Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.04.2015 - A 11 S 106/15   

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https://dejure.org/2015,15390
VGH Baden-Württemberg, 01.04.2015 - A 11 S 106/15 (https://dejure.org/2015,15390)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.04.2015 - A 11 S 106/15 (https://dejure.org/2015,15390)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. April 2015 - A 11 S 106/15 (https://dejure.org/2015,15390)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Zulässigkeit der Überstellung eines alleinstehenden Mannes nach Bulgarien zur Durchführung des Asylverfahrens

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 3 EGV 343/2003, Art 10 EGV 343/2003, § 27a AsylVfG 1992
    Zulässigkeit der Überstellung eines alleinstehenden Mannes nach Bulgarien zur Durchführung des Asylverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats (hier: Bulgarien) für die Prüfung eines Asylantrags; Ablauf der Überstellungsfrist bei weiter bestehender Übernahmebereitschaft des ersuchten Mitgliedstaats; Kriterien für das Vorliegen einer unmenschlichen oder erniedrigenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats (hier: Bulgarien) für die Prüfung eines Asylantrags; Ablauf der Überstellungsfrist bei weiter bestehender Übernahmebereitschaft des ersuchten Mitgliedstaats; Kriterien für das Vorliegen einer unmenschlichen oder erniedrigenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)

  • VGH Hessen, 04.11.2016 - 3 A 1292/16

    Flüchtlingsschutz für bereits anerkannte Flüchtlinge in Bulgarien im Bundesgebiet

    Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 10. November 2014 (A 11 S 1778/14, juris), 18. März 2015 (A 11 S 2042/14, juris) und vom 1. April 2015 (A 11 S 106/15) stehen dem von dem Senat gefundenen Ergebnis bereits deshalb nicht entgegen, weil sie die Rückführung von Personen im Asylverfahren und nicht von anerkannten Asylberechtigten betreffen und die Entscheidungen vor den insoweit einen Wendepunkt darstellenden und für den Senat entscheidungserheblichen Auskünften von PRO ASYL vom 17. Juni 2015, dem Auswärtigen Amt vom 23. Juni 2015 und 30. November 2015 und der Dr. Phil.
  • VG Hamburg, 09.01.2017 - 16 A 5546/14

    Zur Zulässigkeit der Rückführung von anerkannten international Schutzberechtigten

    Außerdem ist im Hinblick auf die fragliche Umsetzung der EU-Qualifikationsrichtlinie in Bulgarien zu berücksichtigen, dass das Unionsrecht den Betroffenen lediglich Inländergleichbehandlung (vgl. etwa Art. 26, 27, 28 Abs. 1, 29, 30 RL 2011/95/EU) oder Gleichbehandlung mit anderen sich rechtmäßig aufhaltenden Ausländern (vgl. etwa Art. 32 und 33 RL 2011/95/EU) gewährt, sie also nur an den wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen des Mitgliedstaates teilhaben lässt, wobei in Bulgarien fast 50% der Bevölkerung von Armut und Ausgrenzung betroffen bzw. bedroht sind (vgl. im Einzelnen: VGH Mannheim, Urteil vom 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 -, zuletzt: Urteil vom 01.04.2015 - A 11 S 106/15 -, jeweils juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.03.2016 - 3 L 47/16

    Überstellung nach Bulgarien im Rahmen der Dublinvorschriften

    Die Frage der Lebensverhältnisse von international Schutzberechtigten in einem Mitgliedstaat, in den aufgrund der Dublinvorschriften die Rückführung eines Schutzsuchenden erfolgen soll, kann aber jedenfalls auch von rechtlicher Relevanz bei der Beurteilung der Situation von sog. "Dublin-Rückkehrern" sein (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, juris Rdnr. 53 f.) .

    30 Die obergerichtliche Rechtsprechung - mit der sich die Kläger schon gar nicht auseinandergesetzt haben - geht davon aus, dass in Bulgarien systemische Mängel im Asylsystem und hinsichtlich der Aufnahmebedingungen im Regelfall nicht bestehen (vgl. insbesondere: VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10. November 2014 - A 11 S 1778/14 -, vom 18. März 2015 - A 11 S 2042/14 -, vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 - BayVGH, Urteil vom 29. Januar 2015 - 13a B 14.50039 -, alle juris) .

    Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bezogen auf besonders schutzbedürftige Personen festgestellt, dass der UNHCR (Bericht "Bulgarien als Asylland" vom April 2014) und andere Stellen nach wie vor beanstanden würde, dass effektive Mechanismen zur systematischen Identifizierung von Personen mit besonderen Bedürfnissen nicht zur Verfügung stünden bzw. jedenfalls nicht in dem gebotenen Maße tatsächlich genutzt würden und dass selbst Nichtregierungsorganisationen nicht in der Lage seien, die bestehenden Lücken und Defizite zu schließen bzw. zu beheben (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 1. April 2015, a. a. O., Rdnr. 47).

    Soweit durch den UNHCR kritisiert wird, dass Flüchtlingskinder allenfalls teilweise Zugang zu schulischer Bildung, Sprachkursen und Freizeitaktivitäten haben, ist hierin keine menschenunwürdige Schlechtbehandlung zu sehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 1. April 2015, a. a. O., Rdnr. 46).

  • VGH Hessen, 04.11.2016 - 3 A 1322/16

    Flüchtlingsschutz für bereits anerkannte Flüchtlinge in Bulgarien im Bundesgebiet

    Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 10. November 2014 (A 11 S 1778/14, juris), 18. März 2015 (A 11 S 2042/14, juris) und vom 1. April 2015 (A 11 S 106/15) stehen dem von dem Senat gefundenen Ergebnis bereits deshalb nicht entgegen, weil sie die Rückführung von Personen im Asylverfahren und nicht von anerkannten Asylberechtigten betreffen und die Entscheidungen vor den insoweit einen Wendepunkt darstellenden und für den Senat entscheidungserheblichen Auskünften von PRO ASYL vom 17. Juni 2015, dem Auswärtigen Amt vom 23. Juni 2015 und 30. November 2015 und der Dr. phil.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2017 - 11 A 52/17

    Bedingungen für Asylantragsteller in Bulgarien nicht menschenrechtswidrig

    systemische Schwachstellen des bulgarischen Asylsystems betreffend Dublin-Rückkehrer allerdings in erster Linie auf der Basis von Erkenntnissen aus den Jahren 2013 und 2014 verneinend: VGH, Bad.-Württ., Urteile vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, juris, Rn. 53 und vom 18. März 2015 - A 11 S 2042/14 -, juris, Rn. 53; Bay VGH, Urteil vom 29. Januar 2015 - 13a B 14.50039 -, juris, Rn. 29 ff.;.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2017 - 11 A 78/17

    Leiden des bulgarischen Asylverfahrens an systemischen Schwachstellen für einen

    systemische Schwachstellen des bulgarischen Asylsystems betreffend Dublin-Rückkehrer allerdings in erster Linie auf der Basis von Erkenntnissen aus den Jahren 2013 und 2014 verneinend: VGH, Bad.-Württ., Urteile vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, juris, Rn. 53 und vom 18. März 2015 - A 11 S 2042/14 -, juris, Rn. 53; Bay VGH, Urteil vom 29. Januar 2015 - 13a B 14.50039 -, juris, Rn. 29 ff.;.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.08.2016 - 3 L 94/16

    International Schutzberechtigte, die keiner vulnerablen Personengruppe angehören,

    Soweit daneben das Unionsrecht den Betroffenen lediglich Inländergleichbehandlung (vgl. etwa Art. 26, 27, 28 Abs. 1, 29, 30 RL 2011/95/EU) oder Gleichbehandlung mit anderen sich rechtmäßig aufhaltenden Ausländern (vgl. etwa Art. 32 und 33 RL 2011/95/EU) gewährt, lässt es sie damit nur teilhaben an den wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen des Mitgliedstaates, wobei in Bulgarien fast 50% der Bevölkerung von Armut und Ausgrenzung betroffen bzw. bedroht sind (vgl. im Einzelnen: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10. November 2014, a. a. O., zuletzt: Urteil vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, juris [m. w. N.]) .

