Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.06.1993 - 5 S 59/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,5978
VGH Baden-Württemberg, 01.06.1993 - 5 S 59/93 (https://dejure.org/1993,5978)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.06.1993 - 5 S 59/93 (https://dejure.org/1993,5978)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Juni 1993 - 5 S 59/93 (https://dejure.org/1993,5978)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren: Kompetenz des Vorhabensträgers für notwendige Folgemaßnahmen; Abwägung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren: Kompetenz des Vorhabensträgers für notwendige Folgemaßnahmen; Abwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1995, 136 (Ls.)
  • VBlBW 1993, 347 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.1993 - 5 S 874/92

    Planfeststellung einer Bundesfernstraße - Verfahren - Abwägung

    Es wurde also gar nicht der - auch nicht beantragte - Bau einer Landesstraße planfestgestellt; lediglich die Anschlüsse etwa der L 6 und der K 6 an die Trasse der geplanten Bundesstraße wurden in den Planfeststellungsbeschluß mit einbezogen; hierbei handelt es sich jedoch um notwendige Folgemaßnahmen i.S. des § 75 Abs. 1 S. 1 LVwVfG (vgl. hierzu Senatsurt.v. 01.06.1993 - 5 S 59/93 - im Anschluß an BVerwG, Urt.v. 12.02.1988, DVBl. 1988, 814).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.1994 - 5 S 1648/94

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Konzentrationswirkung; Abwägung

    Der erkennende Senat hat im Urteil vom 01.06.1993 - 5 S 59/93 - eine notwendige Folgemaßnahme angenommen, wenn dadurch Funktionsstörungen an anderen Anlagen vermieden werden.
  • VG Kassel, 01.06.2006 - 2 E 1090/04

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich einer

    NVwZ 1994, 1002; VGH Mannheim, Urteil vom 01.06.1993 - 5 S 59/93 -, juris; OVG Schleswig, Urteil vom 15.06.1999 - 4 K 1/98 -, juris zur notwendigen Folgemaßnahme und BVerwG, Beschluss vom 04.08.2004 -9 VR 13.04 -, NVwZ 2004, 1500; Ronellenfitsch, Das Zusammentreffen von Planungen, VerwArch 1997, 175) nicht offensichtlich, was für die Annahme der Nichtigkeit aber erforderlich wäre (§ 44 Abs. 1 HVwVfG).
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