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VG Magdeburg, 14.05.2021 - 3 B 124/21 |
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Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Magdeburg, 15.01.2021 - 3 B 31/21
Versammlung in Form einer stationären Kundgebung während der Corona-Pandemie
Auszug aus VG Magdeburg, 14.05.2021 - 3 B 124/21
Zwar hat die erkennende Kammer mit Beschluss v. 15.1.2021 - 3 B 31/21 -, zit. nach juris, in anderer Sache das behördliche Verbot eines Aufzuges mit 150 Teilnehmern und die Durchführung der Versammlung als stationäre Kundgebung bestätigt. - VG Magdeburg, 12.03.2021 - 3 B 73/21
Versammlungsrechtliche Auflage; stationäre Corona-Versammlung; formale Fehler der …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.05.2021 - 3 B 124/21
Im Unterschied zum im Bescheid zitierten Beschluss der Kammer v. 12.3.2021 - 3 B 73/21 MD - (zit. nach juris) geht es im vorliegenden Fall nicht um eine Versammlung von 800 Teilnehmern auf kürzerer Strecke, sondern um andere tatsächliche Verhältnisse, auf welche die Antragsgegnerin jedoch in keiner Weise eingeht. - OVG Sachsen, 01.05.2021 - 6 B 220/21
Versammlungsrechtliche Auflagen zu einer stationären Versammlung
Auszug aus VG Magdeburg, 14.05.2021 - 3 B 124/21
Sie prognostiziert insbesondere keine bestimmte höhere Teilnehmerzahl anhand belastbarer Feststellungen (vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 1.5.2021 - 6 B 220/21 -, zit. nach juris, Rn. 6.9). - VG Regensburg, 11.11.2020 - RN 4 S 20.2742
Corona-Bekämpfung durch versammlungsrechtliche Auflagen - einstweiliger …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.05.2021 - 3 B 124/21
Sie kann nur erforderliche und verhältnismäßige Maßnahmen treffen, um das bestehende Risiko zu minimieren (VG Regensburg, B. v. 11.11.2020 - RN 4 S 20.2742 -, juris, Rdnr. 49 m. w. N.).