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   VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16   

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https://dejure.org/2016,32034
VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16 (https://dejure.org/2016,32034)
VG Schleswig, Entscheidung vom 31.08.2016 - 5 A 343/16 (https://dejure.org/2016,32034)
VG Schleswig, Entscheidung vom 31. August 2016 - 5 A 343/16 (https://dejure.org/2016,32034)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    EURL 95/2011, EURL 32/2013, EURL 33/2013
    Zur Zuständigkeit Ungarns zur Prüfung eines Asylantrags - Dublin-III Verfahren - keine systemischen Mängel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis systemischer Mängel im ungarischen Asylverfahren im Rahmen der Abschiebung eines Asylbewerbers

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (16)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.10.2014 - 2 M 93/14

    Vorübergehende Aussetzung einer Abschiebung bei ernsthaft beabsichtigter

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Letzteres ist regelmäßig nur dann anzunehmen, wenn der Eheschließungstermin feststeht oder jedenfalls verbindlich bestimmbar ist ( Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt , Beschluss vom 1. Oktober 2014, Aktenzeichen 2 M 93/14, zitiert nach juris, Leitsatz, Orientierungssatz 2 und Rn. 4; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof , Beschluss vom 11.März 2010, Aktenzeichen 19 CE 10.364, zitiert nach juris, Rn. 3-5).

    Dabei kann offen bleiben, ob eine Mitteilung des Standesamts nach § 13 Absatz 4 PStG, dass die Eheschließung vorgenommen werden kann, vorliegen muss oder es ausreichend ist, wenn die Verlobten die nach § 12 Absatz 2 PStG und ggf. § 13 Absatz 1 PStG zur Anmeldung der Ehe notwendigen Urkunden eingereicht haben und, soweit kein Ehefähigkeitszeugnis nach § 1309 Absatz 1 BGB für den ausländischen Verlobten beigebracht werden kann, ein Antrag auf Befreiung von der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses nach § 1309 Absatz 2 BGB gestellt wird und dem Standesbeamten im Hinblick auf den gestellten Befreiungsantrag alle aus seiner Sicht erforderlichen Unterlagen vorliegen (so Bayerischer Verwaltungsgerichtshof , Beschluss vom 27. Februar 2008, Aktenzeichen 19 CS 08.216, zitiert nach juris, Rn. 13-15; weitergehend Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt , Beschluss vom 1. Oktober 2014, Aktenzeichen 2 M 93/14, zitiert nach juris, Leitsatz, Orientierungssatz 2 und Rn. 4, das verlangt, dass in einem solchen Fall die Befreiung durch den Präsidenten des zuständigen Oberlandesgerichts nach § 1309 Absatz 2 BGB erteilt worden ist).

  • BVerfG, 08.12.2014 - 2 BvR 450/11

    Strafrechtliche Verurteilung wegen Gebrauchens unechter Personaldokumente bei der

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    (ausführlich dazu Bundesverfassungsgericht , Beschluss vom 8. Dezember 2014, Aktenzeichen 2 BvR 450/11, zitiert nach juris, Rn 33-58).
  • VGH Bayern, 27.02.2008 - 19 CS 08.216

