Rechtsprechung
VG Schleswig, 08.07.2015 - 9 A 300/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 25 SchulG SH vom keine Angaben verfügbar, § 71 SchulG SH vom keine Angaben verfügbar, § 76 SchulG SH vom keine Angaben verfügbar, § 111 Abs 1 S 1 SchulG SH vom keine Angaben verf... ügbar, § 45 SchulG SH vom keine Angaben verfügbar
Schulkostenbeitragspflicht für Förderschulen; Einbeziehung von Förderzentren in Trägerschaft der Kreise und kreisfreien Städte - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 08.07.2015 - 9 A 300/14
- OVG Schleswig-Holstein, 22.09.2016 - 3 LB 22/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 09.05.1978 - 2 BvR 952/75
Mitwirkung ehernamtlicher Richter am BSG bei Enrtscheidungen über …
Auszug aus VG Schleswig, 08.07.2015 - 9 A 300/14
Denn es ist davon auszugehen, dass der Gesetzgeber sachlich Zusammenhängendes so geregelt hat, dass die gesamte Regelung einen durchgehenden, verständlichen Sinn ergibt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 09.05.1978 - 2 BvR 952/75 -, zitiert nach juris). - BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52
Wohnungsbauförderung
Auszug aus VG Schleswig, 08.07.2015 - 9 A 300/14
Das Bundesverfassungsgericht führt seit einer Entscheidung aus dem ersten Band der Entscheidungssammlung hierzu aus (BVerfG, Urt. v. 21.05.1952 - 2 BvH 2/52 -, BVerfGE 1, 299 (312), zitiert nach juris):. - BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus VG Schleswig, 08.07.2015 - 9 A 300/14
In einer neueren Entscheidung (Beschl. v. 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79 -, BVerfGE 54, 297 ff., zitiert nach juris) heißt es:.