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VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
- VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
- BVerwG, 19.01.1995 - 7 C 42.93
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 02.04.1993 - 7 B 22.93
Vermögensfragen - Rückgabe - Unredlichkeit - Fallgruppen
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93). - OVG Bremen, 16.08.1988 - 1 BA 35/88
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
Dabei können an die Erkenntnis- und Urteilsfähigkeit des Bürgers keine zu hohen Ansprüche gestellt werden (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 16.08.1988 Az.: 1 BA 35/88). - BVerwG, 07.06.1993 - 7 B 75.93
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Erwerb von …
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93). - FG Saarland, 01.10.1991 - 1 K 200/91
Einkommensteuer; Kurreisekosten als außergewöhnliche Belastung
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93). - VG Leipzig, 14.01.1993 - I K 453/92
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93).
- VG Cottbus, 26.09.2007 - 1 K 2075/00
VG Cottbus, Urteil der 1. Kammer (Einzelrichter) vom 26. September 2007 - 1 K …
Die Tatsache, dass der Kaufvertrag vor dem Staatlichen Notariat der DDR geschlossen worden ist, führt für sich genommen vor dem Hintergrund des vorliegenden Sachverhaltes nicht dazu, dass die Klägerin darauf vertrauen durfte, der Erwerb werde mit den allgemeinen Rechtsvorschriften in Einklang stehen (…so allgemein auch Holst/Liedtke in Fieberg/Reichenbach/Messerschmidt/Neuhaus: VermG, Stand: Januar 2007, § 4 Rn. 160; vgl. demgegenüber die Sachverhaltskonstellation in VG Leipzig, Urt. v. 29. April 1993 - 1 K 80/92 -, zit. nach juris). - VG Leipzig, 19.04.1996 - 1 K 441/95 Aufhebung und Zurückverweisung Mit Urteil des BVerwG vom 19.1.1995 - 7 C 42.93 -, NJ 1995, 442 = RAnB 1995, 254 - LS, Nr. 149/95, wurde das Urteil des VG Leipzig vom 29.4.1993 (- 1 K 80/92 -, VIZ 1993, 56) aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurückverwiesen.