Rechtsprechung
| VG Leipzig, 19.05.1993 - 3 K 723/92 |
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- BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 51.83
Landbeschaffung für Verteidigungszwecke und Planungshoheit einer Gemeinde
Auszug aus VG Leipzig, 19.05.1993 - 3 K 723/92
Die Gemeinden können deshalb in ihrer Planungshoheit beeinträchtigt werden, wenn ein das Gemeindegebiet berührendes Vorhaben eine vorhandene, hinreichend bestimmte Planung nachhaltig stört oder wenn durch ein großräumiges Vorhaben wesentliche Teile des Gemeindegebietes einer durchsetzbaren Planung der Gemeinde gänzlich entzogen werden (vgl. BVerwGE 81, 95, 106; BVerwG DVBl. 1986, 1003, 1006, jeweils mit weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung). - BVerwG, 20.03.1964 - VII C 10.61
Eingemeindung eines gemeindefreien Gebiets als Verwaltungsakt
Auszug aus VG Leipzig, 19.05.1993 - 3 K 723/92
Es ist offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise ausgeschlossen, daß die vom Beklagten der Beigeladenen erteilte Bewilligung subjektive Rechte der Klägerin verletzt bzw. die von der Klägerin behaupteten Rechte gegen die angegriffene Bewilligung bestehen oder ihr zustehen können (vgl. BVerwGE 18, 154, 157; 44, 1, 3). - BVerwG, 16.12.1988 - 4 C 40.86
Raumplanungshoheit
Auszug aus VG Leipzig, 19.05.1993 - 3 K 723/92
Die Gemeinden können deshalb in ihrer Planungshoheit beeinträchtigt werden, wenn ein das Gemeindegebiet berührendes Vorhaben eine vorhandene, hinreichend bestimmte Planung nachhaltig stört oder wenn durch ein großräumiges Vorhaben wesentliche Teile des Gemeindegebietes einer durchsetzbaren Planung der Gemeinde gänzlich entzogen werden (vgl. BVerwGE 81, 95, 106; BVerwG DVBl. 1986, 1003, 1006, jeweils mit weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung). - BVerwG, 13.07.1973 - VII C 6.72
Zulässigkeit einer Klage - Anspruch von Eigentümern, Mietern und Pächtern eines …
Auszug aus VG Leipzig, 19.05.1993 - 3 K 723/92
Es ist offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise ausgeschlossen, daß die vom Beklagten der Beigeladenen erteilte Bewilligung subjektive Rechte der Klägerin verletzt bzw. die von der Klägerin behaupteten Rechte gegen die angegriffene Bewilligung bestehen oder ihr zustehen können (vgl. BVerwGE 18, 154, 157; 44, 1, 3).
- OVG Sachsen, 15.05.1995 - 1 S 61/95
Verletzung der Planungshoheit einer Gemeinde durch Verleihung und Bestätigung von …
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