Rechtsprechung
   VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15.NW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40481
VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15.NW (https://dejure.org/2015,40481)
VG Neustadt, Entscheidung vom 09.12.2015 - 3 K 1130/15.NW (https://dejure.org/2015,40481)
VG Neustadt, Entscheidung vom 09. Dezember 2015 - 3 K 1130/15.NW (https://dejure.org/2015,40481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 BImSchG, § 17 Abs 1 BImSchG, § 3 BImSchG, § 4 Abs 1 S 3 BImSchG, § 6 BImSchG
    Zur nachträglichen Anordnung nach § 17 BImSchG für eine vor dem 01.07.2005 erteilte Baugenehmigung für eine Windenergieanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Überprüfung von Abschaltverpflichtungen beim Betrieb einer Windenergieanlage

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Überprüfung von Abschaltverpflichtungen beim Betrieb einer Windenergieanlage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • OVG Thüringen, 10.02.2015 - 1 EO 356/14

    Nachträgliche Verschärfung von Nebenbestimmungen einer

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Nach Erteilung der Genehmigung für eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage sind Einschränkungen des genehmigten Anlagenbetriebs auf der Grundlage des § 17 Abs. 1 BImSchG möglich (vgl. OVG Thüringen, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 1 EO 356/14 -, juris).

    Den Ansatz der Klägerin in ihrer Klagebegründung, unter Hinweis auf eine noch zu erwartende Betriebszeit von weiteren 11 Jahren den Streitwert auf 386.500 EUR zu beziffern, hält das Gericht daher nicht für sachgerecht (vgl. auch OVG Thüringen, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 1 EO 356/14 -, juris).

  • BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 9.03

    Windfarm; Merkmale einer -; Einzelanlagen; Genehmigungspflicht; Baugenehmigung;

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Dazu gehört nicht zuletzt die Baugenehmigung (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 4 C 9/03 -, NVwZ 2004, 1235).

    Für ein Vorhaben, das der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterliegt, kann mangels Sachkompetenz der Bauordnungsbehörde eine Baugenehmigung nicht erteilt werden (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 4 C 9/03 -, NVwZ 2004, 1235).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - 7 B 949/03

    Welche Abstände müssen konkurrierende Windenergieanlagen in Windparks einhalten?

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Ob dem so ist, ist für die Frage der einschlägigen Rechtsgrundlage irrelevant (vgl. zur Einordnung von "Nachlaufturbulenzen' als schädliche Umwelteinwirkungen - nur, wenn Auslegungslasten bestehender Anlagen überschritten werden OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9. Juli 2003 - 7 B 949/03 -, juris; VG Neustadt, Beschluss vom 17. Februar 2014 - 4 L 89/14.NW -, juris; VG Kassel, Urteil vom 19. März 2008 - 7 E 754/05 -, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.05.2009 - 1 LB 38/08

    Abfall; Abfallentsorgungsanlage; Auditierung; Beschwer; Betreiberpflicht;

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Hierzu gehört - in rechtlicher Hinsicht - die Prüfung, ob ein angegriffener Verwaltungsakt kraft einer anderen als der angegebenen Rechtsgrundlage rechtmäßig ist (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 31. März 2010 - 8 C 12/09 -, NVwZ-RR 2010, 636; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 LB 38/08 -, NordÖR 2009, 467).
  • BVerwG, 31.03.2010 - 8 C 12.09

    Kontrolle; Rechtmäßigkeit; Gründe; Begründung; Rechtfertigung; Stilllegung;

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Hierzu gehört - in rechtlicher Hinsicht - die Prüfung, ob ein angegriffener Verwaltungsakt kraft einer anderen als der angegebenen Rechtsgrundlage rechtmäßig ist (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 31. März 2010 - 8 C 12/09 -, NVwZ-RR 2010, 636; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 LB 38/08 -, NordÖR 2009, 467).
  • VG Neustadt, 22.09.1998 - 2 L 2311/98
    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Demgegenüber sind bauordnungsrechtlich nachträgliche Anforderungen an ein bestandskräftig genehmigtes Vorhaben nach der Vorschrift des § 85 Abs. 1 Satz 1 LBauO nur zur Abwehr von erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit möglich, denen typischerweise bauordnungsrechtlich zu begegnen ist (VG Neustadt, Beschluss vom 22. September 1998 - 2 L 2311/98.NW -).
  • VG Kassel, 19.03.2008 - 7 E 754/05

    Windkraftanlage-Nachlaufturbulenzen

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Ob dem so ist, ist für die Frage der einschlägigen Rechtsgrundlage irrelevant (vgl. zur Einordnung von "Nachlaufturbulenzen' als schädliche Umwelteinwirkungen - nur, wenn Auslegungslasten bestehender Anlagen überschritten werden OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9. Juli 2003 - 7 B 949/03 -, juris; VG Neustadt, Beschluss vom 17. Februar 2014 - 4 L 89/14.NW -, juris; VG Kassel, Urteil vom 19. März 2008 - 7 E 754/05 -, juris).
  • VG Neustadt, 17.02.2014 - 4 L 89/14

    Windkraftanlagenbetreiber kann trotz Widerspruchs eines Konkurrenten mit dem Bau

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Ob dem so ist, ist für die Frage der einschlägigen Rechtsgrundlage irrelevant (vgl. zur Einordnung von "Nachlaufturbulenzen' als schädliche Umwelteinwirkungen - nur, wenn Auslegungslasten bestehender Anlagen überschritten werden OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9. Juli 2003 - 7 B 949/03 -, juris; VG Neustadt, Beschluss vom 17. Februar 2014 - 4 L 89/14.NW -, juris; VG Kassel, Urteil vom 19. März 2008 - 7 E 754/05 -, juris).
  • BVerwG, 02.06.2014 - 8 B 88.13

    Untersagung der Tätigkeit als Betreiben eines erlaubnispflichtigen Bankgeschäfts

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Die in einem Bescheid verfügte Regelung lässt sich auf einer anderen Rechtsgrundlage als der im Bescheid genannten aufrechterhalten, wenn sie auf das selbe Regelungsziel gerichtet bleibt und infolge des "Austauschs' der Rechtsgrundlage keine Wesensänderung erfährt oder der Betroffene in seiner Rechtsverteidigung unzumutbar beeinträchtigt wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. Juni 2014 - 8 B 88/13 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2005 - 8 B 96/05

    Windkraftanlagen: Hat Widerspruch aufschiebende Wirkung?

    Auszug aus VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 1130/15
    Aus der vom Beklagten im Widerspruchsbescheid vom 19. Februar 2015 zitierten Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 14. September 2005 - 8 B 96/05 -, NVwZ-RR 2006, 244) folgt nichts Gegenteiliges.
  • BVerwG, 02.12.1977 - 4 C 75.75

    Ordnungsverfügung gegen Kabelabbrennung trotz Genehmigung nach BImSchG; Fehlende

  • VGH Baden-Württemberg, 04.08.2011 - 3 S 2439/09

    Windkraftanlage; als immissionsschutzrechtliche Genehmigung fortgeltende

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2014 - 8 A 1437/13

    Rechtmäßigkeit einer Messanordnung i.R.d. immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.2015 - 8 B 10875/15

    Nach Geruchsbelästigung der Nachbarschaft: Abfallbehandlungsanlage in Trier darf

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.01.2022 - 3 K 232/15

    Baurechtliche Normenkontrolle-erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und Verkürzung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht