen einer hinreichenden Wirksamkeit und Geeignetheit von allopathischen

    vgl. in diesem Zusammenhang auch VG Hannover, Urteil vom 17. Januar 2008 - 13 A 2300/05 -, NVwZ-RR 2008, 632 = juris Rn. 45.
  • VG Köln, 08.02.2006 - 23 K 4033/03

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Aufenthaltsdauer, Integration,

    Die eingelegten Rechtsbehelfe blieben erfolglos (Beschluss des OVG NW vom 05.07.2005 - 13 A 2300/05 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht