Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstellung des Verfahrens durch Beschluss nach Rücknahme der Klage auf Anerkennung als Asylberechtigter; Anspruch auf Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) hinsichtlich Äthiopiens in der Person des Anspruchsstellers; ...

Kurzfassungen/Presse (4)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Ehemaliger Artist des Äthiopischen Staatszirkus Circus Ethiopia darf nicht nach Äthiopien abgeschoben werden

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Ehemaliger Artist des Äthiopischen Staatszirkus Circus Ethiopia darf nicht nach Äthiopien abgeschoben werden

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Ehemaliger Artist des Äthiopischen Staatszirkus Circus Ethiopia darf nicht nach Äthiopien abgeschoben werden

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Ehemaliger Artist des Äthiopischen Staatszirkus Circus Ethiopia darf nicht nach Äthiopien abgeschoben werden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 72.90

  Politische Verfolgung von Tamilen in Sri Lanka

  Auszug aus VG Kassel, 29.07.2005 - 1 E 2538/02

  Unterschiedliche Maßstäbe gelten, je nach dem, ob der Asylsuchende seinen Heimatstaat auf der Flucht vor eingetretener oder unmittelbar drohender politischer Verfolgung verlassen hat (Vorverfolgung) oder ob er unverfolgt in die Bundesrepublik Deutschland gekommen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.11.1990 - 9 C 72.90 -, BVerwGE 87, 141,143 [BVerwG 20.11.1990 - 9 C 72/90] m.w.N.).
• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …

  Auszug aus VG Kassel, 29.07.2005 - 1 E 2538/02

  Beachtliehe Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung ist dann anzunehmen, wenn bei zusammenfassender Bewertung die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht haben und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen; maßgebend ist in dieser Hinsicht letztlich der Gesichtspunkt der Zumutbarkeit (BVerwG, Urteil vom 05.11.1991 - 9 C 118/90 -, BVerwGE 89, 162),.
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

  Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

  Auszug aus VG Kassel, 29.07.2005 - 1 E 2538/02

  § 60 Abs. 1 AufenthG ist hinsichtlich der Verfolgungshandlung, des geschützten Rechtsguts, des politischen Charakters der Verfolgung und des anzuwendenden Prognosemaßstabs mit Art. 16 a Abs. 1 GG deckungsgleich (BVerwG, Urteil vom 05.07.1994 - 9 C 1/94 -, DVBI. 1995, 565; Urteil vom 22.03.1994 - 9 C 443/93 -, InfAusIR 1994, 329 zu der Vorgängernorm des § 51 AuslG).

 
• BVerwG, 25.09.1984 - 9 C 17.84

  Asylrecht - Asylbewerber - Politische Verfolgung - Anerkennung - …

  Auszug aus VG Kassel, 29.07.2005 - 1 E 2538/02

  Einem Asylbewerber, der bereits einmal politisch verfolgt war, kann eine Rückkehr in seine Heimat nur zugemutet werden, wenn die Wiederholung von Verfolgungsmaßnahmen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen ist (BVerfG…, Urteil vom 02.07.1980 -1 BvR 147, 80 u.a. -/a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 25.09.1984 -9 C 1784 -, BVerwGE 70, 169 m.w.N.).
• BVerwG, 22.03.1994 - 9 C 443.93

  Völkerrecht - Bürgerkriegsflüchtling - Abschiebung - Politische Verfolgung

  Auszug aus VG Kassel, 29.07.2005 - 1 E 2538/02

  § 60 Abs. 1 AufenthG ist hinsichtlich der Verfolgungshandlung, des geschützten Rechtsguts, des politischen Charakters der Verfolgung und des anzuwendenden Prognosemaßstabs mit Art. 16 a Abs. 1 GG deckungsgleich (BVerwG, Urteil vom 05.07.1994 - 9 C 1/94 -, DVBI. 1995, 565; Urteil vom 22.03.1994 - 9 C 443/93 -, InfAusIR 1994, 329 zu der Vorgängernorm des § 51 AuslG).
• BVerwG, 27.06.1989 - 9 C 1.89

  Politische Verfolgungsgründe - Gesamtschau - Wahrscheinlichkeit der Verfolgung - …

  Auszug aus VG Kassel, 29.07.2005 - 1 E 2538/02

  Bei unverfolgt ausgereisten Asylbewerbern kommt dagegen ein Anspruch auf Asyl nur dann in Betracht, wenn dem Asylsuchenden auf Grund eines asylrechtlich erheblichen Nachfluchttatbestandes politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht (zum zuvor geltenden Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG : BVerwG, Urteil vom 27.06.1989 -9 C 1.89 -, BVerwGE 82, 171).