Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 3 AsylVfG; § 60 Abs 5 AufenthG
  Afghanistan; Gruppenverfolgung; Sikhs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (24)

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Der Prüfung der Bedrohung i.S.v. § 3 AsylG ist unabhängig von der Frage, ob der Schutz suchende Ausländer seinen Herkunftsstaat bereits vorverfolgt, also auf der Flucht vor eingetretener bzw. unmittelbar drohender politischer Verfolgung verlassen hat, oder ob er unverfolgt ausgereist ist, der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zugrunde zu legen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 - juris, Rn. 22).

  Denn die der Vorschrift zu Grunde liegende Vermutung, erneut von einer solchen Verfolgung oder einem solchen Schaden bedroht zu sein, beruht wesentlich auch auf der Vorstellung, dass eine Verfolgungs- oder Schadenswiederholung - bei gleichbleibender Ausgangssituation - aus tatsächlichen Gründen naheliegt (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 - Rn. 21 - juris).

  Dieser betone in seinen Entscheidungen zur Verantwortlichkeit eines Vertragsstaates für die mittelbaren Folgen einer Abschiebung, wenn dem Betroffenen im Zielstaat Folter oder eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohe, immer wieder den absoluten und ausnahmslosen Schutz des Art. 3 EMRK (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 - juris, Rn. 25 mit Verweis auf EGMR, Urteile vom 7. Juli 1989 - Nr. 1/1989/161/217, Soering - NJW 1990, 2183, Rn. 88;… vom 15. November 1996 - Nr. 70/1995/576/662, Chahal - NVwZ 1997, 1093, Rn. 80 ff. …und vom 28. Februar 2008 - Nr. 37201/06, Saadi - a.a.O., Rn. 127, 137 ff.; zur Definition von Folter und unmenschlicher Behandlung siehe die Erläuterungen auf Seite 9).

  Der Prüfung der Bedrohung i.S.v. § 4 AsylG ist unabhängig von der Frage, ob der Schutz suchende Ausländer seinen Herkunftsstaat bereits vorgeschädigt, also auf der Flucht vor eingetretener bzw. unmittelbar drohender politischer Verfolgung verlassen hat, oder ob er unverfolgt ausgereist ist, der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zugrunde zu legen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 - juris, Rn. 22).

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Die Vermutung nach Art. 4 Abs. 4 der Qualifikationsrichtlinie, dass der Antragsteller "erneut von einem solchen Schaden bedroht wird", setzt einen inneren Zusammenhang zwischen der Vorschädigung und dem befürchteten künftigen Schaden voraus (BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 - juris, Rn. 31).

  Lägen keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, sei ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich; lägen gefahrerhöhende persönliche Umstände vor, genüge auch ein geringeres Niveau willkürlicher Gewalt (BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 - juris).

  Dabei können für die Bemessung der Gefahrendichte die für die Feststellung einer Gruppenverfolgung im Bereich des Flüchtlingsrechts entwickelten Kriterien entsprechend herangezogen werden (BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 - sowie Beschluss vom 7. August 2008 - 10 B 39.08 - juris).

• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Auch dem - allerdings in anderem Zusammenhang ergangenen - Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 17. Februar 2009 (Rechtssache C 465/07 - Elgafaji - Rn. 37 ff., InfAuslR 2009, 138) dürften im Ansatz vergleichbare Erwägungen zugrunde liegen, wenn dort im Rahmen des subsidiären Schutzes nach Art. 15 Buchst. c der Richtlinie der Grad der Bedrohung für die Bevölkerung oder Bevölkerungsgruppe eines Landes zur individuellen Bedrohung der einzelnen Person in Beziehung gesetzt wird.".

  Auch der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften spricht in seiner Entscheidung vom 17. Februar 2009 vom "tatsächlichen Zielort" des Ausländers bei einer Rückkehr in den Herkunftsstaat (C-465/07 - juris, Rn. 40).

  Das Vorliegen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit der Person setzt nicht voraus, dass diese Person beweist, dass sie aufgrund von ihrer persönlichen Situation innewohnenden Umständen spezifisch betroffen ist (EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009, Az: C-465/07 - juris).

