Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.07.2002 - 3 S 650/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,7464
VGH Baden-Württemberg, 01.07.2002 - 3 S 650/01 (https://dejure.org/2002,7464)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.07.2002 - 3 S 650/01 (https://dejure.org/2002,7464)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Juli 2002 - 3 S 650/01 (https://dejure.org/2002,7464)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Allgemeines Wohngebiet: Gebietsversorgung - Versorgungsbedarf - Nichtberücksichtigung von Tagestouristen; Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs um Speisewirtschaft

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4 Abs 2 Nr 2 BauNVO, § 4 Abs 3 BauNVO
    Allgemeines Wohngebiet: Gebietsversorgung - Versorgungsbedarf - Nichtberücksichtigung von Tagestouristen; Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs um Speisewirtschaft

  • Judicialis

    Beherbergungsbetrieb, Schank- und Speisewirtschaft, gebietsbezogener Versorgungsbedarf

  • Wolters Kluwer

    Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung für die Umnutzung eines Frühstückraums eines Hotels in eine Schankwirtschaft und Speisewirtschaft; Genehmigungsfähigkeit eines Beherbergungsbetriebs; Berücksichtigungsfähigkeit eines Versorgungsbedarfs gebietsfremder Tagestouristen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 4 Abs. 2 Nr. 2; BauNVO § 4 Abs. 3
    Genehmigung Einzelvorhaben, Nachbarschutz: Beherbergungsbetrieb, Schank- und Speisewirtschaft, gebietsbezogener Versorgungsbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2002, 486
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Augsburg, 03.05.2012 - Au 5 K 11.733

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung (Bistro und Papiermanufaktur);

    Das Betriebskonzept hat dabei grundsätzlich indizielle Bedeutung (vgl. VGH BW vom 1.7.2002 Az: 3 S 650/01; BVerwG vom 29.10.1998 Az: 4 C 9/97).

    Der durch solche Nutzungen hervorgerufene Versorgungsbedarf ist für die Frage der Gebietsbezogenheit unbeachtlich (vgl. VGH BW vom 1.7.2002 a.a.O.).

  • VG Neustadt, 30.10.2012 - 4 K 553/12

    Zulässigkeit eines Bibelhauses mit Übernachtungsmöglichkeit im allgemeinen

    Dies gilt z.B. bei einem Hotelrestaurant, das Speisen nicht nur an seinen Hotelgäste abgibt - dann wäre es ein in einem allgemeinen Wohngebiet nur nach § 4 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO ausnahmsweise zulässiger Beherbergungsbetrieb -, sondern auch Dritten Verzehrmöglichkeiten anbietet - dann wäre es zusätzlich eine unter den Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO zulässige Schank- und Speiswirtschaft (vgl. Ziegler in: Brügelmann, a.a.O., § 2 Rn. 76; vgl. auch VGH Baden-Württemberg, GewArch 2003, 127).
  • VG Karlsruhe, 10.02.2003 - 12 K 1099/00

    Allgemeines Wohngebiet - Lebensmitteleinkaufsmarkt - Gebietsversorgung;

    Zwischen den Beteiligten steht die Frage im Vordergrund, ob die dem Beigeladenen genehmigte Nutzung seines Grundstücks als Supermarkt mit einer Verkaufsfläche von ca. 570 qm den - Nachbarschutz vermittelnden - Festsetzungen des Bebauungsplans "Im Kloth-Rübenacker" über die Art der baulichen Nutzung entspricht (zum Nachbarschutz des festgesetzten Baugebietscharakters vgl. zuletzt VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.07.2002  - 3 S 650/01 -, VBlBW 2002, S. 486 ff. unter Verweis auf die  Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; zur Wirksamkeit des Bebauungsplans "Im Kloth-Rübenacker" in formeller Hinsicht vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 05.12.2002 - 5 S 2749/00 -).
  • VG Cottbus, 02.02.2017 - 3 K 165/14

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Dazu gehören etwa gebietsfremde Erholungssuchende, die sich nur vorübergehend zu Erholungszwecken in dem Gebiet aufhalten (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 01. Juli 2002 - 3 S 650/01 -zitiert nach juris, a.A. wohl OVG Berlin, Urteil vom 29. April 1994 - 2 B 18.92 -, wonach der Versorgungsbedarf weiterer, dass allgemeine Wohngebiet planungsrechtlich legitim nutzende Personengruppen mit einzustellen ist, etwa dann, wenn das allgemeine Wohngebiet zugleich am Rande eines Ausflugs- und Erholungsgebiets liegt).
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