Rechtsprechung
   VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27617
VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09 (https://dejure.org/2010,27617)
VG Hannover, Entscheidung vom 22.07.2010 - 7 A 1052/09 (https://dejure.org/2010,27617)
VG Hannover, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - 7 A 1052/09 (https://dejure.org/2010,27617)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,27617) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 154 Abs 1 VwGO; Art 12 Abs 1 GG
    Abrechnung; Arzt; Auftrag; Bestandteil; Budget; Eingriff; Erlös; Honorararztvertragsmodell; Implantation; Kooperationsarzt; Krankenhaus; Leistung; Leistungsfähigkeit; Patient; Schiedsstelle; Stent; Verbringung; Verlegung; Versorgung; Versorgungsauftrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • SG Hannover, 20.05.2010 - S 10 KR 175/09

    Zahlungsverpflichtung einer gesetzlichen Krankenkasse unabhängig von einer

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Die sozialgerichtliche Rechtsprechung stellt bei der Frage, ob ein Patient verlegt oder verbracht wird, entscheidend darauf ab, ob die Gesamtverantwortung auf das aufnehmende Krankenhaus verlagert wird (vgl. auch SG Hannover, Urt. v. 20.05.2010 - S 10 KR 175/09 -, juris).

    Im Übrigen ist auch hier entscheidend, dass die Gesamtverantwortung bei dem Krankenhaus Stolzenau verblieben ist (vgl. SG Hanover, Urt. v. 20.05.2010 - S 10 KR 175/09 -, juris).

  • VG Frankfurt/Main, 09.02.2010 - 5 K 1985/08

    Krankenhausentgelte - Bandscheibenoperationen

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Das Krankenhaus der Beigeladenen kann somit alle Leistungen erbringen, die zu diesem Fachgebiet zählen (VG Frankfurt a.M., Urt. v. 09.02.2010 - 5 K 1985/08.F -, juris).
  • BGH, 12.11.2009 - III ZR 110/09

    Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte als Grundlage für die Vereinbarungen

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Soweit es sich um sozialversicherte Patienten oder Privatpatienten handelt, die darauf verzichten, wahlärztliche Leistungen in Anspruch zu nehmen, sind auch die Leistungen eines vom Krankenhaus hinzugezogenen externen Arztes als Bestandteil der allgemeinen Krankenhausleistungen mit diesen Entgelten abgegolten (vgl. BGH, Urt. v. 12.11.2009 - III ZR 110/09 -, GesR 2010, 28).
  • LSG Sachsen, 30.04.2008 - L 1 KR 103/07

    Ambulantes Operieren durch Niedergelassene im Krankenhaus

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Auch die von der Klägerin herangezogene sozialgerichtliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Unterscheidung zwischen Verlegung und Verbringung (Urt. vom 28.02.2007 - B 3 KR 17/06 R -, SozR 4-2500 § 39 Nr. 8) und ein "obiter dictum" in einem Urteil des Landessozialgerichts Sachsen zum ambulanten Operieren aus dem Jahr 2008 (Urt. vom 30.04.2008 - L 1 KR 103/07 -, GesR 2008, 548, nicht rechtskräftig wegen Klagerücknahme im Revisionsverfahren) verhelfen der Klägerin nicht zum Erfolg.
  • BVerwG, 16.01.1986 - 3 C 37.83

    Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausbedarfsplan des Landes

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Auch das BVerwG hat den Begriff der Leistungsfähigkeit i.S.v. § 1 Abs. 1 KHG sehr weit gefasst und bei einem Fachkrankenhaus insbesondere darauf abgestellt, ob die Zahl der hauptberuflich angestellten und weiteren angestellten oder zugelassenen Fachärzte und anderen Ärzte sowie das Verhältnis dieser Zahl zur Bettenzahl die Anforderungen erfüllt, die nach den medizinischen Erkenntnissen ein Krankenhaus dieser Fachrichtung erfüllen muss (Urt. v. 16.01.1986 - 3 C 37/83 -, NJW 1986, 1561).
  • OVG Berlin, 26.06.1996 - 7 S 144.96

    Krankenhaus; Krankenhausplan; Aufnahme; Bedarfslage; Herzoperation

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Im Rahmen der Prüfung, ob ein Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen werden soll, wird ebenfalls die Leistungsfähigkeit abgeprüft - § 1 Abs. 1 KHG - und bejaht unabhängig davon, ob der Krankenhausträger für die notwendige Versorgung fest angestellte Ärzte oder aufgrund von Honorarverträgen tätige Ärzte beschäftigt (OVG Berlin, Beschl. v. 26.06.1996 - 7 S 144/96 -, NVwZ-RR 1998, S. 41 f.; zustimmend Thomae, Krankenhausplanungsrecht, 2006, S. 82).
  • BVerfG, 19.03.2004 - 1 BvR 1319/02

    Keine Verletzung von GG Art 12 Abs 1 durch Gebührenminderungspflicht

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Vor diesem Hintergrund geht auch das Bundesverfassungsgericht davon aus, dass es für den Patienten letztlich ohne Belang ist, ob die notwendigen Behandlungen im Krankenhaus vorgehalten oder extern eingekauft werden (Beschl. v. 19.03.2004 - 1 BvR 1319/02 -, NJW 2004, 3172).
  • SG Gelsenkirchen, 29.09.2005 - S 16 KA 15/04
    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Vor diesem Hintergrund ist auch die von der Klägerin herangezogene Entscheidung des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 29.09.2005 (S 16 KA 15/04, MedR 2007, 569) ergangen.
  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung ambulanter,

    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Auch die von der Klägerin herangezogene sozialgerichtliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Unterscheidung zwischen Verlegung und Verbringung (Urt. vom 28.02.2007 - B 3 KR 17/06 R -, SozR 4-2500 § 39 Nr. 8) und ein "obiter dictum" in einem Urteil des Landessozialgerichts Sachsen zum ambulanten Operieren aus dem Jahr 2008 (Urt. vom 30.04.2008 - L 1 KR 103/07 -, GesR 2008, 548, nicht rechtskräftig wegen Klagerücknahme im Revisionsverfahren) verhelfen der Klägerin nicht zum Erfolg.
  • VG Dresden, 27.08.2008 - 7 K 1314/06
    Auszug aus VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09
    Unstreitig zählen die von Dr. F. durchgeführten neurochirurgischen Eingriffe zum Versorgungsauftrag des Krankenhauses, weil dieses eine chirurgische Abteilung vorhält und diese Leistungen auch nicht in dem Genehmigungsbescheid vom 22.11.2006 ausdrücklich ausgenommen worden sind (vgl. VG Dresden, Urt. v. 27.08.2008 - 7 K 1314/06 -, juris).
  • SG Fulda, 19.01.2010 - S 4 KR 495/06

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Bestimmung der Behandlungsberechtigung durch

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht