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   VGH Baden-Württemberg, 01.02.2002 - A 13 S 1729/97   

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https://dejure.org/2002,6298
VGH Baden-Württemberg, 01.02.2002 - A 13 S 1729/97 (https://dejure.org/2002,6298)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.02.2002 - A 13 S 1729/97 (https://dejure.org/2002,6298)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Februar 2002 - A 13 S 1729/97 (https://dejure.org/2002,6298)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Angola: kein Abschiebungshindernis wegen untergeordneter exilpolitischer Aktivität

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 53 Abs 1 AuslG 1990, § 53 Abs 2 AuslG 1990, § 53 Abs 3 AuslG 1990, § 53 Abs 4 AuslG 1990
    Angola: kein Abschiebungshindernis wegen untergeordneter exilpolitischer Aktivität

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 4; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1; AsylVfG § 71
    Angola, Bakongo, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, UNITA, MAKO, Illegale Ausreise, Antragstellung als Asylgrund, Auslandsaufenthalt, Aufenthaltsdauer, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Krankheit, ...

  • judicialis

    AuslG § 53 Abs. 1; ; AuslG § 53 Abs. 2; ; AuslG § 53 Abs. 3; ; AuslG § 53 Abs. 4; ; EMRK Art. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfolgerstaat: Angola, Exilpolitische Betätigung, UNITA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Exilpolitische Betätigung für die UNITA, die sich in regional beschränkter propagandistischer Öffentlichkeitsarbeit erschöpft; Abschiebungshindernis für angolanische Staatsangehörige; Zulässigkeit eines Folgeantrags für die Prüfung und Feststellung von ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2002 - A 12 S 907/00

    Türkei: medizinische Versorgung

    bb) Bei der PTBS handelt es sich um eine psychische Erkrankung (vgl. Näheres z.B. in Pschyrembel, a.a.O., Stichwort "Belastungsstörung, posttraumatische" und Birck, ZAR 2002, 28; zum Krankheitsbild siehe auch Behandlungszentrum für Folteropfer Ulm, 26.11.1999, 26.04.2000 und 29.12.2000, jeweils an VG Sigmaringen), die als solche ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG bilden kann (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.02.2002 - A 13 S 1729/97 -, juris; vgl. zu anderen psychischen Erkrankungen: BVerwG, Urteil vom 21.09.1999, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.2008 - A 5 S 1251/06

    Rechtswidriger Widerruf der Feststellung nach § 51 Abs 1 AusG 1990 im Falle

    Vor diesem Hintergrund kann indes - derzeit und auf absehbare Zeit - nicht davon ausgegangen werden, dass der ausweislich seiner exilpolitischen Betätigung (zur nicht beachtlich wahrscheinlichen Gefahr menschenrechtswidriger Behandlung in diesem Zusammenhang VGH Bad.-Württ. Urt. v. 01.02.2002 -A 13 S 1729/97 -) weiterhin für Dritte erkennbar politisch für die UNITA tätige Kläger zu 1 bei einer Rückkehr nach Angola vor erneuter politischer Verfolgung hinreichend sicher wäre.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.11.2015 - A 12 S 1999/14

    Exilpolitischen Betätigung eines Angolaners; Widerruf der Feststellung des

    Dem Kläger des zu entscheidenden Berufungsverfahrens, der im Gegensatz zu dem Kläger zu 1 jenes Verfahrens vor seiner Ausreise keine Verfolgung erlitten hat und der von einer solchen auch nicht unmittelbar bedroht gewesen ist, droht danach im Falle einer Rückkehr nach Angola politische Verfolgung jedenfalls nicht (mehr) mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit (vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil v. 03.12.2009 - A 5 S 122/08 - juris, Urteil v. 11.12.2008 - A 5 S 1251/06 - InfAuslR 2009, 215, Urteil v. 01.02.2002 - A 13 S 1729/97 - juris, Urteil v. 01.02.2002 - A 13 S 1730/97 - juris).
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