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   VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10   

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https://dejure.org/2011,2993
VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10 (https://dejure.org/2011,2993)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 03.08.2011 - 5 K 951/10 (https://dejure.org/2011,2993)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 03. August 2011 - 5 K 951/10 (https://dejure.org/2011,2993)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bisherige ausschließliche Errichtung von Wohnhäusern als Grund für die Erledigung einer Festsetzung als "Allgemeines Wohngebiet"; Notwendigkeit einer Beweiserhebung bei Unterschreiten des von der TA Lärm geforderten Richtwerts nach der Prognose und der Emissionsmessung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    620 m Abstand zu Windenergieanlage: Kein Abwehranspruch!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1859
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (39)

  • VG Saarlouis, 24.06.2009 - 5 L 505/09

    Anordnung des Sofortvollzugs einer immissionsrechtlichen Genehmigung nach § 80 a …

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10
    Auf den Antrag der Beigeladenen ordnete das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 24.06.2009 - 5 L 505/09 - die sofortige Vollziehung des Genehmigungsbescheides vom 27.04.2009 an: Es könne dahin stehen, ob das von der Beigeladenen geltend gemachte besondere öffentliche Interesse am Sofortvollzug gegeben sei.

    Der Antrag auf Abänderung des Beschlusses der Kammer vom 24.06.2009 - 5 L 505/09 -, mit dem das Gericht den Sofortvollzug der Genehmigung vom 27.04.2009 angeordnet hatte, wurde mit Beschluss der Kammer vom 05.05.2010 - 5 L 217/10 - zurückgewiesen, Rechtsmittel dagegen nicht eingelegt.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 5 K 951/10, 5 L 505/09 - und 5 L 217/10 einschließlich der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten und des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr verwiesen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • VG Gießen, 03.02.2011 - 8 L 5455/10

    Windenergieanlagen und Nachbarschutz

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10
    Denn das Gebot der Rücksichtnahme vermittelt dem Nachbarn keinen Anspruch auf eine von technischen Bauwerken freie Aussicht.(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.01.2007 - 8 A 2042/06 -, nicht veröffentlicht) Für die Würdigung im Einzelfall hat die Rechtsprechung grobe Anhaltswerte entwickelt:(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.08.2006 - 8 A 3726/05 -, DVBl. 2006, 1532 = BauR 2007, 74; nachgehend: BVerwG, Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, NVwZ 2007 = BauR 2007, 674; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.03.2007 - 8 B 2283/06 -, RdL 2007, 156; Beschluss vom 24.06.2010 - 8 A 2764/09 -, BauR 2011, 252; BauVGH , Urteil vom 29.05.2009 - 22 B 08.1785 -, BayVBl. 2010, 114; vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, NVwZ 2005, 1208, wonach bei Einhaltung des nach der Raumordnung empfohlenen Abstands von 500 m keine erdrückende Wirkung anzunehmen ist; auch nach VG Gießen, Beschluss vom 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, UPR 2011, 238 reicht ein Abstand von 500 - 580 m zur Wohnbebauung aus.).

    Die Rechtsprechung geht übereinstimmend davon aus, dass moderne Windenergieanlagen Infraschall in einem - im Rechtssinne - belästigenden Ausmaß nicht erzeugen.(…vgl. etwa Urteil der Kammer vom 27.08.2008 - 5 K 5/08 - unter Hinweis u.a. auf OVG Münster vom 22.05.2006 - 8 B 2122/05 -, juris Rdnr. 20;… OVG Lüneburg vom 18.05.2007 - 12 LB 8/07 -, juris Rdnr. 72; VG Gießen, Beschluss vom 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, UPR 2011, 238).

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; …

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10
    In der Praxis der Verwaltungsbehörden und der Judikatur der Verwaltungsgerichte und Oberverwaltungsgerichte wird die generelle Eignung der Regelungen der TA Lärm für die von Windenergieanlagen verursachten Geräuschimmissionen nicht ernsthaft in Frage gestellt.(BVerwG, Urteil vom 29.08.2007 - 4 C 2.07 -, BRS 71 Nr. 103 unter Hinweis auf den Überblick bei Ohms, Immissionsschutz bei Windkraftanlagen, DVBl. 2003, 958).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil vom 29.08.2007 - 4 C 2.07 - ausgeführt, dass die im Rahmen einer Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung auf das betreffende Gebäude einwirkenden Lärmimmissionen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren durch Messung zu ermitteln sind und dieses Verfahrensstadium noch dem Genehmigungsverfahren zuzurechnen und nicht als Teil der den Behörden aufgegebenen Überwachung anzusehen sei.(Deshalb könne in diesem Rahmen der in Nr. 6.9 der TA Lärm vorgesehene "Messabschlag bei Überwachungsmessungen" von 3 dB(A) nicht berücksichtigt werden.) Für die Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung kann nichts anderes gelten.

  • OVG Saarland, 27.05.2013 - 2 A 361/11

    Nachbarschutz gegen Windkraftanlage

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 3. August 2011 - 5 K 951/10 - wird zurückgewiesen.

    Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung (§§ 124a Abs. 4, 124 Abs. 1 VwGO) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3.8.2011 - 5 K 951/10 -, mit dem seine Klage auf Aufhebung der Genehmigung des Beklagten vom 27.4.2009 für die Windkraftanlage am "Großen Elmersberg" in C-Stadt und des seinen Widerspruch dagegen zurückweisenden Bescheids vom 17.8.2010 abgewiesen wurde, ist nicht begründet.

    Ausweislich des Sitzungsprotokolls des Verwaltungsgerichts über die mündliche Verhandlung am 3.8.2011 - 5 K 951/10 -, in deren unmittelbarem Anschluss das angegriffene Urteil verkündet wurde, hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers im Zuge der Erörterung lediglich erklärt, er "rege" die Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens "von Amts wegen" an.

  • VG München, 16.07.2013 - M 1 K 13.2056

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

    Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung geht übereinstimmend davon aus, dass moderne Windenergieanlagen Infraschall in einem im Rechtssinne belästigenden Ausmaße nicht erzeugen (…BayVerfGH, E.v. 14.9.2009 - Vf. 41-VI-08 - juris Rn. 22 f.;… OVG des Saarlandes, B.v. 23.1.2013 - 3 A 287/11 - juris Ls. 3 und Rn. 34; VG Saarland, U.v. 3.8.2011 - 5 K 951/10 - juris Rn. 74;… VG Ansbach, U.v. 10.5.2010 - AN 11 K 09.2018 - juris Rn. 62).

    Bei einem solchen Abstand treten die Baukörperwirkung und die Rotorbewegung der Anlage so weit in den Hintergrund, dass ihr in der Regel keine beherrschende Dominanz und keine optisch bedrängende Wirkung gegenüber der Wohnbebauung zukommt (VG des Saarlandes, U.v. 3.8.2011 - 5 K 951/10 - juris Rn. 63 ff. m.w.N.).

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