    Vorwirkungen der Ehe; Anforderungen an unmittelbares Bevorstehen der

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Dabei kann offen bleiben, ob eine Mitteilung des Standesamts nach § 13 Absatz 4 PStG, dass die Eheschließung vorgenommen werden kann, vorliegen muss oder es ausreichend ist, wenn die Verlobten die nach § 12 Absatz 2 PStG und ggf. § 13 Absatz 1 PStG zur Anmeldung der Ehe notwendigen Urkunden eingereicht haben und, soweit kein Ehefähigkeitszeugnis nach § 1309 Absatz 1 BGB für den ausländischen Verlobten beigebracht werden kann, ein Antrag auf Befreiung von der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses nach § 1309 Absatz 2 BGB gestellt wird und dem Standesbeamten im Hinblick auf den gestellten Befreiungsantrag alle aus seiner Sicht erforderlichen Unterlagen vorliegen (so Bayerischer Verwaltungsgerichtshof , Beschluss vom 27. Februar 2008, Aktenzeichen 19 CS 08.216, zitiert nach juris, Rn. 13-15; weitergehend Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt , Beschluss vom 1. Oktober 2014, Aktenzeichen 2 M 93/14, zitiert nach juris, Leitsatz, Orientierungssatz 2 und Rn. 4, das verlangt, dass in einem solchen Fall die Befreiung durch den Präsidenten des zuständigen Oberlandesgerichts nach § 1309 Absatz 2 BGB erteilt worden ist).
  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Weder Artikel 3 EMRK noch Artikel 4 der Grundrechtecharta der Europäischen Union schließen eine allgemeine Verpflichtung ein, Flüchtlingen bzw. Schutzberechtigten finanzielle Unterstützung zu gewähren, um ihnen zu ermöglichen, einen bestimmten Lebensstandard aufrechtzuerhalten (vgl. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Urteil vom 26. April 2005, Müslim v. Türkei, Aktenzeichen 53556/99, zitiert nach Hudoc, Rn. 85; vgl. zur Frage der Abschiebung in schlechte wirtschaftliche bzw. humanitäre Bedingungen auch Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Beschluss vom 2. April 2013, Samsam Mohammed Hussein und andere v. Niederlande und Italien, Aktenzeichen 22725/10, zitiert nach Hudoc, Rn. 70; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Urteil vom 28. Juni 2011, Sufi und Elmi v. Vereinigtes Königreich, Aktenzeichen 8319/07 und 11449/07, zitiert nach Hudoc, Rn. 278; Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 31. Januar 2013, Aktenzeichen 10 C 15/12, zitiert nach juris, Rn. 23 ff).
  • VGH Bayern, 11.03.2010 - 19 CE 10.364

    Vorwirkungen der Ehe; Anforderungen an unmittelbares Bevorstehen der

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Letzteres ist regelmäßig nur dann anzunehmen, wenn der Eheschließungstermin feststeht oder jedenfalls verbindlich bestimmbar ist ( Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt , Beschluss vom 1. Oktober 2014, Aktenzeichen 2 M 93/14, zitiert nach juris, Leitsatz, Orientierungssatz 2 und Rn. 4; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof , Beschluss vom 11.März 2010, Aktenzeichen 19 CE 10.364, zitiert nach juris, Rn. 3-5).
  • BVerwG, 06.06.2014 - 10 B 35.14

    Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Inwiefern es unterhalb der Schwelle systemischer Mängel in Einzelfällen zu einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 GR-Charta bzw. Artikel 3 EMRK kommen kann und ob ein Antragsteller dem in der Vergangenheit schon einmal ausgesetzt war, ist nicht entscheidend ( Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 6. Juni 2014, Aktenzeichen 10 B 35.14, zitiert nach juris, Rn. 6).
  • EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

    SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Weder Artikel 3 EMRK noch Artikel 4 der Grundrechtecharta der Europäischen Union schließen eine allgemeine Verpflichtung ein, Flüchtlingen bzw. Schutzberechtigten finanzielle Unterstützung zu gewähren, um ihnen zu ermöglichen, einen bestimmten Lebensstandard aufrechtzuerhalten (vgl. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Urteil vom 26. April 2005, Müslim v. Türkei, Aktenzeichen 53556/99, zitiert nach Hudoc, Rn. 85; vgl. zur Frage der Abschiebung in schlechte wirtschaftliche bzw. humanitäre Bedingungen auch Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Beschluss vom 2. April 2013, Samsam Mohammed Hussein und andere v. Niederlande und Italien, Aktenzeichen 22725/10, zitiert nach Hudoc, Rn. 70; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Urteil vom 28. Juni 2011, Sufi und Elmi v. Vereinigtes Königreich, Aktenzeichen 8319/07 und 11449/07, zitiert nach Hudoc, Rn. 278; Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 31. Januar 2013, Aktenzeichen 10 C 15/12, zitiert nach juris, Rn. 23 ff).
  • BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 732/14

    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bzgl. Rückführung in einen sicheren

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    ( Bundesverfassungsgericht , Beschluss vom 17. September 2014, Aktenzeichen 2 BvR 732/14, zitiert nach juris, Rn. 14, 15).
  • BVerfG, 04.05.1971 - 1 BvR 636/68

