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   VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15   

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https://dejure.org/2017,52440
VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15 (https://dejure.org/2017,52440)
VG Minden, Entscheidung vom 07.12.2017 - 9 K 210/15 (https://dejure.org/2017,52440)
VG Minden, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - 9 K 210/15 (https://dejure.org/2017,52440)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot;

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 09.6.2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 73.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9.6.2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 74.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9.6.2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 74.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9.6.2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 77.

    So schon in Bezug auf eine entsprechende Kritik von S. : BVerwG, Urteil vom 9.6.2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 76.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 09. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 93.".

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9.6.2010 - 9 A 20.08 -, juris Rn. 129.

  • VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 209/15

    L 712n - IV. Bauabschnitt - darf gebaut werden

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    Im Übrigen beziehe er sich auf die Ausführungen im Verfahren 9 K 209/15.

    Der Berichterstatter hat zu den verkehrsspezifischen Themen am 18. Oktober 2016 und zu den umweltspezifischen Fragen am 26. Juni 2017 in diesem Verfahren und im Verfahren 9 K 209/15 einen Erörterungstermin durchgeführt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 9 K 170/15 und 9 K 209/15 sowie der beigezogenen Planfeststellungsunterlagen und Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

    Die Kammer hat im Parallelverfahren 9 K 209/15 mit Urteil vom heutigen Tage - auf das insoweit verwiesen wird - festgestellt, dass gegen die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses vom 23. September 2014 keine Bedenken bestehen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2017 - 7 D 49/14

    Abwägungsmängel des Bebauungsplans; Beurteilung der Auswirkungen der Herstellung

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 1.2.2017 - 7 D 49/14.NE -, juris Rn. 33.
  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle;

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 12.8.2009 - 9 A 64.07 -, juris Rn. 104.
  • VGH Hessen, 26.03.2007 - 7 UZ 3020/06

    Asylverfahren - Ablehnung von Beweisanträgen - rechtliches Gehör

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 26.3.2007 - 7 UZ 3020/06.A -, juris Rn. 33.
  • BVerwG, 08.09.2016 - 3 A 5.15

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. in diesem Zusammenhang: BVerwG, Urteil vom 8.9.2016 - 3 A 5.15 -, juris Rn. 77.
  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 72.07

    Verkehrsprognose; Modellprognose; Bundesverkehrswegeplanung; Fernverkehrsmatrix;

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 13.5.2009 - 9 A 72.07 -, juris Rn. 63 f.
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04
    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 16.3.2006 - 4 A 1075.04 -, juris Rn. 404.
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 19.11
    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 10.10.2012 - 9 A 19.11 -, juris Rn. 38.
  • VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 170/15

    L 712n - IV. Bauabschnitt - darf gebaut werden

    Auszug aus VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 210/15
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 9 K 170/15 und 9 K 209/15 sowie der beigezogenen Planfeststellungsunterlagen und Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.
  • BVerwG, 23.04.1997 - 11 A 7.97

    Bundesrechtliche Anordnung einer "ortsüblichen Bekanntmachung"

  • VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 209/15

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Streckenausbau; zweites Gleis;

    Der Berichterstatter hat zu den verkehrsspezifischen Themen am 18. Oktober 2016 und zu den umweltspezifischen Fragen am 26. Juni 2017 in diesem Verfahren und im Verfahren 9 K 210/15 einen Erörterungstermin durchgeführt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 9 K 170/15 und 9 K 210/15 sowie der beigezogenen Planfeststellungsunterlagen und Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

  • VG Minden, 07.12.2017 - 9 K 170/15

    Planfeststellungsbeschluss; Autobahn; Schallschutz; aktiver Lärmschutz; passiver

    Der Berichterstatter hat zu den verkehrsspezifischen Themen am 18. Oktober 2016 und zu den umweltspezifischen Fragen am 26. Juni 2017 in den Parallelverfahren 9 K 209/15 und 9 K 210/15 einen Erörterungstermin durchgeführt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 9 K 209/15 und 9 K 210/15 sowie der beigezogenen Planfeststellungsunterlagen und Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

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