 
• BVerwG, 24.11.2009 - 10 C 24.08

  Ausschlussgrund; Beweismaß; Flüchtlingsanerkennung; Humanitäres Völkerrecht; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Dabei setzt die unmittelbar - d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit - drohende Verfolgung eine Gefährdung voraus, die sich schon so weit verdichtet hat, dass der Betroffene für seine Person ohne Weiteres mit dem jederzeitigen Verfolgungseintritt aktuell rechnen muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2009 - 10 C 24.08 - juris, Rn. 14).

  Danach ist die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde oder einen sonstigen ernsthaften Schaden erlitten hat bzw. von solcher Verfolgung oder einem solchen Schaden unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Antragstellers vor Verfolgung begründet ist, bzw. dass er tatsächlich Gefahr läuft, ernsthaften Schaden zu erleiden, es sei denn, stichhaltige Gründe sprechen dagegen, dass der Antragsteller erneut von solcher Verfolgung oder einem solchen Schaden bedroht wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2009, a.a.O., Rn. 18).

  Folglich greift im Rahmen der Flüchtlingsanerkennung die Beweiserleichterung auch dann, wenn im Zeitpunkt der Ausreise keine landesweit ausweglose Lage bestand (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2009, a.a.O., Rn. 18).

• VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30284

  Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Insoweit knüpft das Gericht an die Ausführungen des Bay.VGH in seinem Urteil vom 21. November 2014 an (- 13a B 14.30284 - juris, insb. Rn. 23 ff.).

  Nach alledem ist es beachtlich wahrscheinlich (zum Prognosemaßstab bei § 60 Abs. 5 i.V.m. Art. 3 EMRK siehe Nds.OVG, Urteil vom 28. Juli 2014 - 9 LB 2/13 - BayVGH, Urteil vom 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - beide juris), dass die Kläger wegen ihrer besonderen individuellen Lage - mangelnde soziale Verwurzelung in ihrem Heimatland Afghanistan sowie fehlende familiäre Strukturen und sonstige Netzwerke - auf Grund ihrer besonderen Verletzlichkeit als Familie mit minderjährigen Kindern bei einer Rückkehr nach Afghanistan einer Ausnahmesituation im Sinne des Art. 3 EMRK ausgesetzt wären.

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Dabei ist der Begriff des internationalen wie auch des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts unter Berücksichtigung der Bedeutung dieser Begriffe im humanitären Völkerrecht, insbesondere unter Heranziehung der in Art. 3 der Genfer Konventionen zum humanitären Völkerrecht 1949 und des zur Präzisierung erlassenen Zusatzprotokolls II von 1977 auszulegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).

  Ein solcher innerstaatlicher bewaffneter Konflikt kann überdies landesweit oder regional (z.B. in der Herkunftsregion des Ausländers) bestehen, er muss sich mithin nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 - juris).

• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Die Annahme einer alle Gruppenmitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung setzt - abgesehen von den Fällen eines (staatlichen) Verfolgungsprogramms (vgl. hierzu Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ) - ferner eine bestimmte "Verfolgungsdichte" voraus, welche die "Regelvermutung" eigener Verfolgung rechtfertigt (…vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 20).

  Ob eine in dieser Weise spezifische Zielrichtung vorliegt, die Verfolgung mithin "wegen" eines der in § 60 Abs. 1 AufenthG genannten Merkmale erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme selbst zu beurteilen, nicht nach den subjektiven Gründen oder Motiven, die den Verfolgenden dabei leiten (vgl. Urteil vom 5. Juli 1994 a.a.O. ).

• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Besteht ein bewaffneter Konflikt mit der beschriebenen Gefahrendichte nicht landesweit, kommt eine individuelle Bedrohung allerdings in der Regel nur in Betracht, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Klägers erstreckt, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 - juris; bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).

  Bei einem regional begrenzten Konflikt außerhalb seiner Herkunftsregion muss der Ausländer stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass für ihn eine Rückkehr in seine Herkunftsregion ausscheidet und nur eine Rückkehr gerade in die Gefahrenzone in Betracht kommt (BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 - juris, vgl. Art. 2 Buchst. e der Richtlinie).