    Spanier-Beschluß

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung wegen der bevorstehenden Eheschließung mit einem deutschen Staatsangehörigen und einer daraus resultierenden Unmöglichkeit der Abschiebung gemäß § 60a Absatz 2 AufenthG wegen der aus Artikel 6 GG geschützten Eheschließungsfreiheit (vgl. Bundesverfassungsgericht , Beschluss vom 4. Mai 1971, Aktenzeichen 1 BvR 636/68, zitiert nach juris, Leitsatz und Rn. 29-32).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches

    Auszug aus VG Schleswig, 31.08.2016 - 5 A 343/16
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11. September 2007, Aktenzeichen 10 C 8.07, zitiert nach juris, Rn. 15) gehört zur Substantiierung des Vorbringens einer solchen Erkrankung angesichts der Unschärfen des Krankheitsbilds und seiner vielfältigen Symptomatik regelmäßig die Vorlage eines fachärztlichen Attests, aus dem sich nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Grundlage der Facharzt seine Diagnose gestellt hat und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt.
  • BVerwG, 04.02.2002 - 1 B 313.01

    D (A), Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde,

  • BVerwG, 19.03.2014 - 10 B 6.14

    Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche

  • BFH, 05.07.2004 - VII B 7/04

    NZB: Verfahrensmangel, Ablehnung eines Terminsverlegung

  • BVerwG, 28.02.2013 - 2 C 3.12

    Uneigennützige Amtsführung; Verbot der Vorteilsannahme; Bestechlichkeit; Anschein

  • EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

    Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

  • EGMR, 03.07.2014 - 71932/12

    Ungarn, Dublinverfahren, UNHCR, Dublin II-VO, Dublin III-Verordnung,

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 11578/16

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

    vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 8 LB 184/15 -, juris, Rn. 30ff. m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Oktober 2016 - A 11 S 1596/16 -, juris, Rn. 41ff. m.w.N.; VG Köln, Beschluss vom 16. August 2016 - 20 L 1609/16.A -, juris, Rn. 16f.; VG München, Beschluss vom 4. August 2016 - M 24 S 16.50492 -, juris, Rn. 31ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 22. Dezember 2015 - 22 K 5240/15.A -, juris, Rn. 26ff., Gerichtsbescheide vom 2. Dezember 2015 - 22 K 3263/15.A -, juris, Rn. 27ff., und vom 21. September 2015 - 8 K 5062/15.A -, juris, Rn. 22ff., sowie Beschlüsse vom 17. November 2015 - 22 L 3509/15.A -, juris, Rn. 16ff., vom 3. September 2015 - 22 L 2944/15.A -, juris, Rn. 17ff., und vom 20. August 2015 - 15 L 2556/15.A -, juris, Rn. 20ff.; a.A. VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris, Rn. 26ff.; VG München, Beschluss vom 15. September 2016 - M 18 S 16.50543 -, juris, Rn. 19; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 31. August 2016 - 5 A 343/16 -, juris, Rn. 27ff.
  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 10925/16

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

    vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 8 LB 184/15 -, juris, Rn. 30ff. m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Oktober 2016 - A 11 S 1596/16 -, juris, Rn. 41ff. m.w.N.; VG Köln, Beschluss vom 16. August 2016 - 20 L 1609/16.A -, juris, Rn. 16f.; VG München, Beschluss vom 4. August 2016 - M 24 S 16.50492 -, juris, Rn. 31ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 22. Dezember 2015 - 22 K 5240/15.A -, juris, Rn. 26ff., Gerichtsbescheide vom 2. Dezember 2015 - 22 K 3263/15.A -, juris, Rn. 27ff., und vom 21. September 2015 - 8 K 5062/15.A -, juris, Rn. 22ff., sowie Beschlüsse vom 17. November 2015 - 22 L 3509/15.A -, juris, Rn. 16ff., vom 3. September 2015 - 22 L 2944/15.A -, juris, Rn. 17ff., und vom 20. August 2015 - 15 L 2556/15.A -, juris, Rn. 20ff.; a.A. VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris, Rn. 26ff.; VG München, Beschluss vom 15. September 2016 - M 18 S 16.50543 -, juris, Rn. 19; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 31. August 2016 - 5 A 343/16 -, juris, Rn. 27ff.
  • VG Düsseldorf, 26.10.2016 - 12 L 3421/16

