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   VGH Baden-Württemberg, 01.07.2016 - 11 S 46/16   

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https://dejure.org/2016,20254
VGH Baden-Württemberg, 01.07.2016 - 11 S 46/16 (https://dejure.org/2016,20254)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.07.2016 - 11 S 46/16 (https://dejure.org/2016,20254)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Juli 2016 - 11 S 46/16 (https://dejure.org/2016,20254)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 54 Abs. 1 Nr. 3; GKG § 52 Abs. 1
    Ausweisung; Leiter eines verbotenen Vereins; Streitwert

  • rechtsportal.de

    Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Ausweisung; Reduzierung des Streitwerts eines hierauf bezogenen Eilverfahrens; Erfassung eines Vereinsverbots nach § 3 Abs. 1 S. 1 Vereinsgesetz ( VereinsG ) von dem besonders schwerwiegenden Ausweisungsinteresse des § 54 Abs. 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Ausweisung; Reduzierung des Streitwerts eines hierauf bezogenen Eilverfahrens; Erfassung eines Vereinsverbots nach § 3 Abs. 1 S. 1 Vereinsgesetz (VereinsG) von dem besonders schwerwiegenden Ausweisungsinteresse des § 54 Abs. 1 Nr. ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 839
  • DÖV 2016, 879
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.04.2017 - 11 S 1967/16

    Zum Streitwert in Verfahren auf Erteilung von familienbezogenen Aufenthaltstiteln

    Bei der Klage auf Erteilung von Aufenthaltstiteln hängt das in Geld zu bemessende Interesse vom Aufenthaltszweck ab (VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 25.05.2016 - 11 S 2480/15 -, juris und vom 01.07.2016 - 11 S 46/16 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 11 S 383/17

    Familiäre Lebensgemeinschaft durch begleiteten Umgang

    Eine Reduzierung des Streitwerts für das Eilverfahren ist aufgrund der mit dem Vollzug der Ausreisepflicht verbundenen Folgen für den Antragsteller - sowohl was dem Kontakt zu seinen Kindern angeht als auch was die möglichen Folgen für seine Beschäftigung betrifft - und mit Blick darauf, dass er bereits über ein gesichertes Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet verfügt hat, hier nicht angezeigt (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 01.07.2016 - 11 S 46/16 -, InfAuslR 2016, 412 und vom 09.11.2012 - 11 S 2015/12 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.09.2016 - 11 S 1413/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen sofort vollziehbar erklärte Ausweisungsverfügung

    Eine Reduzierung des Streitwerts dieses Eilverfahrens ist aufgrund der schon mit dem Vollzug der Ausweisungsverfügung eintretenden Folgen für den Antragsteller nicht angezeigt (vgl. zuletzt: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 01.07.2016 - 11 S 46/16 -, AuAS 2016, 206).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.09.2016 - 11 S 1414/16

    Zum Streitwert für eine Anfechtungsklage gegen eine Verlustfeststellung nach § 6

    Der Streitwert für eine Anfechtungsklage gegen eine Verlustfeststellung nach § 6 Abs. 1 FreizüG/EU beträgt 10.000,- EUR (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 25.5.2016 - 11 S 2480/15 -, juris, vom 01.07.2016 - 11 S 46/16 -, juris und vom 09.08.2016 -11 S 1296/16 -, juris).

    Der Senat hat durch Beschlüsse vom 25.05.2016 (11 S 2480/15 -, juris), vom 01.07.2016 (11 S 46/16 -, juris) und vom 09.08.2016 (11 S 1296/16 -, juris) seine Praxis betreffend die Festsetzung von Streitwerten in ausländerrechtlichen Streitigkeiten grundsätzlich geändert und bestimmt den Streitwert im Falle von Ausweisungen des Besitzers einer Niederlassungserlaubnis bzw. von nach Art. 7 ARB 1/80 assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen mit 10.000,- EUR.

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