• BVerwG, 07.08.2008 - 10 B 39.08

  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Dabei können für die Bemessung der Gefahrendichte die für die Feststellung einer Gruppenverfolgung im Bereich des Flüchtlingsrechts entwickelten Kriterien entsprechend herangezogen werden (BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 - sowie Beschluss vom 7. August 2008 - 10 B 39.08 - juris).
• EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

  Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

  Da auch keine Aussicht auf Verbesserung der Lage besteht, ist davon auszugehen, dass die Kläger als Familie mit minderjährigen Kindern Gefahr laufen, einer erniedrigenden Behandlung ausgesetzt zu sein, die einen Mangel an Respekt für ihre Würde offenbart (siehe EGMR, U.v. 21.1.2011 - M.S.S./Belgien und Griechenland, Nr. 30696/09 - NVwZ 2011, 413).".
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
• OVG Niedersachsen, 13.02.2012 - 7 LA 215/11

  Ausbleiben der Prüfung des Vorliegens eines innerstaatlichen bewaffneten …
• EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

  SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM
• VGH Hessen, 30.01.2014 - 8 A 119/12

  Keine Abschiebungsverbote bei alleinstehenden afghanischen Männern
• OVG Niedersachsen, 28.07.2014 - 9 LB 2/13

  Feststellung eines Abschiebungsverbots gegenüber einem afghanischen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 2998/11

  Bestehen einer von persönlichen gefahrerhöhenden Umständen unabhängigen besonders …
• OVG Niedersachsen, 07.09.2015 - 9 LB 98/13

  Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung in der Islamischen Republik …
• OVG Niedersachsen, 27.04.2016 - 9 LA 46/16
• EGMR, 28.02.2008 - 37201/06

  Saadi ./. Italien
• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …
• EGMR, 07.07.1989 - 14038/88

  Jens Söring
• EGMR, 15.11.1996 - 22414/93

  CHAHAL c. ROYAUME-UNI
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
• VG Würzburg, 05.07.2016 - W 1 K 16.30615

  Kein Flüchtlings- und Abschiebungsschutz für afghanische Asylbewerberin

• VG Lüneburg, 13.06.2017 - 3 A 144/16

  Asylrecht, Afghanistan - Kläger mit schwangerer Ehefrau in Deutschland

  Das Gericht ist daher nicht davon überzeugt, dass der Kläger den Lebensunterhalt einer Familie mit einem Kind in Afghanistan nicht sichern können wird (…so im Ergebnis auch VG Augsburg, Urt. v. 22.02.2017 - Au 3 K 16.31049 -, juris Rn. 19 ff.;… Urt. v. 18.10.2016 - Au 3 K 16.30949 -, juris; a.A. VG München, Gerichtsbescheid v. 05.11.2015 - M 9 K 14.30977 -, juris;… wohl auch noch Bay. VGH, Urt. v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn. 15;… vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 12.04.2017 - 13a ZB 17.30230 -, juris Rn. 5 f. ("Einzelfallwürdigung");… Beschl. v. 11.01.2017 - 13a ZB 16.30878 -, juris Rn. 3 ("im Allgemeinen");… Beschl. v. 04.08.2015 - 13a ZB 15.30032 -, juris Rn. 8;… VG München, Urt. v. 09.05.2017 - M 4 K 16.30874 -, juris Rn. 14;… Urt. v. 04.05.2017 - M 26 K 16.34491 -, juris Rn. 26 (Bauhandwerker, vier minderjährige Kinder); VG Oldenburg, Urt. v. 19.04.2017 - 3 A 2091/15 -, juris Rn. 67;… VG Magdeburg, Urt. v. 24.11.2016 - 5 A 720/16 -, juris Rn. 35 (Maurer, vier Kinder, Verwandte in Afghanistan);… VG Augsburg, Urt. v. 21.10.2016 - Au 5 K 16.31745 -, juris (Mann mit Ausbildung)).
• VG Lüneburg, 10.07.2017 - 3 A 171/16

