Rechtsprechung
   VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19.WI   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,20014
VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19.WI (https://dejure.org/2020,20014)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 10.07.2020 - 3 L 560/19.WI (https://dejure.org/2020,20014)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 10. Juli 2020 - 3 L 560/19.WI (https://dejure.org/2020,20014)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,20014) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 33 Abs 2 GG, § 39 Abs 1 Satz 1 HLVO, Art 134 HV
    Zur Fortentwicklung der Anlassbeurteilung aus der Regelbeurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 C 1.18

    Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung in einem auf Regelbeurteilungen

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Werden zulässigerweise Anlassbeurteilungen erstellt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2019 - 2 C 1.18 -), so dürfen diese, die einen deutlich kürzeren Zeitraum als eine Regelbeurteilung umfassen, die vorangegangenen Regelbeurteilung lediglich fortentwickeln.

    Der Umstand, dass nach der neueren Rechtsprechung der Kammer (Beschluss vom 18. März 2020 - 3 L 514/18.WI -) die Regelbeurteilung noch hinreichend aktuell gewesen wäre und unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 9. Mai 2019 - 2 C 1.18 -) daher kein Anlass für die Erstellung einer Anlassbeurteilung bestanden hätte, zeigt zusätzlich die Willkürlichkeit der aktuellen Anlassbeurteilung des Antragstellers auf.

  • VGH Hessen, 18.04.2017 - 1 B 2927/16

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Dies gilt auch für Fälle, in denen es zunächst um die Übertragung eines Amtes auf Probe geht (Hess. VGH, Beschluss vom 18. April 2017 - 1 B 2927/16 -).
  • VGH Hessen, 23.09.2015 - 1 B 707/15

    Beförderung

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Diese Möglichkeit ist zusätzlich zu den geltend gemachten Auswahlfehlern positiv festzustellen (Hess. VGH, Beschluss vom 23. September 2015 - 1 B 707/15 - m. w. N.).
  • VG Wiesbaden, 18.03.2020 - 3 L 514/18

    Zu der Aktualität dienstlicher Beurteilungen in einem

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Der Umstand, dass nach der neueren Rechtsprechung der Kammer (Beschluss vom 18. März 2020 - 3 L 514/18.WI -) die Regelbeurteilung noch hinreichend aktuell gewesen wäre und unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 9. Mai 2019 - 2 C 1.18 -) daher kein Anlass für die Erstellung einer Anlassbeurteilung bestanden hätte, zeigt zusätzlich die Willkürlichkeit der aktuellen Anlassbeurteilung des Antragstellers auf.
  • BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Rechtsschutzverhinderung; Ämterstabilität;

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 -) bilden grundsätzlich Regelbeurteilungen die Grundlage für Auswahlentscheidungen des Dienstherrn.
  • BVerwG, 24.11.2005 - 2 C 34.04

    Dienstliche Beurteilung; während des Beurteilungszeitraums in Kraft getretene

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Das Gericht hat in einem solchen Fall zu prüfen, ob die Richtlinien eingehalten sind, ob sie sich im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung halten und ob sie auch im Übrigen mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang stehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 2 C 34.04 -).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 13.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Das Bundesverwaltungsgericht hat aber eine Begründung des Gesamturteils ausnahmsweise dann nicht für erforderlich gehalten, wenn sich dieses dergestalt aufdrängt, dass eine andere Gesamtnote nicht in Betracht kommt (BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 13.14 - u.a.).
  • VGH Hessen, 20.06.2014 - 1 E 970/14

    Streitwert in beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Hiervon ist nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 20. Juni 2014 - 1 E 970/14 -) ein Viertel anzusetzen.
  • VGH Hessen, 17.03.2020 - 1 B 835/19

    Dienstliche Beurteilung und ehrenamtliche Tätigkeit eines Beamten

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Das Fehlen der Erfassung bestimmter Aufgaben in der Kurzübersicht der Beurteilung kann aber ein Indiz für die Unvollständigkeit dieser dienstlichen Beurteilung sein (vgl. zum Ganzen Hess. VGH, Beschluss vom 17. März 2020 - 1 B 835/19 -).
  • BVerwG, 21.12.2016 - 2 VR 1.16

