Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 08.07.2015 - 1 B 150/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
FAER, FABS, Maßnahmeergreifung, Punkte
- openjur.de
- IWW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
FAER/FABS/Punkte in Flensburg - Was gibt es Neues?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Entzug der Fahrerlaubnis - Abkehr von Tattagsprinzip
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Abkehr von Tattagsprinzip bei der Maßnahmenergreifung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Abkehr von Tattagsprinzip bei der Maßnahmenergreifung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2015 - 16 B 226/15
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Erreichens der Punktezahl hinsichtlich …
Auszug aus VG Magdeburg, 08.07.2015 - 1 B 150/15
Mit der Regelung des § 4 Abs. 6 S. 4 StVG n.F. hat der Gesetzgeber folglich die Berücksichtigung des Tattagprinzips ausgeschlossen, es soll für das Ergreifen von Maßnahmen anders als bei der Entstehung der Punkte keine Bedeutung haben (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 27.04.2015 - 16 B 226/15 -, n. juris). - VG Ansbach, 19.02.2015 - AN 10 S 15.00161
Fahreignungs-Bewertungssystem
Auszug aus VG Magdeburg, 08.07.2015 - 1 B 150/15
Diese Warn- und Erziehungsfunktion verfolgt das Gesetz indes nicht mehr in seiner Fassung ab dem 5. Dezember 2014 (vgl. VG Ansbach, B. v. 19.02.2015 - AN 10 S 15.00161.).