    Darüber hinaus verkennt der Kläger erneut, dass er nur an den wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen des Mitgliedstaates teilhaben kann und in Bulgarien fast 50% der Bevölkerung von Armut und Ausgrenzung betroffen bzw. bedroht sind (vgl. im Einzelnen: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10. November 2014, a. a. O., Urteil vom 1. April 2015, a. a. O.).

  • VG Aachen, 23.11.2016 - 8 K 1929/15

    Dublin; Bulgarien; Systemische Schwachstellen

    Dies dürfte auch der Grund sein, warum der UNHCR beginnend ab dem Jahr 2014 (anders noch im Jahr 2013) nicht mehr dazu geraten hat, vollständig von Dublin-Überstellungen nach Bulgarien abzusehen, aber eine Einzelfallprüfung für bestimmte Gruppen oder Einzelpersonen für erforderlich hält, vgl.              zur Lage im Jahr 2013: UNHCR, Bulgaria as a country of Asylum, 2. Januar 2014, S. 16; dahingegen ab dem Jahr 2014: UNHCR, Bulgarien als Asylland, April 2014, S. 17; UNHCR, Auskunft an das VG Minden vom 23. Dezember 2014, S. 4; UNHCR, Aktualisierte Antworten auf Fragen von UNHCR Deutschland im Zusammenhang mit Überstellungen nach dem Dublin-Verfahren, Juni 2015, S. 9; für die Annahme systemischer Schwachstellen des bulgarischen Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen bei besonders schutzbedürftigen Personen: VG München, Urteil vom 12. August 2015 - M 16 K 14.50548 -, juris, Rn. 21 ff. (Familie mit Kleinkind); VG Aachen, Beschluss vom 26. Mai 2015 - 8 L 181/15.A -, juris, Rn. 26 ff. (psychisch und körperlich Erkrankter); offen gelassen von: VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, juris, Rn. 68; und vom 10. November 2014 - A 11 S 1778/14 -, juris, Rn. 61; a.A.: VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 2016 - 12 L 1619/16.A -, juris, Rn. 49 ff.; für begleitete Minderjährige auch: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. März 2016 - 3 L 47/16 -, juris, Rn. 25 ff.
  • VG Freiburg, 04.02.2016 - A 6 K 1356/14

    Systemische Mängel im Asylsystem Bulgariens

    Allerdings hat für - wie an sich den Kläger - alleinstehende Dublin-Rückkehrer, die auch nicht an einer schwerwiegenden und dringend behandlungsbedürftigen Erkrankung leiden, der VGH Baden-Württemberg in seinen Entscheidungen vom November 2014 und März sowie April 2015 bezogen auf die damals jeweils maßgeblichen Zeitpunkte festgestellt, dass eine Überstellung nach Bulgarien zur Durchführung des Asylverfahrens nicht wegen systemischer Mängel oder Schwachstellen des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen als unmöglich anzusehen ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 -, Rn. 43 ff. , juris und Urt. v. 18.03.2015 - A 11 S 2042/14 -, Rn. 57 ff. , juris; Urt. v. 01.04.2015 - A 11 S 106/15 -, Rn. 57 ff. , juris [die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision durch die letztgenannten VGH-Entscheidung wurde zurückgewiesen durch BVerwG, Beschl. v. 26.08.2015 - 1 B 45/15 -, juris]).

    Der VGH Baden-Württemberg (Urt. v. 18.03.2015, a.a.O., Rn. 63-65; Urt. v. 01.04.2015, a.a.O., Rn. 63-67) legt eine Auskunft des UNHCR vom 23.12.2014 zugrunde.

