Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schriftsatz an anderes Gericht: Verfahren wird nicht "betrieben"!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 16.02.2018 - 5 K 1325/17
- VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 07.07.2005 - 10 BN 1.05
Voraussetzungen für eine fiktive Antragsrücknahme aus verfassungsrechtlichen …
Auszug aus VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18
Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Betreibensaufforderung(vgl. BVerfG…, Beschluss vom 17.09.2012 - 1 BvR 2254/11 -, juris Rn. 29; BVerwG, Beschluss vom 07.07.2005 - 10 BN 1.05 -, juris Rn. 4) am 14.12.2017 bestanden sachlich begründete Anhaltspunkte für den Wegfall des Rechtsschutzinteresses bei den Klägern. - VGH Bayern, 19.01.1999 - 1 C 97.1542
Auszug aus VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18
Entsteht nach einem Einstellungsbeschluss Streit oder Unklarheit darüber, ob eine wirksame Klagerücknahme nach § 92 Abs. 1 oder 2 VwGO vorliegt, zeigt sich der deklaratorische Charakter des Einstellungsbeschlusses darin, dass das Verfahren vom Kläger fortgesetzt werden kann, indem er ein entsprechendes Begehren an das Gericht richtet.(…Stuhlfahrt, in Bader, VwGO, § 92 Rdnr. 30 unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 26.01.1981 - 6 C 70.80 -, Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 5; VGH München, Beschluss vom 19.01.1999 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.01.1999 - 3 Y 1/99 -, NVwZ 1999, 897) Dieses Verfahren ist zunächst auf die Wirksamkeit der Klagerücknahme beschränkt. - BVerfG, 17.09.2012 - 1 BvR 2254/11
Ungerechtfertigte Verfahrenseinstellung wegen Nichtbetreibens gem § 92 Abs 2 VwGO …
Auszug aus VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18
Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Betreibensaufforderung(vgl. BVerfG, Beschluss vom 17.09.2012 - 1 BvR 2254/11 -, juris Rn. 29; BVerwG…, Beschluss vom 07.07.2005 - 10 BN 1.05 -, juris Rn. 4) am 14.12.2017 bestanden sachlich begründete Anhaltspunkte für den Wegfall des Rechtsschutzinteresses bei den Klägern. - OVG Saarland, 20.01.1999 - 3 Y 1/99
Klagerücknahmefiktion; Feststellender Beschluß; Beschwerdefähigkeit; …
Auszug aus VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18
Entsteht nach einem Einstellungsbeschluss Streit oder Unklarheit darüber, ob eine wirksame Klagerücknahme nach § 92 Abs. 1 oder 2 VwGO vorliegt, zeigt sich der deklaratorische Charakter des Einstellungsbeschlusses darin, dass das Verfahren vom Kläger fortgesetzt werden kann, indem er ein entsprechendes Begehren an das Gericht richtet.(…Stuhlfahrt, in Bader, VwGO, § 92 Rdnr. 30 unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 26.01.1981 - 6 C 70.80 -, Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 5; VGH München, Beschluss vom 19.01.1999 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.01.1999 - 3 Y 1/99 -, NVwZ 1999, 897) Dieses Verfahren ist zunächst auf die Wirksamkeit der Klagerücknahme beschränkt. - BVerwG, 26.01.1981 - 6 C 70.80
Feststellung der Nichtbeendigung eines Rechtsstreits durch Klagerücknahme - …
Auszug aus VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18
Entsteht nach einem Einstellungsbeschluss Streit oder Unklarheit darüber, ob eine wirksame Klagerücknahme nach § 92 Abs. 1 oder 2 VwGO vorliegt, zeigt sich der deklaratorische Charakter des Einstellungsbeschlusses darin, dass das Verfahren vom Kläger fortgesetzt werden kann, indem er ein entsprechendes Begehren an das Gericht richtet.(…Stuhlfahrt, in Bader, VwGO, § 92 Rdnr. 30 unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 26.01.1981 - 6 C 70.80 -, Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 5; VGH München, Beschluss vom 19.01.1999 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.01.1999 - 3 Y 1/99 -, NVwZ 1999, 897) Dieses Verfahren ist zunächst auf die Wirksamkeit der Klagerücknahme beschränkt.