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   VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16.WI   

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https://dejure.org/2018,43231
VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16.WI (https://dejure.org/2018,43231)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 02.05.2018 - 3 L 1311/16.WI (https://dejure.org/2018,43231)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 02. Mai 2018 - 3 L 1311/16.WI (https://dejure.org/2018,43231)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 111 HBG, § 26 BeamtstG
    Ruhestandsversetzung bei nicht zweifelsfrei festgestellter Polizeidienstunfähigkeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Ruhestandsversetzung bei nicht zweifelsfrei festgestellter Polizeidienstunfähigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ruhestandsversetzung bei nicht zweifelsfrei festgestellter Polizeidienstunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Niedersachsen, 01.03.2013 - 5 LB 79/11

    Anforderungen an eine erleichterte Feststellung der Dienstunfähigkeit bei

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Dabei trägt im Falle der Zurruhesetzung der Dienstherr die materielle Beweislast für die (besondere) Dienstunfähigkeit des Beamten (OVG Lüneburg, Beschl. v. 01.03.2013 - 5 LB 79/11 -, NVwZ-RR 2013, 851; Schnellenbach/Bodanowitz, Beamtenrecht in der Praxis, 9. Auflage 2017, § 5 Rn. 75).
  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13

    Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements ist jedoch keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit (BVerwG, Urt. v. 05.06.2014 - 2 C 22/13 -, NVwZ 2014, 1319).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 26.03.2009 - 2 C 73/08 -, NVwZ 2009, 1311) besteht eine Suchpflicht des Dienstherrn, die sich auf den gesamten Bereich des Dienstherrn beziehen muss.
  • BVerwG, 06.03.2012 - 2 A 5.10

    Versetzung eines dienstunfähigen Beamten in den Ruhestand; Grundsatz

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Vielmehr ist bei einer Nichtbeantwortung der Anfrage eine Nachfrage erforderlich, und es sind konkrete, gegebenenfalls auch dialogische Bemühungen, den Beamten anderweitig zu verwenden, zu unternehmen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.0.2012 - 2 A 5/10 -, BeckRS 2012, 48895).
  • BVerwG, 16.10.1997 - 2 C 7.97

    Zeitpunkt, maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Versetzung

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Es bestehen jedenfalls Zweifel daran, dass die Voraussetzungen für eine Versetzung in den Ruhestand wegen Polizeidienstunfähigkeit vorlagen, wobei es für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Zurruhesetzungsverfügung auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ankommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.03.2009 - 2 C 46/08 -, BeckRS 2009, 34132; Urt. v. 16.10.1997 - 2 C 7/97 -, NVwZ-RR 1998, 572; VGH München, Beschl. v. 12.08.2005 - 3 B 98/1080 -, BeckRS 2005, 17071).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 46.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Zuweisung

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Es bestehen jedenfalls Zweifel daran, dass die Voraussetzungen für eine Versetzung in den Ruhestand wegen Polizeidienstunfähigkeit vorlagen, wobei es für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Zurruhesetzungsverfügung auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ankommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.03.2009 - 2 C 46/08 -, BeckRS 2009, 34132; Urt. v. 16.10.1997 - 2 C 7/97 -, NVwZ-RR 1998, 572; VGH München, Beschl. v. 12.08.2005 - 3 B 98/1080 -, BeckRS 2005, 17071).
  • BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04

    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch

    Auszug aus VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16
    Die Polizeidienstfähigkeit setzt dabei voraus, dass der Polizeivollzugsbeamte zu jeder Zeit, an jedem Ort und in jeder seinem statusrechtlichen Amt entsprechenden Stellung einsetzbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 03.03.2005 - 2 C 4.04 -, NJOZ 2005, 3232).
  • VG Wiesbaden, 02.08.2022 - 3 K 1053/21

    Beihilfebemessungssatz im Fall der Versetzung in den Ruhestand, die noch nicht

    Gegen die Versetzung in den Ruhestand erhob der Kläger am 18. August 2016 Widerspruch und suchte am 19. August 2016 um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach (Aktenzeichen: 3 L 1311/16.WI).

    Bezüglich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und der beigezogenen Gerichtsakten der Verfahren 3 K 1615/19.WI und 3 L 1311/16.WI sowie der vorgelegten Behördenakte, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidung gewesen sind.

    Dies gilt sogar ungeachtet dessen, dass mit Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 12. Juni 2018 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 16. August 2016 gegen die mit Bescheid vom 13. Juli 2016 in der redaktionell berichtigten Fassung vom 21. Juli 2016 angeordnete Ruhestandsversetzung wiederhergestellt worden ist (Aktenzeichen: 3 L 1311/16.WI).

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