Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 34 BNatSchG; § 27 WHG; § 31 Abs 2 WHG; § 9 WHG; § 8 WHG; § 12 WHG; § 15 WHG; Art 4 WRRL
  Auwald; Emssperrwerk; FFH-Verträglichkeitsprüfung; FHH-Gebiet; gehobene wasserrechtliche Erlaubnis; Kohärenzsicherungsmaßnahme; Makrozoobenthos; Natura-2000-Gebiet; naturschutzrechtliche Abweichungsprüfung; Verbesserungsgebot; Verschlechterungsverbot; wasserrechtliches ...

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Klage im Streit um Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems abgewiesen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verwaltungsrecht im Juli 2014

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Klage im Streit um Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems abgewiesen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Vorübergehende Anstauung der Ems für Kreuzfahrtschiffe rechtens

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Klage im Streit um Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems erfolglos - Wasserrechtliche Erlaubnis rechtmäßig

• niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Noch keine Entscheidung zur Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems

• niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Entscheidung im Streit um Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems soll am 30. Juni 2014 verkündet werden

Papierfundstellen

• DVBl 2015, 1057

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 11.07.2013 - 7 A 20.11

  Weservertiefung: Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union und Hinweise …

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Dazu diene der Vorlagebeschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.07.2013 (7 A 20.11), so dass eine Entscheidung zulasten des Beklagten und der Beigeladenen aufgrund der unklaren Rechtslage nicht getroffen werden könne.

  Im Übrigen bestimmt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Träger eines Vorhabens dessen Gegenstand, wobei eine rechtliche Grenze dort besteht, wo zusammenhängende Maßnahmen in zwei oder mehr Abschnitte geteilt werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.07.2013 - 7 A 20.11 - juris).

  Demgegenüber hat das Bundesverwaltungsgericht die Frage, ob der Begriff der "Verschlechterung des Zustands" in Art. 4 Abs. 1 Buchst. a) i) WRRL dahin auszulegen sei, dass er nur nachteilige Veränderungen erfasse, die zu einer Einstufung in eine niedrigere Klasse gemäß Anhang V WRRL führen, mit Vorlagebeschluss vom 11.07.2013 - 7 A 20.11 -, juris dem Europäischen Gerichtshof zur Überprüfung vorgelegt und dazu ausgeführt, es neige dazu, die Frage zu verneinen, weil gegen diese Annahme u.a. spreche, dass auch Verschlechterungen innerhalb einer Zustandsklasse dem Ziel der Richtlinie, den Zustand der aquatischen Ökosysteme zu verbessern (vgl. Art. 1 Buchst. a WRRL) zuwiderlaufen, bei einer groben Zustandseinteilung im Einzelfall auch sehr gravierende Veränderungen zulässig wären und bei Wasserkörpern in schlechtem Zustand das Verschlechterungsverbot gänzlich leer liefe.

• BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

  Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Insoweit schützt die FFH-Richtlinie nämlich ausgewählte Schutzgebiete lediglich in Bezug auf die gebietsbezogenen Erhaltungsziele, die sich entweder aus der innerstaatlichen Unterschutzstellung oder aus der Gebietsmeldung, also vor allem den dieser beigefügten Standard-Datenbögen ergibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.03.2008 - 9 A 3.06 -, juris).

  Hinsichtlich der Eignung der Maßnahme hat die Behörde eine naturschutzrechtliche Einschätzungsprärogative, die nur vertretbar gehandhabt werden muss und eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle unterliegt (vgl. BVerwG, Urt.v. 12.03.2008 - 9 A 3.06 -, juris).

• BVerwG, 17.07.2008 - 9 B 15.08

  Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Abweichung …

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Entscheidend ist daher die materielle Äquivalenz, Entfernungen treten in den Hintergrund (vgl. OVG Lüneburg, Beschl v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 - BVerwG, Beschl. v. 17.07.2008 - 9 B 15.08 -, juris).

 
• OVG Niedersachsen, 12.12.2005 - 7 MS 91/05

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betr. den 2. …

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Entscheidend ist daher die materielle Äquivalenz, Entfernungen treten in den Hintergrund (vgl. OVG Lüneburg, Beschl v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 - BVerwG, Beschl. v. 17.07.2008 - 9 B 15.08 -, juris).
• VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 824/11

  Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Erhebung eines Zivilprozesses

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Soweit der Kläger (ausführlichere) eigene substantielle Erwägungen des Beklagten in der Begründung der Erlaubnis vermisst, verkennt er, dass sich die Ermessenserwägungen neben der Begründung der Entscheidung auch aus anderen Umständen, etwa dem Akteninhalt ergeben können (Hessischer VGH, Urt. v. 27.02.2013 - 6 C 824/11.T - juris, Rdnr. 84).
• OVG Niedersachsen, 11.09.2008 - 7 K 1269/00

  FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Verlegung einer Bundesstraße; Erheblichkeit der …

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Eine solche Prüfung durfte der Beklagte hier auch vornehmen, da im Gebiet vorkommende prioritäre Lebensraumtypen oder prioritäre Arten nicht nur betroffen, sondern erheblich beeinträchtigt sein müssen (vgl. OVG Lüneburg, Urt.v.11.09.2008 - 7 K 1269/00 - juris).
• EuGH, 07.11.2013 - C-72/12

  Gemeinde Altrip u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie …

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich der Rüge der Fehlerhaftigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung (vgl. EuGH, Urteil vom 07.11.2013 - C-72/12 - juris).
• EuGH, 12.05.2011 - C-115/09

  Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Nordrhein-Westfalen

  Auszug aus VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

  Der Kläger ist als anerkannter Naturschutzverband klagebefugt, soweit er Rechtsverletzungen geltend macht, die in unmittelbarer Anwendung der Art. 10 a Abs. 3 Sätze 2 und 3 UVP-RL als Verletzung von Rechten des Klägers gelten (vgl. Urteil der Kammer vom 13.03.2013 - 5 A 2255/09 - juris; EuGH, Urteil vom 12.05.2011 - C 115/09 (Trianell) - juris).