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   VGH Baden-Württemberg, 01.03.2012 - 5 S 1749/10   

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https://dejure.org/2012,7368
VGH Baden-Württemberg, 01.03.2012 - 5 S 1749/10 (https://dejure.org/2012,7368)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.03.2012 - 5 S 1749/10 (https://dejure.org/2012,7368)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. März 2012 - 5 S 1749/10 (https://dejure.org/2012,7368)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Verstoß gegen das Konfliktbewältigungsgebot - planungsrechtliche Zulässigkeit "unselbständiger" Anlagenteile - neue Veränderungssperre nach Zweifeln an der Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Verstoß gegen das Konfliktbewältigungsgebot - planungsrechtliche Zulässigkeit "unselbständiger" Anlagenteile - neue Veränderungssperre nach Zweifeln an der Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § ... 3 Abs 3 BauGB vom 27.07.2001, § 4a Abs 3 BauGB vom 21.12.2006, § 9 Abs 1 Nr 24 BauGB, § 17 Abs 2 BauGB, § 34 Abs 1 BauGB, § 34 Abs 3 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 2 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB
    Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Verstoß gegen das Konfliktbewältigungsgebot - planungsrechtliche Zulässigkeit "unselbständiger" Anlagenteile - neue Veränderungssperre nach Zweifeln an der Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkündung eines eine DIN-Vorschrift in Bezug nehmenden Bebauungsplans im "Gemeinsamen Amtsblatt" als technische Baubestimmung; Zulässigkeit der Festsetzung eines Mischgebiets bei Heranrücken einer Wohnbebauung an einen gewerbegebietstypischen Gewerbebetrieb; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; erneute öffentliche Auslegung; Baugenehmigung; Bebauungsplan; Bewertungsdefizit; DIN 4109 "Schallschutz im Hochbau"; Einfügen; Einzelhandelsausschluss; ergänzendes Verfahren; Ermittlungsdefizit; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; eingeschränktes Gewerbegebiet; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 485
  • VBlBW 2012, 381
  • DÖV 2012, 531
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Hamburg, 10.04.2013 - 2 E 14/11

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Normenkontrollantrag

    Die Überplanung eines teilweise bereits bebauten Gebiets, insbesondere eines vorhandenen Gewerbegebiets in der Nachbarschaft zu einer bestehenden Wohnnutzung erfordert auch hinsichtlich des in der Abwägung zu beachtenden Trennungsgrundsatzes des § 50 BImSchG und des Gebots der Konfliktbewältigung eine erkennbare sorgfältige Bestandsaufnahme betreffend der vorhandenen Betriebe und ihres zulässigen Emissionsverhaltens (BVerwG, Beschl. v. 8.3.2010, 4 B 76/09, juris; OVG Hamburg, Urt. v. 1.11.2006, 2 E 5/01.N; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 25.5.2012, OVG 2 A 11.10, juris und Urt. v. 10.9.2009, OVG 2 A 2.06, juris; VGH Kassel, Urt. v. 22.4.2010, 4 C 246/09.N, juris; OVG Münster, Urt. v. 7.3.2006, BRS 70 Nr. 21 und Urt. v. 14.5.2004, UPR 2004, 396; VGH Mannheim, Urt. v. 1.3.2012, 5 S 1749/10, juris; OVG Koblenz, Urt. v. 15.11.2011, DVBl 2012, 376 und v. 8.6.2011, 1 C 11239/10, juris; Jäde in: Jäde/Dirnberger/Weiss, BauGB, 6. Aufl. 2010, § 2 Rn. 31; Gierke in: Brügelmann, a.a.O., § 2 Rn. 153).
  • OVG Sachsen, 27.03.2014 - 1 A 857/10

    Zwischenurteil; Fortsetzungsfeststellungsklage; Präjudizinteresse

    Bereits die in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. HessVGH, Urt. v. 13. Januar 2011 - 3 A 1987/09 - VGH BW, Urt. v. 1. März 2012 - 5 S 1749/10 -, jeweils juris) gebräuchliche Formulierung des erstinstanzlichen Hilfsantrags lasse eindeutig erkennen, dass es sich um eine Fortsetzungsfeststellungsklage handele.