    Anforderungsprofil; Anordnungsgrund; Begründung einer dienstlichen Beurteilung;

    Auszug aus VG Wiesbaden, 10.07.2020 - 3 L 560/19
    Ist schon eine nicht unerhebliche Verschlechterung zwischen zwei Regelbeurteilungen begründungsbedürftig (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 -), so gilt dies umso mehr im Verhältnis zwischen Anlassbeurteilung und vorhergehender Regelbeurteilung.
  • BVerwG, 01.03.2018 - 2 A 10.17

    BB BND; Beamter; Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Beurteilungsrichtlinie;

  • BVerwG, 13.12.2018 - 2 A 5.18

    Auswahlentscheidung; Beamter; Beförderung; Beförderungsamt; Bewährung;

  • VGH Hessen, 29.01.2016 - 1 B 1514/15
  • VGH Hessen, 14.07.2016 - 1 B 1419/16
  • BVerwG, 23.09.2004 - 2 A 8.03

    Umfang des Erfordernisses der Überprüfung der Eignung und Leistung des Beamten;

  • BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

  • VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94

    Stellenbesetzung: kein Anspruch auf eine einstweilige Anordnung, wenn Bewerbung

  • BVerfG, 25.11.2011 - 2 BvR 2305/11

    Organisationsermessen des Dienstherrn auch hinsichtlich der Frage, ob eine

  • VGH Hessen, 29.01.2016 - 1 B 1511/15
  • VG Kassel, 26.09.2022 - 1 K 1045/21

    Konkurrentenstreitverfahren (Hauptsache) bei Dienstpostenübertragung

    Anders ist dies jedoch dann, wenn Laufbahnvorschriften eine Regelbeurteilung zwingend vorsehen und dennoch für die Auswahlentscheidung lediglich Anlassbeurteilungen erstellt werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1326/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, VG Kassel, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 1 L 827/14.KS - VG Wiesbaden, Beschluss vom 10. Juli 2020 - 3 L 560/19.WI -, alle zit. nach juris).
  • VG Kassel, 16.07.2021 - 1 L 577/21

    Eine dienstliche Beurteilung darf nicht durch einen statusamtsgleichen Beurteiler

    Anders ist dies jedoch dann, wenn Laufbahnvorschriften eine Regelbeurteilung zwingend vorsehen und dennoch für die Auswahlentscheidung lediglich Anlassbeurteilungen erstellt werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1326/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, VG Kassel, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 1 L 827/14.KS - Beschluss vom 23. November 2020 - 1 L 700/20.KS - VG Wiesbaden, Beschluss vom 10. Juli 2020 - 3 L 560/19.WI -, alle zit. nach juris).
  • VG Kassel, 23.11.2020 - 1 L 700/20

    Regelbeurteilung als zwingende Voraussetzung für eine Beförderungsentscheidung

    Anders ist dies jedoch dann, wenn Laufbahnvorschriften eine Regelbeurteilung zwingend vorsehen und dennoch für die Auswahlentscheidung lediglich Anlassbeurteilungen erstellt werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1326/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, VG C-Stadt, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 1 L 827/14.KS - VG Wiesbaden, Beschluss vom 10. Juli 2020 - 3 L 560/19.WI -, alle zit. nach juris).
  • VG Kassel, 25.04.2022 - 1 K 1778/21

    Anlassbeurteilungen anstelle von Regelbeurteilungen sind aufgrund der Regelung

    Anders ist dies jedoch dann, wenn Laufbahnvorschriften eine Regelbeurteilung zwingend vorsehen und dennoch für die Auswahlentscheidung lediglich Anlassbeurteilungen erstellt werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1326/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, VG B-Stadt, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 1 L 827/14.KS - Beschluss vom 23. November 2020 - 1 L 700/20.KS - VG Wiesbaden, Beschluss vom 10. Juli 2020 - 3 L 560/19.WI -, alle zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht