Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 06.03.2018 - 5 A 197/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Selbsteintrittspflicht bei Verdichtung der Nichtdurchführbarkeit einer Abschiebung in den zuständigen Dublin-Mitgliedsstaat
- rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2017 - 11 A 1966/15
Zuständigkeit Ungarns für Dublin-Rückkehrer bzgl. Abgabe einer Erklärung der …
Auszug aus VG Magdeburg, 06.03.2018 - 5 A 197/15
Wenn im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung feststeht, dass eine Abschiebung in den zuständigen Mitgliedstaat nicht durchgeführt wird, so verdichtet sich das Recht, das Verfahren auf der Grundlage des Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO (juris: EUV 604/2013) an sich zu ziehen, zur Selbsteintrittspflicht (ähnlich: OVG NRW, Beschluss vom 08. Dezember 2017 - 11 A 1966/15.A -, juris, m. w. N.).(Rn.18).Wenn - wie hier - im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung feststeht, dass eine Abschiebung in den zuständigen Mitgliedstaat nicht durchgeführt wird, so verdichtet sich das Recht, das Verfahren auf der Grundlage des Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO an sich zu ziehen, zur Selbsteintrittspflicht (ähnlich: OVG NRW, Beschluss vom 08. Dezember 2017 - 11 A 1966/15.A -, juris, m. w. N.).
- EuGH, 21.12.2011 - C-411/10
Ein Asylbewerber darf nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem er …
Auszug aus VG Magdeburg, 06.03.2018 - 5 A 197/15
Grundsätzlich darf jeder Mitgliedstaat darauf vertrauen, dass alle Mitgliedstaaten die Grundrechte sowie die Rechte beachten, die ihre Grundlagen in der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Protokoll 1967 sowie in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten finden (vgl. EuGH, Urt. v. 21.12.2011, N.S. u.a., C-411/10 u.a., NVwZ 2012, 417 ). - EuGH, 14.11.2013 - C-4/11
Kann ein Mitgliedstaat einen Asylbewerber nicht an den für die Prüfung von dessen …
Auszug aus VG Magdeburg, 06.03.2018 - 5 A 197/15
Erforderlichenfalls muss er den Antrag nach den Modalitäten des Art. 3 Abs. 2 der Verordnung selbst prüfen (EuGH, Urteil vom 14. November 2013 - C-4/11 -, juris). - VG Magdeburg, 03.09.2015 - 5 A 297/15
Abschiebung nach Ungarn; systemischer Mangel
Auszug aus VG Magdeburg, 06.03.2018 - 5 A 197/15
Insbesondere im Hinblick auf die Inhaftierungspraxis in Ungarn und die dortigen Haftbedingungen für Asylbewerber ist die Kammer in ihrer Rechtsprechung bislang davon ausgegangen, dass weder die Aufnahmebedingungen noch die Ausgestaltung und praktische Handhabung des ungarischen Asylrechts systemische Mängel i. S. d. Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO aufweisen (VG Magdeburg, Urteil vom 03. September 2015 - 5 A 297/15 -, juris).