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   VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384   

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VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384 (https://dejure.org/2018,49492)
VG Regensburg, Entscheidung vom 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384 (https://dejure.org/2018,49492)
VG Regensburg, Entscheidung vom 04. Dezember 2018 - RN 14 K 17.34384 (https://dejure.org/2018,49492)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3 Abs. 4, § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, § 31 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1, § 77 Abs. 1 S. 1, § 83b; AufenthG § 60 Abs. 5; VwGO § 67 Abs. 4 S. 4, § 113 Abs. 1 S. 1, Abs. 5 S. 1; EMRK Art. 3
    Strafandrohung wegen männlicher Homosexualität in Sierra Leon begründet keine Verfolgung

  • rewis.io

    Strafandrohung wegen männlicher Homosexualität in Sierra Leon begründet keine Verfolgung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

    Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Dies wäre in etwa anzunehmen, wenn Ausländer einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde, was dann der Fall ist, wenn der er im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder ihm erhebliche Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen würden (BVerwG U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris, Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris, Rn. 34 sowie U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - juris, Rn. 16).
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Dies wäre in etwa anzunehmen, wenn Ausländer einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde, was dann der Fall ist, wenn der er im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder ihm erhebliche Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen würden (BVerwG U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris, Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris, Rn. 34 sowie U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - juris, Rn. 16).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Dies wäre in etwa anzunehmen, wenn Ausländer einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde, was dann der Fall ist, wenn der er im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder ihm erhebliche Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen würden (BVerwG U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris, Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris, Rn. 34 sowie U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - juris, Rn. 16).
  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Der betreffende subsidiäre Schutzanspruch besteht vielmehr auch dann, wenn der den bestehenden bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt ein so hohes Niveau erreicht, dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, eine Zivilperson werde bei Rückkehr in das betreffende Land oder die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit in diesem Gebiet Gefahr laufen, einer solchen Bedrohung ausgesetzt zu sein (vgl. EuGH, U.v. 17.2.2009 - C-465/07 Elgafaji - juris = Slg. 2009, I-921).
  • BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

    Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Dies bedeutet anderseits jedoch nicht, dass der Tatrichter einer Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO enthoben ist (BVerwG U.v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 - juris, Rn. 16 und U.v. 11.11.1986 - 9 C 316.85 - juris, Rn. 11).
  • BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

    Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Bei erheblichen Widersprüchen oder Steigerungen im Sachvortrag kann dem Ausländer nur geglaubt werden, wenn die Widersprüche und Ungereimtheiten überzeugend aufgelöst werden (BVerwG, U.v. 1.10.1985 - 9 C 19.85 - juris, Rn. 16 und B.v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris, Rn. 3).
  • BVerwG, 11.11.1986 - 9 C 316.85

    Asylsuchender - Richterliche Überzeugung - Individuelles Verfolgungsschicksal -

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Dies bedeutet anderseits jedoch nicht, dass der Tatrichter einer Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO enthoben ist (BVerwG U.v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 - juris, Rn. 16 und U.v. 11.11.1986 - 9 C 316.85 - juris, Rn. 11).
  • BVerwG, 01.10.1985 - 9 C 19.85

    Politische Verfolgungsmotivation - Asylbegehren - Politische Tätigkeit im

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Bei erheblichen Widersprüchen oder Steigerungen im Sachvortrag kann dem Ausländer nur geglaubt werden, wenn die Widersprüche und Ungereimtheiten überzeugend aufgelöst werden (BVerwG, U.v. 1.10.1985 - 9 C 19.85 - juris, Rn. 16 und B.v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris, Rn. 3).
  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Für die Beurteilung der Frage, ob die Furcht vor Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG begründet ist, gilt unabhängig davon, ob bereits eine Vorverfolgung stattgefunden hat, der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 1.6.2011 - 10 C 25.10 - juris, Rn. 22).
  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Regensburg, 04.12.2018 - RN 14 K 17.34384
    Dies kann auch nicht mit Blick darauf angenommen werden, dass nach Auffassung des EGMR in ganz außergewöhnlichen Fällen auch die Aufenthaltsbeendigung in einen Staat mit schlechten humanitären Verhältnissen bzw. Bedingungen, die keinem Akteur i.S.d. § 3c AsylG zugeordnet werden können, eine Verletzung des Art. 3 EMRK begründen kann, (vgl. etwa BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23 ff; U.v. 13.6.2013 - 10 C 13/12 - juris, Rn. 25).
  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2014 - 13 A 1305/13

    Formelle Urteilsprüfung wegen mangelnder Begründungstiefe

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2017 - 14 A 2316/16

    Kein Flüchtlingsstatus für Syrer

  • VGH Bayern, 23.11.2017 - 9 ZB 17.30302

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone

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