Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Klage gegen eine immissionsschutz- und baurechtliche Genehmigung für eine Schießanlage

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsschutzinteresse bei Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Schießanlage i.R.d. nachträglichen Änderung der Planung für die Schießanlage und Erhalt eines sog. Freistellungsbescheides; Veränderung des Regelungsumfangs des ursprünglich erteilten ...

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nachbarschutz gegen Schießanlage; unbegründete Feststellungsklage zur Nichtigkeit der Baugenehmigung; Rechtsschutzinteresse bei Planungsänderung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rechtsschutz gegen genehmigte Schießanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 2010, 949 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• VGH Baden-Württemberg, 31.03.2006 - 1 S 2115/05

  Zur - fehlenden - Klagebefugnis eines Vorstandsmitglieds einer Stiftung auf …

  Auszug aus VG Stuttgart, 23.03.2010 - 6 K 2339/07

  Diese subjektivrechtliche Anbindung wird durch die analoge Anwendung des § 42 Abs. 2 VwGO erreicht, d. h. der Kläger muss geltend machen können, in seinen Rechten verletzt zu sein (wie VGH Bad.-Württ., Urt. v. 31.03.2006 - 1 S 2115/05 -, juris = VBlBW 2006, 386).

  Diese subjektivrechtliche Anbindung wird durch die analoge Anwendung des § 42 Abs. 2 VwGO erreicht, d. h. der Kläger muss geltend machen können, in seinen Rechten verletzt zu sein (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 31.03.2006 - 1 S 2115/05 -, juris = VBlBW 2006, 386, unter Hinweis auf die Rspr. des BVerwG).

  Drittschutz vermitteln jedoch nur solche Vorschriften, die auch der Rücksichtnahme auf Interessen eines individualisierbaren, d. h. sich von der Allgemeinheit unterscheidenden Personenkreises dienen (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 31.03.2006 - 1 S 2115/05 -).

• BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94

  Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

  Auszug aus VG Stuttgart, 23.03.2010 - 6 K 2339/07

  Der Begriff des "berechtigten Interesses" i. S. d. § 43 Abs. 1 VwGO erfasst nicht nur rechtliche, sondern auch schutzwürdige Interessen tatsächlicher, insbesondere wirtschaftlicher oder auch ideeller Art (vgl. BVerwG, Urt. 26.01.1996 - 8 C 19.94 -, BVerwGE 100, 262).

  Der Begriff des "berechtigten Interesses" erfasst nicht nur rechtliche, sondern auch schutzwürdige Interessen tatsächlicher, insbesondere wirtschaftlicher oder auch ideeller Art (vgl. BVerwG, Urt. 26.01.1996 - 8 C 19.94 -, BVerwGE 100, 262).

• VGH Bayern, 17.11.2005 - 22 AS 05.2945

  Keine Auswirkungen einer Änderungsanzeige auf den ursprünglichen …

  Auszug aus VG Stuttgart, 23.03.2010 - 6 K 2339/07

  Eine Änderungsanzeige gem. § 15 BImSchG lässt den ursprünglich erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid einschließlich seiner Nebenbestimmungen unberührt und verändert seinen Regelungs- und Gestattungsumfang nicht (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 17.11.2005 - 22 AS 05.2945 -, juris).

  Eine Änderungsanzeige gem. § 15 BImSchG lässt den ursprünglich erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid einschließlich seiner Nebenbestimmungen unberührt und verändert seinen Regelungs- und Gestattungsumfang nicht (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 17.11.2005 - 22 AS 05.2945 -, juris).

• OVG Niedersachsen, 21.12.2007 - 12 ME 299/07

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen Lärmimmissionen eines nicht in einem geschlossenen …

  Auszug aus VG Stuttgart, 23.03.2010 - 6 K 2339/07

  Dieser Besonderheit ist jedoch bereits durch die Anwendung der speziellen Maßstäbe der VDI-Richtlinie 3745 Rechnung getragen worden (vgl. Nieders. OVG, Beschl. v. 21.12.2007 - 12 ME 299/07 -, juris).

  Dieser Besonderheit ist jedoch bereits durch die Anwendung der speziellen Maßstäbe der VDI-Richtlinie 3745 Rechnung getragen worden (vgl. Nieders. OVG, Beschl. v. 21.12.2007 - 12 ME 299/07 -, juris).

• VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 K 14.01823

  Klagen gegen Windkraftanlagen ohne Erfolg

  Dabei handelt es sich ausweislich des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB aber ausnahmslos um öffentliche Belange, die nicht von Dritten im Rahmen der Anfechtungsklage gerügt werden können (VGH München…, Beschluss vom 14.06.2013, 15 ZB 13.612 - juris Rz. 6;… Urt. der erkennenden Kammer v. 12.03.2015, 11 K 14.01479 - juris Rz. 51, m.w.N.; VG Stuttgart, Urt. v. 23.10.2010, 6 K 2339/07 - juris Rz. 73).