  • VG Aachen, 17.11.2015 - 8 L 325/15

    Systemische Schwachstellen; Systemische Mängel; Überstellungsfrist

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. März 2014 - 10 B 6.14 - NVwZ 2014, 1039 = juris, Rn. 9, und vom 6. Juni 2014 - 10 B 35.14 - NVwZ 2014, 1677 = juris, Rn. 5 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, juris, Rn. 33; OVG NRW, Urteil vom 7. März 2014 - 1 A 21/12.A -, DVBl 2014, 790 = juris, Rn. 66 ff.

    vgl. eine Inhaftierung und Situation des Folgeantrags annehmend: VG Oldenburg, Beschluss vom 24. Juni 2015 - 12 B 2278/15 -, juris, Rn. 44; a.A.: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. April 2015 - A 11 S 106/15 -, a.a.O., Rn. 63 ff; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 19. Juni 2015 - 7a K 5475/14.A -, juris, Rn. 49; VG Minden, Beschluss vom 18. Februar 2015 - 10 L 116/15.A -, a.a.O., Rn. 56 ff.

  • VG Potsdam, 13.07.2017 - 1 L 127/17

    Asylrechts (sicherer Drittstaat-Verfahren) Syrien/Bulgarien

  • VG Cottbus, 10.03.2017 - 5 L 673/16

    Dublin-Verfahren

  • VG Potsdam, 21.06.2017 - 1 K 2454/16

    Dublin-Verfahren Afghanistan/Bulgarien

  • VG Bayreuth, 22.03.2016 - B 3 K 15.30570

    Keine systemischen Mängel im Asylverfahren in Bulgarien

  • VG Köln, 29.04.2016 - 2 L 917/16

    Nachweis einer asylrelevanten Verfolgung im Heimatland im Rahmen der Abschiebung

  • VG Bayreuth, 09.03.2016 - B 3 K 15.30152

    Keine systemischen Mängel im Asylverfahren in Bulgarien

  • VG Arnsberg, 30.01.2018 - 2 K 9246/17
  • VG Potsdam, 06.07.2017 - 1 L 326/17

    Dublin-Verfahren Bulgarien (Iran)

  • VG Aachen, 17.08.2015 - 8 L 607/15

    Systemische Schwachstellen; Systemische Mängel

  • VG Karlsruhe, 30.10.2018 - A 13 K 15354/17

    Bulgarien; systemische Schwachstellen bei Überstellung von Dublin-Rückkehrer;

  • VG Arnsberg, 07.12.2017 - 2 L 2871/17
  • VG München, 28.09.2016 - M 24 S 16.50502

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und/oder der Aufnahmebedingungen in

  • VG Magdeburg, 19.08.2015 - 7 B 312/15

    Asylrecht - Dublin - Bulgarien

  • VG München, 24.03.2017 - M 6 S 16.50886

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für

  • VG Bayreuth, 21.03.2016 - B 3 K 15.30099

    Keine systemischen Mängel im Asylverfahren in Bulgarien

  • VG Bayreuth, 18.04.2016 - B 3 S 16.50026

    Keine systemischen Mängel im rumänischen Asylsystem

  • VG Augsburg, 07.07.2015 - Au 5 K 15.50252

    Irak; unzulässiger Asylantrag; Abschiebungsanordnung nach Bulgarien; systemische

  • VG Karlsruhe, 30.10.2018 - A 13 15354/17

    Systemische Schwachstellen; Systemische Mängel; Wiedereintritt in das

  • VG Saarlouis, 04.08.2015 - 3 K 1955/14

    Vorliegen von systematischen Mängel im bulgarischen Asylsystem für alleinstehende

  • VG Berlin, 26.10.2017 - 3 L 736.17

    Abschiebung eines Asylsuchenden nach Bulgarien zur Durchführung des

  • VG München, 09.11.2016 - M 24 K 16.50501

    Dublin-Verfahren (Bulgarien)

  • VG München, 13.07.2015 - M 22 S 14.30876

    Abschiebungsanordnung in Bezug auf Bulgarien

  • VG Stuttgart, 22.12.2015 - A 13 K 2296/15

    Bulgarien, systemische Mängel, Existenzminimum, Selbsteintritt, unmenschliche

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