    Nachweis systemischer Mängel im ungarischen Asylverfahren im Rahmen der

    vgl. VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 19. Oktober 2016 - 12 L 3241/16.A -, vom 17. November 2015 - 22 L 3509/15.A -, juris, Rn. 16ff., vom 3. September 2015 - 22 L 2944/15.A -, juris, Rn. 17ff., und vom 20. August 2015 - 15 L 2556/15.A -, juris, Rn. 20ff., Urteil vom 22. Dezember 2015 - 22 K 5240/15.A -, juris, Rn. 26ff., sowie Gerichtsbescheide vom 2. Dezember 2015 - 22 K 3263/15.A -, juris, Rn. 27ff., und vom 21. September 2015 - 8 K 5062/15.A -, juris, Rn. 22ff.; VG L. , Beschluss vom 16. August 2016 - 20 L 1609/16.A -, juris, Rn. 16f.; VG München, Beschluss vom 4. August 2016 - M 24 S 16.50492 -, juris, Rn. 31ff.; a.A. VG München, Beschluss vom 15. September 2016 - M 18 S 16.50543 -, juris, Rn. 19; Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 31. August 2016 - 5 A 343/16 -, juris, Rn. 27ff.
  • VG Magdeburg, 13.12.2016 - 2 B 408/16

    Überstellung im Dublin-Verfahren nach Ungarn

    Insgesamt wird die Frage systemischer Mängel des ungarischen Asyl- und Aufnahmesystems in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet (systemische Mängel verneinend: VG Cottbus, B. v. 13.09.2016, a.a.O.; VG Schleswig-Holstein, U. v. 31.08.2016 - 5 A 343/16 - VG München, B. v. 05.08.2016 - M 1 S 16.50383 -, beide Entscheidungen zitiert nach juris; systemische Mängel bejahend: OVG Niedersachsen, U. v. 15.11.2016, a.a.O.; VG München, B. v. 13.10.2016, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, U. v. 13.10.2016, a.a.O., VG München, U. v. 26.09.2016 - M 24 K 16.50509 -, zitiert nach juris).
  • VG München, 14.11.2016 - M 3 S 16.50594

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen in

    Ausgehend von diesen Maßstäben und im Einklang mit der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung ist aus derzeitiger Sicht - jedenfalls soweit es sich nicht um besonders schutzbedürftige Personen wie Familien mit kleinen Kindern handelt - nicht davon auszugehen, dass Asylantragsteller in Ungarn aufgrund systemischer Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber tatsächlich Gefahr laufen, dort einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt zu sein (vgl. ebenso: VG SH, U.v. 31.8.2016 - 5 A 343/16 - juris Rn. 63 ff.; VG München, B.v. 5.8.2016 - M 1 S 16.50383 - juris Rn. 14 ff.; VG Bayreuth, U.v. 26.7.2016 - B 5 K 15.50227 - S. 6 ff.; VG Ansbach, B.v. 28.6.2016 - AN 3 S 16.50214 - juris Rn. 22; VG Ansbach, B.v. 3.5.2016 - AN 3 S 16.50118 - Rn. 35 ff.; VG Augsburg, B.v. 27.1.2016 - Au 4 S 16.50004 - juris Rn. 12 ff.).
  • VG München, 18.10.2016 - M 25 S 16.50348

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

    Die erforderliche Überzeugungsgewissheit liegt anhand der aktuellen Erkenntnismittel - die von den Antragstellern angeführten Quellen sind insoweit weitgehend veraltet - nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. aktuell ebenso: VG SH, U.v. 31.8.2016 - 5 A 343/16 - juris Rn. 63 ff.; VG München, B.v. 5.8.2016 - M 1 S. 16.50383 - juris Rn. 14 ff.; VG Bayreuth, U.v. 26.7.2016 - B 5 K 15.50227 - S. 6 ff.; VG Ansbach, B.v. 28.6.2016 - AN 3 S. 16.50214 - juris Rn. 22; VG Ansbach, B.v. 3.5.2016 - AN 3 S. 16.50118 - Rn. 35 ff.; VG Augsburg, B.v. 27.1.2016 - Au 4 S. 16.50004 - juris Rn. 12 ff.).
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