  Iran

  Unter Berücksichtigung des Kindeswohls und der humanitären Umstände in Afghanistan, insbesondere auch der schwierigen Erwerbsmöglichkeiten sowie der schwierigen Lage von Frauen würde eine Abschiebung des Familienverbandes aufgrund der in Afghanistan für die Kläger zu erwartenden Lebensbedingungen und den daraus resultierenden Gefahren zu einer gegen Art. 3 EMRK verstoßenden unmenschlichen Behandlung der Kläger führen (…so auch Bay. VGH, Urt. v. 23.03.2017 - 13a B 17.30030 -, juris Rn. 23;… Beschl. v. 11.01.2017 - 13a ZB 16.30878 -, juris Rn. 3;… Beschl. v. 04.08.2015 - 13a ZB 15.30032 -, juris Rn. 8;… Urt. v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn. 15;… VG Augsburg, Urt. v. 12.05.2017 - Au 5 K 17.31330 -, juris Rn. 27 (keine Schulausbildung, keine Berufsausbildung); VG Oldenburg, Urt. v. 19.04.2017 - 3 A 2091/15 -, juris Rn. 67;… VG München, Urteil v. 01.06.2017 - M 17 K 17.31300 -, juris Rn. 14 (Röntgenassistent, zwei minderjährige Kinder);… Urt. v. 09.05.2017 - M 4 K 16.30874 -, juris Rn. 14;… Urt. v. 04.05.2017 - M 26 K 16.34491 -, juris Rn. 26 (Bauhandwerker, vier minderjährige Kinder) Urt. v. 03.04.2017 - M 17 K 16.34859 -, juris Rn. 22 (Musiker, vierköpfige Familie);… Urt. v. 15.03.2017 - M 17 K 16.35002 -, juris Rn. 19;… VG Augsburg, Urt. v. 11.01.2017 - Au 5 K 16.31988 -, juris Rn. 24 (ungelernter Mann);… VG Magdeburg, Urt. v. 24.11.2016 - 5 A 720/16 -, juris Rn. 35 (Maurer, vier Kinder, Verwandte in Afghanistan); VG München, Urt. v. 23.11.2016 - M 23 K 16.31629 -, juris (Alter, fehlender Familienverband); VG Augsburg, Urt. v. 21.10.2016 - Au 5 K 16.31801 -, juris (ungelernter Mann) sowie - Au 5 K 16.31745 -, juris (Mann mit Ausbildung); VG Oldenburg, Urt. v. 20.04.2016 - 3 A 1975/14 -, n.v. (Mann ohne Berufserfahrung); VG München, Gerichtsbescheid v. 05.11.2015 - M 9 K 14.30977 -, juris; a.A. VG Augsburg, Urt. v. 18.10.2016 - Au 3 K 16.30949 -, juris; Urt. v. 22.02.2017 - Au 3 K 16.31049 -, juris Rn. 19 ff.).
• VG Düsseldorf, 22.05.2018 - 21 K 3628/17

  Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich des …

  Es besteht damit keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einer Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt zu sein, vgl. zur Bewertung der Lage ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 13 A 3299 -, juris Rdnr. 15 und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rdnr. 73 und Beschluss vom 8. Juni 2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rdnr. 10; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris Rdnr. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. Januar 2017 - 18 K 2043/15.A -, juris.

 
• VG Düsseldorf, 22.05.2018 - 21 K 1877/18

  Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich des …

  Es besteht damit keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einer Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt zu sein, vgl. zur Bewertung der Lage ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 13 A 3299 -, juris Rdnr. 15 und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rdnr. 73 und Beschluss vom 8. Juni 2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rdnr. 10; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris Rdnr. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. Januar 2017 - 18 K 2043/15.A -, juris.
• VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17

  Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich des …

  Es besteht damit keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einer Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt zu sein, vgl. zur Bewertung der Lage ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 13 A 3299 -, juris Rdnr. 15 und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rdnr. 73 und Beschluss vom 8. Juni 2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rdnr. 10; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris Rdnr. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. Januar 2017 - 18 K 2043/15.A -, juris.
• VG Düsseldorf, 05.02.2018 - 18 K 9102/16

  Hazara Iran interner Schutz Sicherheitslage

  Ebenso: VG München, Urteil vom 4. Mai 2017 - M 26 K 16.34491 -, juris, Rn. 20 f., VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris, Rn. 49, jeweils mit Nennung entsprechender Erkenntnisquellen und Zahlen zu sicherheitsrelevanten Zwischenfällen.