Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabis-Konsum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• VG Sigmaringen, 28.09.2004 - 4 K 1327/04

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Damit ermöglicht der Wert wohl sowohl die Annahme der Möglichkeit einer akuten Drogenwirkung, so dass das zu fordernde Trennungsvermögen voraussichtlich verneint werden muss (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.05.2004 - 10 S 427/04 -, VRS 107, 234 ff.; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 11.07.2003 - 12 ME 287/03 - NVwZ-RR 2003, 899 f.; VG Sigmaringen, Urt. v. 28.09.2004 - 4 K 1327/04, juris).

  Aus diesem Grunde spricht sogar einiges dafür, dass eine kürzere Zeitspanne als 24 Stunden zwischen Konsum und aktiver Teilnahme am Straßenverkehr nicht ausreichend ist, um von einem Trennen zwischen Konsum und Verkehrsteilnahme ausgehen zu können (VG Sigmaringen, Urt. v. 28.09.2004 - 4 K 1327/04 -, juris).

• VGH Baden-Württemberg, 10.05.2004 - 10 S 427/04

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen bewussten Passivrauchens von Cannabis

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.12.2004 (1 BvR 2652/03 -, NJW 2005, 349ff) gibt keinen Anlass, von der Rechtsprechung, nach welcher ein gelegentlicher Cannabiskonsument, der mit einer THC-Konzentration im Blut von mehr als 1 ng/ml ein Fahrzeug führt, ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist (VGH Baden-Württemberg, Beschl v 10.05.2004 - 10 S 427/04 -, VRS 107, 234ff), abzuweichen.

  Damit ermöglicht der Wert wohl sowohl die Annahme der Möglichkeit einer akuten Drogenwirkung, so dass das zu fordernde Trennungsvermögen voraussichtlich verneint werden muss (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.05.2004 - 10 S 427/04 -, VRS 107, 234 ff.; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 11.07.2003 - 12 ME 287/03 - NVwZ-RR 2003, 899 f.;… VG Sigmaringen, Urt. v. 28.09.2004 - 4 K 1327/04, juris).

• VGH Baden-Württemberg, 26.11.2003 - 10 S 2048/03

  Regelmäßiger Cannabiskonsum - Gelegenheitskonsum

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Ein gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Konsument die Droge mehrmals aber deutlich weniger als täglich zu sich nimmt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 26.11.2003 - 10 S 2048/03 -, DAR 2004, 170 ff).

  Hierfür genügt, dass die Antragstellerin mit der festgestellten Blut-THC-Konzentration von 5, 9 ng/ml unter akuter Beeinflussung durch die Droge Cannabis am 23.06.2004 ein Kraftfahrzeug geführt hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 07.03.2003 - 10 S 323/03 - DAR 2004, 170 ff.; BVerfG, Beschluss vom 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 ff.).

 
• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.12.2004 (1 BvR 2652/03 -, NJW 2005, 349ff) gibt keinen Anlass, von der Rechtsprechung, nach welcher ein gelegentlicher Cannabiskonsument, der mit einer THC-Konzentration im Blut von mehr als 1 ng/ml ein Fahrzeug führt, ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist (VGH Baden-Württemberg, Beschl v 10.05.2004 - 10 S 427/04 -, VRS 107, 234ff), abzuweichen.

  Die von der Antragstellerin zitierte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.12.2004 (1 BvR 2652/03 -, NJW 2005, 349 ff.) gibt mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit keinen Anlass, von der oben dargestellten Rechtsprechung abzuweichen oder sie auch nur zu modifizieren.

• VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03

  Cannabis - gelegentlicher Konsum und Fahreignung

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Hierfür genügt, dass die Antragstellerin mit der festgestellten Blut-THC-Konzentration von 5, 9 ng/ml unter akuter Beeinflussung durch die Droge Cannabis am 23.06.2004 ein Kraftfahrzeug geführt hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 07.03.2003 - 10 S 323/03 - DAR 2004, 170 ff.; BVerfG, Beschluss vom 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 ff.).
• VGH Baden-Württemberg, 21.02.1978 - X 535/77

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet und darauf verzichtet, auf Einzelheiten des konkreten Falles einzugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.02.1978 - X 535/77 -, DÖV 1978, 450 f.).
• BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

  Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Hierfür genügt, dass die Antragstellerin mit der festgestellten Blut-THC-Konzentration von 5, 9 ng/ml unter akuter Beeinflussung durch die Droge Cannabis am 23.06.2004 ein Kraftfahrzeug geführt hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 07.03.2003 - 10 S 323/03 - DAR 2004, 170 ff.; BVerfG, Beschluss vom 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 ff.).
• OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 12 ME 287/03

  Blutwert; Cannabis; Cannabiskonsum; Droge; Entziehung; Fahreignung; …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

  Damit ermöglicht der Wert wohl sowohl die Annahme der Möglichkeit einer akuten Drogenwirkung, so dass das zu fordernde Trennungsvermögen voraussichtlich verneint werden muss (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.05.2004 - 10 S 427/04 -, VRS 107, 234 ff.; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 11.07.2003 - 12 ME 287/03 - NVwZ-RR 2003, 899 f.;… VG Sigmaringen, Urt. v. 28.09.2004 - 4 K 1327/04, juris).

• VG Weimar, 22.07.2005 - 2 E 869/05

  Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Cannabis; …

  Das VG Sigmaringen (Beschluss vom 11.03.2005, 2 K 245/05) geht offensichtlich von einer erforderlichen THC Konzentration von mehr als 1, 0 ng/ml aus, führte jedoch in den Gründen des Beschlusses aus, dass die Antragstellerin in ihrem Verfahren jedenfalls auch den von Prof. K zugrunde gelegten THC Spiegel von 2, 0 ng/ml deutlich übersteige.