Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 24.11.2017 - 1 L 2001/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für …
Auszug aus VG Saarlouis, 24.11.2017 - 1 L 2001/17
BVerfG, Beschluss vom 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12 -, juris.BVerfG, Beschluss vom 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12 -, juris.
- VG Saarlouis, 08.11.2017 - 1 L 1997/17
Abhängigkeit einer Spielhallenerlaubnis vom Nichtbetrieb einer anderen Spielhalle …
Auszug aus VG Saarlouis, 24.11.2017 - 1 L 2001/17
Auf ihren Antrag auf Erteilung einer Genehmigung über den 30.06.2017 hinaus ist die Antragstellerin zwischenzeitlich im Besitz einer aufgrund Beschlusses der Kammer vom 08.11.2017 - 1 L 1997/17 - vollziehbaren (§ 149 VwGO) Erlaubnis vom 09.10.2017 zum weiteren Betrieb der Spielhalle II (182,95 qm)in dem streitigen Gebäude, die auf eine Zulassung von 1997 zurückgeht und die sie seitdem, zuletzt mit Duldung des Antragsgegners wegen der verzögerten Bescheidung, betreibt.
- VG Saarlouis, 08.11.2017 - 1 L 1997/17 Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren -1 L 2001/17-, über das noch nicht entschieden ist, erstrebt die Antragstellerin die Duldung des Betriebs der Spielhalle I bis zur rechtkräftigen Entscheidung des diesbezüglichen Hauptsacheverfahrens.