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   VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10   

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https://dejure.org/2010,9989
VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10 (https://dejure.org/2010,9989)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 (https://dejure.org/2010,9989)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 (https://dejure.org/2010,9989)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (33)

  • BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93

    Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?

    Auszug aus VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10
    (BVerwG, Urteil vom 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, BRS 55 Nr. 168 = Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 120 = NVwZ 1994, 686 = DVBl 1994, 697 = BauR 1994, 354) Das bedeutet, dass im Falle der Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung diese allein daraufhin zu untersuchen ist, ob sie mit wehrfähigen Rechten gerade der Antragsteller dieses Verfahrens zu vereinbaren ist.

    (BVerwG, Urteil vom 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, BRS 55 Nr. 168 = NVwZ 1994, 686).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.04.2009 - 8 S 639/08

    Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses bei vorhabenbezogenem Bebauungsplan

    Auszug aus VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10
    (VGH Mannheim, Urteil vom 29.04.2009 - 8 S 639/08 -, DVBl. 2009, 1110) Der Einwand § 13 a BauGB erlaube nicht die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren für ein Sondergebiet, finde im Gesetz keine Stütze.

    Im Übrigen hat die Beigeladene zu 2. zutreffend darauf hingewiesen, dass es jedenfalls nach der Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg (Urteil vom 29.04.2009 - 8 S 639/08 -, DVBl. 2009, 1110 = BRS 74 Nr. 237 und bei juris) der Durchführungsvertrag vor der Beschlussfassung der Gemeinde auch noch gar nicht unterschrieben worden sein müsse, vielmehr ein bindendes Vertragsangebot des Vorhabensträgers genüge, das hier vorlag.

  • OVG Hamburg, 28.02.2007 - 2 Es 1/07

    Erfolgloser Antrag nach § 47 Abs 6 VwGO gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan; …

    Auszug aus VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10
    (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 28.02.2007 - 2 Es 1/07.N -) Der Bauschein habe die Fertigstellung dieser Linksabbiegespur zur Bedingung für die Inbetriebnahme des Marktes gemacht.
  • OVG Saarland, 04.04.2011 - 2 B 20/11

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Ausschluss der aufschiebenden Wirkung gemäß BauGB § …

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 - wird zurückgewiesen.

    Die gemäß § 146 VwGO statthafte Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 - ist zulässig, aber unbegründet.

  • OVG Saarland, 04.10.2012 - 2 C 305/10

    Normenkontrollantrag gegen Verbrauchermarkt als Maßnahme der Innenentwicklung

    Der Gutachter habe die Bedenken des Antragstellers im Einzelnen widerlegt; insofern sei auf den Vortrag in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes - 5 L 2221/10 - zu verweisen.

    Wegen des Sachverhaltes im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verfahren 5 L 2221/10 - 2 B 20/11 und 5 K 491/12 und der Akten des Planaufstellungsverfahrens (3 Aktenordner) sowie der Akten des Baugenehmigungsverfahrens "Verbrauchermarkt Schmelz-Hüttersdorf" einschließlich der Vorgänge betreffend bauaufsichtliche Beanstandungen (3 Aktenordner, 1 Hefter), der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • VG Saarlouis, 16.01.2013 - 5 K 491/12

    Klage gegen die auf einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan beruhende …

    Die Kammer wies den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs und Einstellung der Bauarbeiten mit Beschluss vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 - zurück.

    Die Befreiung von der im vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgesetzten Grundflächenzahl von 0, 8 um 0, 05 ist - wie in den Beschlüssen der Kammer vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 - und des OVG des Saarlandes vom 04.04.2011 - 2 B 20/11 - (Seite 22) ausgeführt - bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan grundsätzlich zulässig und vorliegend ungeeignet, den Kläger in eigenen Rechten zu verletzen.

     
  • VG Trier, 16.03.2021 - 7 L 436/21

    Die Bauarbeiten an der Jugendherberge "Saarblick" dürfen fortgeführt werden

    Inwieweit ein Bebauungsplan unwirksam ist, ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nur anhand des Maßstabs der Offensichtlichkeit zu beurteilen (vgl. OVG NRW…, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 7 B 1085/15 -, Rn. 4, juris; SaarlVG, Beschluss vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 -, Rn. 86, juris).
  • VG Bremen, 27.04.2016 - 1 V 391/16

    Nichterteilung einer Baufreigabe, Nachbarwiderspruch - Baustilllegung; …

    Dem von den Antragstellern in diesem Zusammenhang angeführten Beschluss des VG Saarlouis vom 23.12.2010 (5 L 2221/10, juris) vermag das Gericht nichts Gegenteiliges zu entnehmen.
  • VG Trier, 13.12.2021 - 7 L 3134/21

    Eilantrag gegen Bauvorhaben in Saarburg erfolglos

    Inwieweit ein Bebauungsplan unwirksam ist, ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nur anhand des Maßstabs der Offensichtlichkeit zu beurteilen (vgl. OVG NRW…, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 7 B 1085/15 -, juris, Rn. 4; SaarlVG, Beschluss vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 -, juris, Rn. 86).
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