Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Entziehung eines Fischereikennzeichens wegen nicht gewerbsmäßigen Fischfangs

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Fischereikennzeichen; Entziehung; Erwerbsmäßigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Fischereikennzeichen; Entziehung; Erwerbsmäßigkeit

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BVerwG, 10.08.1988 - 7 C 83.87

  Fahrerlaubnis-Bewerber - Kraftfahreignung - Gutachten - Neue Begutachtung - …

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Wenn solche Obliegenheiten trotz Aufforderung und Hinweises der Behörde schuldhaft verletzt werden, kann im Hinblick auf den Gedanken der Beweisvereitelung und den Grundsatz von Treu und Glauben der Schluss gerechtfertigt sein, dass der Betroffene die maßgeblichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. September 1991 - 3 C 64.88 - NVwZ 1992, 772 ; Urteil vom 10. August 1988 - 7 C 83.87 - ;… Clausen in Knack: VwVfG, 8. Aufl. 2004, Rn. 36 f. zu § 26;… Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Aufl. 2008, Rn. 43 f. zu § 26 VwVfG).
• LSG Baden-Württemberg, 05.08.2008 - L 11 KR 1559/08

  Künstlersozialversicherung - Erwerbsmäßigkeit der künstlerischen Betätigung

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Die Erwerbsmäßigkeit setzt voraus, dass die als sog. Urproduktion (vgl. § 6 Abs. 1 GewO) nichtgewerbliche Tätigkeit der Fischerei neben einer gewissen Dauerhaftigkeit auch mit der Absicht der Gewinnerzielung betrieben wird und damit über eine bloße Liebhaberei hinausgeht (vgl. BSG, Urteil vom 22. Juni 2005 - B 12 RA 12/04 R - ; Urteil vom 26. September 1996 - 12 RK 46/95 - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. August 2008 - L 11 KR 1559/08 - ).
• BFH, 06.03.2003 - IV R 26/01

  Liebhaberei bei Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Hiergegen sprechen selbst längere Verlustperioden nicht zwingend; maßgeblich ist dann, wie der Betroffene auf diese reagiert (vgl. BFH, Urteil vom 25. Juni 1984 - GrS 4/82 - ; Urteil vom 17. Juni 1998 - XI R 64/97 - ; Urteil vom 24. August 2000 - IV R 46/99 - ; Urteil vom 6. März 2003 - IV R 26/01 - ).

 
• BFH, 17.06.1998 - XI R 64/97

  Gewinnerzielungsabsicht: erzielbarer Totalgewinn

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Hiergegen sprechen selbst längere Verlustperioden nicht zwingend; maßgeblich ist dann, wie der Betroffene auf diese reagiert (vgl. BFH, Urteil vom 25. Juni 1984 - GrS 4/82 - ; Urteil vom 17. Juni 1998 - XI R 64/97 - ; Urteil vom 24. August 2000 - IV R 46/99 - ; Urteil vom 6. März 2003 - IV R 26/01 - ).
• BFH, 25.06.1984 - GrS 4/82

  Zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der GmbH & Co. KG

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Hiergegen sprechen selbst längere Verlustperioden nicht zwingend; maßgeblich ist dann, wie der Betroffene auf diese reagiert (vgl. BFH, Urteil vom 25. Juni 1984 - GrS 4/82 - ; Urteil vom 17. Juni 1998 - XI R 64/97 - ; Urteil vom 24. August 2000 - IV R 46/99 - ; Urteil vom 6. März 2003 - IV R 26/01 - ).
• BSG, 22.06.2005 - B 12 RA 12/04 R

  Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer Tagesmutter - selbstständige …

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Die Erwerbsmäßigkeit setzt voraus, dass die als sog. Urproduktion (vgl. § 6 Abs. 1 GewO) nichtgewerbliche Tätigkeit der Fischerei neben einer gewissen Dauerhaftigkeit auch mit der Absicht der Gewinnerzielung betrieben wird und damit über eine bloße Liebhaberei hinausgeht (vgl. BSG, Urteil vom 22. Juni 2005 - B 12 RA 12/04 R - ; Urteil vom 26. September 1996 - 12 RK 46/95 - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. August 2008 - L 11 KR 1559/08 - ).
• BVerwG, 05.09.1991 - 3 C 64.88

  Rücknahme Verwaltungsakt - Umkehr der Beweislast - Rechtswidrigkeit der …

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Wenn solche Obliegenheiten trotz Aufforderung und Hinweises der Behörde schuldhaft verletzt werden, kann im Hinblick auf den Gedanken der Beweisvereitelung und den Grundsatz von Treu und Glauben der Schluss gerechtfertigt sein, dass der Betroffene die maßgeblichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. September 1991 - 3 C 64.88 - NVwZ 1992, 772 ; Urteil vom 10. August 1988 - 7 C 83.87 - ;… Clausen in Knack: VwVfG, 8. Aufl. 2004, Rn. 36 f. zu § 26;… Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Aufl. 2008, Rn. 43 f. zu § 26 VwVfG).
• BSG, 26.09.1996 - 12 RK 46/95

  Beitragsbemessung hauptberuflich selbständiger Erwerbstätiger in der freiwilligen …

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Die Erwerbsmäßigkeit setzt voraus, dass die als sog. Urproduktion (vgl. § 6 Abs. 1 GewO) nichtgewerbliche Tätigkeit der Fischerei neben einer gewissen Dauerhaftigkeit auch mit der Absicht der Gewinnerzielung betrieben wird und damit über eine bloße Liebhaberei hinausgeht (vgl. BSG, Urteil vom 22. Juni 2005 - B 12 RA 12/04 R - ; Urteil vom 26. September 1996 - 12 RK 46/95 - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. August 2008 - L 11 KR 1559/08 - ).
• BFH, 24.08.2000 - IV R 46/99

  Gewinnerzielungsabsicht bei einem landwirtschaftlichen Generationenbetrieb

  Auszug aus VG Oldenburg, 25.03.2009 - 11 A 399/08

  Hiergegen sprechen selbst längere Verlustperioden nicht zwingend; maßgeblich ist dann, wie der Betroffene auf diese reagiert (vgl. BFH, Urteil vom 25. Juni 1984 - GrS 4/82 - ; Urteil vom 17. Juni 1998 - XI R 64/97 - ; Urteil vom 24. August 2000 - IV R 46/99 - ; Urteil vom 6. März 2003 - IV R 26/01 - ).