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   VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09   

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https://dejure.org/2010,4882
VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09 (https://dejure.org/2010,4882)
VG Köln, Entscheidung vom 31.05.2010 - 22 L 1899/09 (https://dejure.org/2010,4882)
VG Köln, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 22 L 1899/09 (https://dejure.org/2010,4882)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Zur Reichweite der Verrohungsgefahr von Kindern und Jugendlichen angesichts eines Liedes und der Coverart

  • R&W Online

    CD-Indizierung wegen Jugendgefährdung rechtswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Indizierung eines der Kunst dienenden Werkes ("Ich tu dir weh" der Gruppe Rammstein) wegen seiner Eignung zur Jugendgefährdung; Abstraktheit des Begriffs der "sittlichen Gefährdung" ("Steck dir Orden ins Gesicht", "Stacheldraht im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zeit.de (Pressebericht)

    Gericht hebt Verbot von Rammstein-Album auf

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Indizierung von Rammstein-Album muss Prüfstelle ausreichend begründen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundesprüfstelle muss Indizierung von Rammstein-Musikalbum hinreichend begründen

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit einer Indizierung wegen Verstoßes gegen die Kunstfreiheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 578
  • K&R 2010, 527
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 18.02.1998 - 6 C 9.97

    Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen;; Abwägung, - der Belange des

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75 (76).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998, a.a.O..

  • VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    Die aufschiebende Wirkung der am 14.12.2009 im Verfahren 22 K 8391/09 erhobenen Klage gegen die Entscheidung Nr. 0000 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vom 5.11.2009 wird angeordnet.

    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der Klage 22 K 8391/09 gegen die Entscheidung Nr. 0000 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vom 5.11.2009 anzuordnen, ist begründet.

  • BVerwG, 28.08.1996 - 6 C 15.94

    Jugendschutzrecht - Jugendgefährdende Schriften, Indizierung schwer

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15/94 -, NJW 1997, 602 (603).
  • BVerfG, 11.01.1994 - 1 BvR 434/87

    Jugendgefährdende Schriften III

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. Januar 1994, 1 BvR 434/87; BVerfGE 90, 1(12ff).
  • BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87

    Josephine Mutzenbacher

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    Vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 - BVerfGE 83, 130 (143), BVerwG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 C 22/92 - NJW 1983, 1490.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 20 A 5599/98

    Indizierung von CDs mit sexuellen Darstellungen als "unsittliche Medien"

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    vgl. zum inhaltsgleichen § 1 Abs. 1 Satz 1 GjSM Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 05.12.2003 - 20 A 5599/98 -, zitiert nach juris.
  • BVerwG, 26.11.1992 - 7 C 22.92

    Indizierung eines "schlicht" jugendgefährdenden Kunstwerks; kein genereller

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    Vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 - BVerfGE 83, 130 (143), BVerwG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 C 22/92 - NJW 1983, 1490.
  • BVerwG, 26.06.1992 - 4 B 1.92

    Bundesfernstraße - Teilabschnitte - SachverständigengutachtenPlanfeststellung

    Auszug aus VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    Ob das von der BPS beanstandete Lied sowie das auf dem Booklet abgedruckte Bild diese Voraussetzungen erfüllen, erscheint selbst unter Berücksichtigung des Umstands, dass Feststellungen der BPS im Indizierungsverfahren regelmäßig den Charakter sachverständiger Äußerungen haben und damit nur nach den gleichen Maßstäben wie bei einem Sachverständigengutachten in Frage gestellt werden können, vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschl. vom 26.06.1992 - 4 B 1 - 11/92 - NVwZ 1993, 572 - 578, nicht als unzweifelhaft.
  • VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09

    Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" frei verkäuflich

    Auf Antrag der Klägerin hat das Gericht mit Beschluss vom 31.05.2010 (VG Köln, 22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der vorliegenden Klage angeordnet, weil die angegriffene Entscheidung nach summarischer Prüfung offensichtlich rechtswidrig sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten, auch im Verfahren 22 L 1899/09, sowie die von den Parteien vorgelegten Beiakten Bezug genommen.

    Im Verfahren 22 L 1899/09 hat die Kammer zur Frage der Rechtmäßigkeit der angegriffenen Entscheidung ausgeführt:.

    Der (alleinige) von Beklagtenseite gegenüber den Ausführungen des Gerichts im Verfahren 22 L 1899/09 erhobene Einwand, die Kammer habe den Konsens der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur verlassen, indem sie bei der Bewertung des Vorliegens einer Jugendgefährdung grundsätzlich nicht mehr auf den sog. "gefährdungsgeneigten Minderjährigen", sondern auf den "gefährdungsgewöhnten Minderjährigen" abgestellt habe, geht fehl.

  • VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10

    Jugendschutz; Konzert; indizierte Texte; Kunstfreiheit; berechtigtes

    Bereits zuvor hatte das VG Köln mit Beschluss vom 31. Mai 2010 (22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet, weil die angegriffene Entscheidung nach summarischer Prüfung offensichtlich rechtswidrig sei.
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