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   VG Magdeburg, 05.03.2013 - 5 A 16/12   

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VG Magdeburg, 05.03.2013 - 5 A 16/12 (https://dejure.org/2013,8633)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 05.03.2013 - 5 A 16/12 (https://dejure.org/2013,8633)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 05. März 2013 - 5 A 16/12 (https://dejure.org/2013,8633)
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  • BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 82.10

    Anwesenheitspflicht; Arbeitszeit; begrenzte Dienstfähigkeit; Dienstunfähigkeit;

    Auszug aus VG Magdeburg, 05.03.2013 - 5 A 16/12
    Dem Wortlaut der Norm nach setzt die begrenzte Dienstfähigkeit mithin eine Dienstunfähigkeit des Beamten voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 2 C 82/10 -, NVwZ-RR 2012, 328 [m. w. N.] zu dem wortlautgleichen § 56 Abs. 1 des Niedersächsischen Beamtengesetzes in der Fassung vom 13. Oktober 2005 [Nds. GVBl. S. 296]).

    Mit der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit und der daran anknüpfenden Herabsetzung der Arbeitszeit des Beamten wird ein Teilzeitstatus besonderer Art begründet (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 2 C 82/10 -, a. a. O.).

    Für den Umfang der Dienstpflicht von Lehrern ist daher die Regelstundenzahl nach den Bestimmungen der ArbZVO-Lehr maßgeblich (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012, a. a. O. [m. w. N.]).

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