Rechtsprechung
VG München, 12.06.2017 - M 16 M 17.1224 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
JVEG § 8 Abs. 1 Nr. 1; GKG § 21
Wegfall des Vergütungsanspruchs des Sachverständigen - rewis.io
Wegfall des Vergütungsanspruchs des Sachverständigen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 12.06.2017 - M 16 M 17.1224
- VGH Bayern, 24.04.2018 - 22 C 17.1272
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VG München, 24.09.2015 - M 16 K 12.4031
Antrag, öffentliche Bestellung, Sachverständiger, Sachkundeüberprüfung, …
Auszug aus VG München, 12.06.2017 - M 16 M 17.1224
Mit Urteil vom 24. September 2015 wurde die Klage (M 16 K 12.4031) des Antragstellers abgewiesen.Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Erinnerungsverfahren sowie des Verfahrens M 16 K 12.4031 verwiesen.
- VGH Bayern, 13.02.2017 - 22 ZB 15.2639
Nachweis besonderer Sachkunde für öffentliche Bestellung zum Sachverständigen
Auszug aus VG München, 12.06.2017 - M 16 M 17.1224
Der hiergegen gerichtete Antrag auf Zulassung der Berufung wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 13. Februar 2017 (22 ZB 15.2639) abgelehnt. - OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2015 - 2 O 138/14
Vergütung von Sachverständigen bei geltend gemachten Mängeln des Gutachtens
Auszug aus VG München, 12.06.2017 - M 16 M 17.1224
Ist dies der Fall, gilt die gesamte Leistung des Sachverständigen als verwertbar (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 8.6.2015 - 2 O 138/14 - juris Rn. 15 m.w.N.). - OLG Koblenz, 18.06.2014 - 14 W 334/14
Vergütungsanspruch eines wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnten …
Auszug aus VG München, 12.06.2017 - M 16 M 17.1224
Jedoch war nach der einschlägigen Rechtsprechung auch zuvor anerkannt, dass ein gerichtlicher Sachverständiger keinen Anspruch auf Vergütung hat, wenn seine Arbeit prozessual unverwertbar und ihm ein grob fahrlässiges Fehlverhalten anzulasten ist (vgl. OLG Koblenz, B. v. 18.6.2014 - 14 W 334/14 - juris Rn. 2 m.w.N.).
- VGH Bayern, 17.07.2018 - 22 C 18.1072
Erfolglose Anhörungsrüge
Denn mit diesem Gesichtspunkt hat sich bereits das Verwaltungsgericht im zugrunde liegenden Kostenerinnerungsbeschluss vom 12. Juni 2017 - M 16 M 17.1224 - befasst (S. 5 oben).