Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.02.2001 - 3 S 1000/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7643
VGH Baden-Württemberg, 02.02.2001 - 3 S 1000/99 (https://dejure.org/2001,7643)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.02.2001 - 3 S 1000/99 (https://dejure.org/2001,7643)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Februar 2001 - 3 S 1000/99 (https://dejure.org/2001,7643)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Beachtung des Entwicklungsgebotes; Untersagung bestimmter Handlungen im Landschaftsschutzgebiet und Festsetzungen im Bebauungsplan

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 8 Abs 2 S 1 BauGB, § 214 Abs 2 Nr 2 BauGB, § 62 NatSchG BW
    Beachtung des Entwicklungsgebotes; Untersagung bestimmter Handlungen im Landschaftsschutzgebiet und Festsetzungen im Bebauungsplan

  • Judicialis

    Bebauungsplan, Entwicklungsgebot, Verletzung, Unbeachtlichkeit, Landschaftsschutzverordnung, Befreiung

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der Entwicklung des Bebauungsplanes aus dem Flächennutzungsplan; Unbeachtlichkeit der Verletzung des Entwicklungsgebotes; Drittschützender Charakter des Abwägungsgebotes; Umwandlung eines Landschaftsschutzgebietes in ein Wohngebiet; Einhaltung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutz, Bauleitplanung: Bebauungsplan, Entwicklungsgebot, Verletzung, Unbeachtlichkeit, Landschaftsschutzverordnung, Befreiung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2001, 370
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 14.01.2003 - 1 N 01.2072

    Normenkontrolle gegen einen Änderungsbebauungsplan, Widerspruch eines

    Die einer Gemeinde für einen Bebauungsplan erteilte naturschutzrechtliche Befreiung von dem Veränderungsverbot einer Landschaftsschutzverordnung geht "ins Leere" (wie BVerwG vom 25.8.1997 NVwZ-RR 1998, 162 und VGH BW vom 2.2.2001 VBlBW 2001, 370).

    Die dem Antragsgegner für den Änderungsbebauungsplan erteilte Befreiung geht aus diesem Grund "ins Leere" (vgl. BVerwG vom 25.8.1997 NVwZ-RR 1998, 162 zu § 31 BNatSchG; VGH BW vom 2.2.2001 VBlBW 2001, 370 zur entsprechenden baden-württembergischen Regelung).

  • VerfGH Bayern, 03.12.2013 - 8-VII-13

    Popularklage gegen Bebauungsplan

    Sie übersehen zum einen, dass diese in einem Eilverfahren ergangene Entscheidung zu einer bundesrechtlichen Frage schon im Leitsatz als kontrovers gekennzeichnet war (a. A. VGH BW vom 2.2.2001 = VBlBW 2001, 370).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.2001 - 5 S 2869/99

    Normenkontrolle: Bebauungsplan - Straßenplanung - Trassenvariante -

    Die Planrechtfertigung dürfte auch nicht daran scheitern, dass die Straßenplanung auf unabsehbare Zeit aus rechtlichen Gründen keine Aussicht auf Verwirklichung hätte, weil naturschutzrechtliche Hindernisse dem Bau der Straße dauerhaft entgegenstünden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.08.1997, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., NK-Urt. v. 02.02.2001 - 3 S 1000/99 -).
  • VGH Bayern, 28.03.2002 - 1 NE 01.2074

    Bauleitplanung: Festsetzungssperre für von einer Schutzgebietsverordnung umfasste

    Es genügt nicht, wenn die Gemeinde hinsichtlich des naturschutzrechtlichen Veränderungsverbots "in eine Befreiungslage hinein plant" (a.A. VGH Baden-Württemberg, VBlBW 2001, 370).

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verhältnis eines Bebauungsplans zu den artenschutzrechtlichen Handlungsverboten gemäß § 20 f Abs. 1 BNatSchG (Beschluss vom 25.8.1997 a.a.O.) kann nicht auf das Verhältnis eines Bebauungsplans zu einer konträre Ziele verfolgenden naturschutzrechtlichen Schutzgebietsverordnung übertragen werden (a.A. VGH BW vom 2.2.2001 VBlBW 2001, 370).

  • OVG Niedersachsen, 22.05.2006 - 9 ME 155/06

    Anfechtung einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Golfplatzes im

    Mithin kann dahinstehen, ob die im Baugenehmigungsverfahren unterbliebene Befreiung des Beigeladenen von den Bestimmungen der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Landkreis Goslar zur Rechtswidrigkeit der Baugenehmigung führt oder ob es für die Baugenehmigung ausreicht, dass der Stadt C. im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans, an dem sich die Baugenehmigung messen lassen muss, eine solche Rechtswirksamkeit entfaltende Befreiung erteilt worden ist (vgl. Nds. OVG, Beschluss des 1. Senats vom 30.11.2004 - 1 MN 241/04 - ÖffBauR 2005, 28) bzw. ob eine Befreiungsvorschrift, deren Adressat nicht der Plangeber ist, sondern derjenige, der den Bebauungsplan umsetzen will (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.8.1997 - 4 NB 12/97 - NVwZ-RR 1998, 162 = UPR 1998, 69 = DÖV 1998, 71 = BRS 59 Nr. 29; VGH Mannheim, Urteil vom 2.2.2001 - 3 S 1000/99 - VBlBW 2001, 370) als solche und insbesondere auch für einen qualifizierten Bebauungsplan im Außenbereich überhaupt den Widerspruch zur Verordnung über Naturdenkmale auf dem Gebiet des Antragsgegners auflösen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.8.1997 - 4 NB 12/97 - a. a. O.; VGH München, Urteil vom 14.1.2003 - 1 N 01.2073 - DÖV 2003, 638 = BRS 66 Nr. 219 = BauR 2003, 997; Louis, NuR 1995, S. 62 (66)).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.01.2002 - 8 C 11200/01

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplanes wegen Verstoß gegen raumplanerisches

    Denn an einer direkten Kollision von Bebauungsplan und Verordnung fehlt es schon deshalb, weil sich die Verbotsnorm nicht an den Träger der Bauleitplanung, sondern an den richtet, der diese Planung umsetzen will (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02. Februar 2001, VBlBW 2001, 370).
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