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   VGH Baden-Württemberg, 01.12.2015 - 8 S 210/13   

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https://dejure.org/2015,39237
VGH Baden-Württemberg, 01.12.2015 - 8 S 210/13 (https://dejure.org/2015,39237)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.12.2015 - 8 S 210/13 (https://dejure.org/2015,39237)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Dezember 2015 - 8 S 210/13 (https://dejure.org/2015,39237)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes; Erteilungsbegehren bzgl. einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Lebensmitteldiscountmarktes; Entsprechen der Eigenart der näheren Umgebung von Baugrundstücken einem Mischgebiet; Zulässigkeit eines ...

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes; Erteilungsbegehren bzgl. einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Lebensmitteldiscountmarktes; Entsprechen der Eigenart der näheren Umgebung von Baugrundstücken einem Mischgebiet; Zulässigkeit eines ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was zählt alles (nicht) zur Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarkts?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berechnung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkaufsflächenberechnung bei Lebensmittelmärkten

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung großflächiger - normaler Einzelhandelsbetrieb: Berechnung der Verkaufsfläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Berechnung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes; Erteilungsbegehren bzgl. einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Lebensmitteldiscountmarktes; Entsprechen der Eigenart der näheren Umgebung von Baugrundstücken einem Mischgebiet; Zulässigkeit eines ...

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Verkaufsfläche; Negative städtebauliche Auswirkungen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Berechnung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes; Erteilungsbegehren bzgl. einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Lebensmitteldiscountmarktes; Entsprechen der Eigenart der näheren Umgebung von Baugrundstücken einem Mischgebiet; Zulässigkeit eines ...

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung großflächiger - normaler Einzelhandelsbetrieb: Berechnung der Verkaufsfläche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was zählt alles (nicht) zur Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarkts? (IBR 2016, 115)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2016, 247
  • DÖV 2016, 310
  • BauR 2016, 475
  • BauR 2016, 550
  • ZfBR 2016, 167
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 14.12.2016 - 15 N 15.1201

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Fehlende Anpassung an Ziele der Raumordnung

    Der Bebauungsplan lässt im Bereich der Sondergebietsausweisung zunächst einen Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 m² und damit einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb i. S. v. § 11 Abs. 3 Nr. 2 BauGB zu (vgl. BVerwG, U. v. 24.11.2005 - 4 C 10/04 - BVerwGE 124, 364 ff.; BayVGH, U. v. 17.4.2012 - 15 N 09.779 - juris Rn. 24; VGH BW, U. v. 1.12.2015 - 8 S 210/13 - ZfBR 2016, 167 ff. = juris Rn. 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 3 S 1342/17

    Bestimmung der Grenzen der näheren Umgebung bei zwei einheitlich geprägten

    Der Normgeber geht vielmehr davon aus, dass sich die in § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO bezeichneten Auswirkungen bei großflächigen Einzelhandelsbetrieben generell nicht ausschließen lassen (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.8.2002 - 4 C 5.01 - BVerwGE 117, 25 = juris Rn. 28; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 1.12.2015 - 8 S 210/13 - VBlBW 2016, 247 = juris Rn. 34).

    Bei Betrieben oberhalb dieser Geschossfläche trägt der Bauantragsteller die Darlegungslast für das Fehlen solcher Auswirkungen (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2005 - 4 C 10.04 - BVerwGE 124, 364 = juris Rn. 24; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 1.12.2015 - 8 S 210/13 - VBlBW 2016, 247 = juris Rn. 34).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.02.2016 - 5 S 1389/14

    Nutzungsänderung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes durch Umnutzung eines

    Diese Bewertung widerspricht nicht dem Urteil des 8. Senats des erkennenden Gerichtshofs vom 25.11.2015 - 8 S 210/13 - (ZfBR 2016, 167, juris Rn. 26).
  • BVerwG, 09.11.2016 - 4 C 1.16

    Einzelhandelsbetrieb; Lebensmittelmarkt; Verkaufsfläche; Geschossfläche;

    Der Verwaltungsgerichtshof hat das Vorhaben für planungsrechtlich unzulässig gehalten (VGH Mannheim, Urteil vom 1. Dezember 2015 - 8 S 210/13 - BauR 2016, 475 = ZfBR 2016, 167 = VBlBW 2016, 247 = KommJur 2016, 151).
  • VGH Bayern, 28.02.2017 - 15 N 15.2042

    Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans

    Der streitgegenständliche Bebauungsplan lässt im Bereich der Sondergebietsausweisung zunächst einen Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 m2 und damit nach den vom Bundesverwaltungsgericht erarbeiteten Maßstäben einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb i.S.v. § 11 Abs. 3 Nr. 2 BauGB zu (vgl. BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 10/04 - BVerwGE 124, 364 ff.; BayVGH, U.v. 17.4.2012 - 15 N 09.779 - juris Rn. 24; VGH BW, U.v. 1.12.2015 -8 S 210/13 - ZfBR 2016, 167 ff. = juris Rn. 23).
  • OVG Saarland, 12.01.2016 - 2 B 220/15

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans (Ansiedlung eines Verbrauchermarkts)

    § 11 BauNVO erweitert somit nicht beliebig die Festsetzungsmöglichkeiten des Katalogs der Baugebiete, etwa weil es städtebaulich erwünscht sein könnte und ist daher auch kein voraussetzungsloser Auffangtatbestand für all diejenigen Fälle, in denen etwa die Festsetzungen nach §§ 2 bis 10 BauNVO und Differenzierungen im Nutzungsartenkatalog eines Baugebiets (siehe § 1 Abs. 4 bis 10 BauNVO) unzulässig wären, weil sie die allgemeine Zweckbestimmung des Baugebiets unzulässig überdehnen würden.(vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 12.1.2012 - 1 C 10546/11 - (juris)) Ausgehend davon erscheint die Festsetzung eines Sondergebiets für einen nicht großflächigen Einzelhandelsbetrieb nicht frei von Bedenken.(vgl. zu diesem Begriff VGH Mannheim, Urteil vom 1.12.2015 - 8 S 210/13 (juris)) Zwar lässt sich die Zweckbestimmung im vorliegenden Fall in hinreichendem Maße aus den Textfestsetzungen erschließen (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO).
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