    43 Bei der Formulierung ihres erstinstanzlich gestellten Hilfsantrags, den das Verwaltungsgericht - wohl ohne vorhergehende Erläuterungen oder Klarstellungen nach § 86 Abs. 3 VwGO - in die Niederschrift vom 27. Mai 2009 aufnahm, hat die Klägerin eine von ihr zutreffend zitierte obergerichtliche Tenorierungspraxis zugrunde gelegt, nach der abweichend vom Wortlaut des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO auf eine zulässige und begründete Fortsetzungsfeststellungsklage ein Entscheidungsausspruch mit der Feststellung ergeht, "dass ein Bauvorhaben ... nach Maßgabe (eines) Bauantrags vom ... bis zum Inkrafttreten der ... Veränderungssperre ... planungsrechtlich zulässig war" (so Satz 2 der Entscheidungsformel im Urteil des VGH BW v. 1. März 2012 - 5 S 1749/10 -, juris vor Rn. 1 u. Rn. 44 ff.).44 Auch wenn § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO eher eine Antragsformulierung des Inhalts nahelegt, dass die Ablehnung des beantragten Vorbescheids rechtswidrig und die Beklagte bis zum Inkrafttreten der Veränderungssperre verpflichtet gewesen sei, der Klägerin den Bauvorbescheid zu erteilen (so der Fortsetzungsfeststellungsantrag, der offenbar dem Urteil des BVerwG v. 27. März 1998 [a. a. O. S. 296] zugrunde lag), schließen sowohl die abweichende obergerichtliche Tenorierungspraxis als auch die Bindung des Gerichts an das erkennbare Rechtsschutzbegehren (§ 88 VwGO) die Annahme der Beklagten aus, die Klägerin habe einen Feststellungsantrag nach § 43 Abs. 1 VwGO gestellt.

  • VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10

    Anforderungen an die Darlegung schädlicher Auswirkungen eines

    Der Begriff ist nicht geografisch im Sinne einer Innenstadtlage oder Ortsmitte, sondern funktional zu verstehen (zuletzt VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.03.2012 - 5 S 1749/10 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20.11.2006 - 4 B 50.06 -, juris).

    Schädliche Auswirkungen für die Brettener Altstadt sind zudem in Anbetracht des bestehenden Kaufkraftpotenzials der Stadt Bretten zu erwarten (vgl. zu diesem Kriterium VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.03.2012, a.a.O.).

  • VG Stuttgart, 06.04.2018 - 2 K 5668/17

    Kein Verkündungsmangel bei Erlass eines Bebauungsplans, in dem auf technische

    Eine zuverlässige Kenntnisnahme von diesem Regelwerk ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urt. v. 01.03.2012 - 5 S 1749/10 - VBlBW 2012, 381; Urt. v. 19.10.2011 - 3 S 942/10 - juris) schon deswegen gewährleistet, weil es samt Beiblatt 1 in Baden-Württemberg als technische Baubestimmung nach § 3 Abs. 3 LBO eingeführt (siehe Bekanntmachung des Wirtschaftsministeriums über die Liste der Technischen Baubestimmungen - LTB -, GABl. 2009, 402, 413) und sein gesamter Inhalt durch Abdruck im Gemeinsamen Amtsblatt ohne Weiteres öffentlich zugänglich ist (vgl. die Bekanntmachung mit Text in GABl. 1990, 829 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.08.2019 - 8 S 1207/18
    Eine die Zulassung der Berufung rechtfertigende Divergenz zu den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19.10.2011 - 3 S 942/10 - und vom 01.03.2012 - 5 S 1749/10 sowie zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.07.2010 - 4 BN 21.10 - ist auch nicht ersichtlich.
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