Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.04.1992 - 13 S 385/91   

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https://dejure.org/1992,5973
VGH Baden-Württemberg, 01.04.1992 - 13 S 385/91 (https://dejure.org/1992,5973)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.04.1992 - 13 S 385/91 (https://dejure.org/1992,5973)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. April 1992 - 13 S 385/91 (https://dejure.org/1992,5973)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Aufenthaltsrecht des adoptierten Ausländers - Beistandsgemeinschaft

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 8 Abs 1 Nr 1 AuslG 1990, § 9 Abs 1 Nr 1 AuslG 1990, § 22 AuslG 1990, § 23 Abs 1 Nr 1 AuslG 1990, § 71 Abs 2 S 1 AuslG 1990, Art 6 Abs 1 GG
    Aufenthaltsrecht des adoptierten Ausländers - Beistandsgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Hessen, 30.09.1992 - 12 TG 947/92

    Unerlaubte Einreise eines Negativstaaters mit unzureichendem Visum;

    Bei dieser konsequenten Anwendung des § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG ist auch kein unauflösbarer Wertungswiderspruch zwischen dieser Vorschrift und § 9 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AuslG erkennbar (so aber VGH Baden-Württemberg, 01.04.1992 -13 S 385/91-, ZAR 1992, 129 (Ls) = demn.
  • VGH Hessen, 27.10.1992 - 12 TH 1409/92

    Ausländerrecht: Einreise unter Verstoß gegen die Visumsvorschriften -

    Dies gilt sogar, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung offensichtlich erfüllt sind (vgl. Ausschluß der Berücksichtigung u. a. des § 9 Abs. 1 AuslG durch § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG, der entgegen VGH Baden-Württemberg, 01.04.1992 - 13 S 385/91 -, EZAR 020 Nr. 1, auch nicht zu einem unauflösbaren Wertungswiderspruch führt, vgl. Hess. VGH, 30.09.1992 - 12 TG 947/92 -).
  • VGH Hessen, 21.10.1992 - 12 TH 1499/92

    Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Eintritt der Erlaubnisfiktion bei fehlerhaft

    Bei dieser konsequenten Anwendung des § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG ist auch kein unauflösbarer Wertungswiderspruch zwischen dieser Vorschrift und § 9 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AuslG erkennbar (so aber VGH Baden-Württemberg, 01.04.1992 - 13 S 395/91 -, ZAR 1992, 129 (Ls) = EZAR 020 Nr. 1).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.11.1994 - 11 S 287/94

    Versagung der Aufenthaltsgenehmigung bei Einreise ohne das erforderliche Visum im

    Ob und inwieweit in Fällen der vorliegenden Art § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG eingreift, wonach gegen die Versagung der Aufenthaltsgenehmigung nach § 8 AuslG vor der Ausreise des Ausländers Rechtsbehelfe nur darauf gestützt werden können, daß der Versagungsgrund nicht vorliegt, kann nach dem vorstehend Gesagten offen bleiben (vgl. zur Anwendung des § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 4.3.1992 - 1 S 241/92 - und vom 1.4.1992 - 13 S 385/91 -).
  • VGH Hessen, 21.10.1992 - 12 TH 1250/92

    AUFENTHALTSGENEHMIGUNG; ERTEILUNG; VERLÄNGERUNG

    Demzufolge hat die Antragstellerin zunächst die Bundesrepublik zu verlassen und die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis vom Heimatland aus zu beantragen (vgl. OVG Schleswig-Holstein, 12.03.1992, a.a.O.; Vom Heimatland aus könnte sie alternativ dazu ein neues Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO mit dem Ziel der Wiedereinreise in Gang setzen, in dessen Rahmen die Ausnahmevorschrift des § 9 Abs. 1 Nr. 2 AuslG zu prüfen ist. Im vorliegenden Verfahren kann sie demgegenüber nicht mit Aussicht auf Erfolg geltend machen, ihr sei im Ermessenswege nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 AuslG i.V.m. §§ 18 Abs. 1, 17 AuslG die Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Vor ihrer Ausreise in die Türkei steht diesem Vortrag § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG entgegen (vgl. ausführlich zur Regelung des § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG Hess. VGH, 30.09.1992, a.a.O.; Bei dieser konsequenten Anwendung des § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG ist auch kein unauflösbarer Wertungswiderspruch zwischen dieser Vorschrift und § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 2 AuslG erkennbar (so aber VGH Baden-Württemberg, 01.04.1992 - 13 S 385/91 -, ZAR 1992, 129 <>; = EZAR 020 Nr. 1).
  • VGH Hessen, 02.06.1992 - 13 TH 2127/91

    Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung nach den Bestimmungen über Familiennachzug

    Dabei kann für den vorliegenden Fall dahinstehen, ob die Anwendung der zitierten Ausnahmeregelung bereits aufgrund der gesetzlichen Einschränkung des Rechtsschutzes in § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG ausgeschlossen ist, wonach gegen die Versagung der Aufenthaltsgenehmigung nach den §§ 8 und 13 Abs. 2 Satz 1 AuslG vor der Ausreise des Ausländers Rechtsbehelfe nur darauf gestützt werden können, daß der Versagungsgrund nicht vorliegt (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. April 1992 - 13 S 385/91 -), oder ob der Begriff "Versagungsgrund" in § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG zugunsten des betroffenen Ausländers auch einen Rückgriff auf die in § 9 Abs. 1 geregelten Ausnahmetatbestände zuläßt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluß vom 14. März 1991 - 18 B 3239/90 -, InfAuslR 1991, 223 f.; Beschluß des Senates vom 14. Februar 1991 - 13 TH 2288/90 -).
  • VG Karlsruhe, 04.03.1998 - 10 K 3207/95

    Außergewöhnliche Härte; Erwachsenenadoption

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  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.1995 - 11 S 2257/94

    Grundsätzlich stellt die Einreise zum Zwecke der Asylbeantragung ohne Visum

    Ob und inwieweit in Fällen der vorliegenden Art § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG eingreift, wonach gegen die Versagung der Aufenthaltsgenehmigung nach § 8 AuslG vor der Ausreise des Ausländers Rechtsbehelfe nur darauf gestützt werden können, daß der Versagungsgrund nicht vorliegt, kann nach dem vorstehend Gesagten dahinstehen (vgl. zur Anwendung des § 71 Abs. 2 Satz 1 AuslG VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 4.3.1992 - 1 S 241/92 - und vom 1.4.1992 - 13 S 385/91 -).
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