Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.03.2009 - 5 S 3047/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1601
VGH Baden-Württemberg, 02.03.2009 - 5 S 3047/08 (https://dejure.org/2009,1601)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.03.2009 - 5 S 3047/08 (https://dejure.org/2009,1601)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. März 2009 - 5 S 3047/08 (https://dejure.org/2009,1601)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1601) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Bekanntgabe eines Verkehrszeichens durch Aufstellung wirkt gegen alle

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bekanntgabe eines Verkehrszeichens durch Aufstellung wirkt gegen alle

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 35 S 2 VwVfG BW, § 41 Abs 3 S 1 VwVfG BW, § 43 Abs 1 S 1 VwVfG BW, § 39 Abs 2 StVO, § 41 Abs 2 Nr 5 Zeichen 241 StVO, § 41 Abs 2 Nr 6 Zeichen 254 StVO, § 45 Abs 4 StVO
    Bekanntgabe eines Verkehrszeichens durch Aufstellung wirkt gegen alle

  • Judicialis

    Allgemeinverfügung; Anfechtungsfrist; effektiver Rechtsschutz; Einzelbekanntgabe; öffentliche Bekanntgabe; Radwegbenutzungspflicht; Verkehrsschild; Verkehrszeichen; Widerspruchsfrist

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn der regelmäßig einjährigen Frist für die Anfechtung eines Verkehrszeichens mit dessen ordnungsgemäßer Aufstellung als einer besonderen Form der öffentlichen Bekanntgabe; Beginn der Verjährungsfrist für die Anfechtung eines Verkehrszeichens für alle Verkehrsteilnehmer unabhängig von ihrer konkreten Betroffenheit; Sinn und Zweck der öffentlichen Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes; Vereinbarkeit der Garantie effektiven Rechtsschutzes mit der Möglichkeit der rechtzeitigen Anfechtung von Verkehrszeichen von nur potentiell betroffenen Verkehrsteilnehmern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Frist für die Anfechtung eines Verkehrszeichens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zustellung, Fristen; Verwaltungsakt (u. a. Bestandskraft, Begründung, Bekanntgabe, Bestimmtheit, Heilung, Nebenbestimmung, Nichtigkeit, Rücknahme, Umdeutung, Widerruf, Wiederaufgreifen); Straßenverkehr; Verkehrsregelung (StVO): Allgemeinverfügung; Anfechtungsfrist; effektiver Rechtsschutz; Einzelbekanntgabe; öffentliche Bekanntgabe; Radwegbenutzungspflicht; Verkehrsschild; Verkehrszeichen; Widerspruchsfrist

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Das Verkehrsschild, die öffentliche Bekanntgabe, das BVerfG und der VGH Mannheim" von Prof. Dr. Ulrich Stelkens, original erschienen in: NJW 2010, 1184 - 1186.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 2.3.2009, Az.: 5 S 3047/08 (Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen)" von Prof. Dr. Georg Bitter und WissAss. Dr. Christoph Goos, original erschienen in: JZ 2009, 740 - 742.

Papierfundstellen

  • VBlBW 2009, 468
  • DÖV 2009, 546



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 37.09

    Überholverbot; Lastkraftwagen; Lkw-Überholverbot; Verkehrsverbot;

    Dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember 1996 (a.a.O.) lässt sich Gegenteiliges nicht entnehmen (so aber VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 2. März 2009 - 5 S 3047/08 - JZ 2009, 738).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 2. März 2009 - 5 S 3047/08 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.2011 - 5 S 2285/09

    Anfechtungsfrist für Verkehrszeichen; zuständiger Klagegegner bei behördlichem

    An der hiervon abweichenden, im Beschluss vom 02.03.2009 - 5 S 3047/08 -, JZ 2009, 738, vertretenen Auffassung hält der Senat nicht mehr fest.

    Mit Beschluss vom 02.03.2009 - 5 S 3047/08 - hatte der Senat den Antrag zunächst abgelehnt.

    Dass in seinem Urteil vom 11.12.1996 die Bekanntgabe nach den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung als eine besondere Form der öffentlichen Bekanntmachung bezeichnet werde, zwinge nicht zu dem Schluss, dass auch die Anfechtungsfrist für jedermann mit dem Aufstellen des Verkehrszeichens zu laufen beginne (vgl. Urt. v. 23.09.2010 - 3 C 32.09 - anders noch Senat, Beschl. v. 02.03.2009 - 5 S 3047/08 -, JZ 2009, 738; ebenso HessVGH, Urt. v. 31.03.1999 - 2 UE 2346/96 -, NJW 1999, 2057; U. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, 7. A. 2008, § 41 Rn.139 ff.; Stelkens, NJW 2010, 1184).

  • BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 32.09

    Überholverbot; Lastkraftwagen; Lkw-Überholverbot; Verkehrsverbot;

    Dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember 1996 (a.a.O.) lässt sich Gegenteiliges nicht entnehmen (so aber VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 2. März 2009 - 5 S 3047/08 - JZ 2009, 738).
  • VGH Bayern, 11.08.2009 - 11 B 08.186

    Gegenstandsloswerden einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung durch Erlass

    Das steht dann außer Frage, wenn die Frist zur Anfechtung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen, durch die die Anbringung eines Verkehrszeichens mit ge- oder verbietendem Inhalt verfügt wurde, für und gegenüber jedermann mit der Aufstellung des Zeichens und der darin liegenden öffentlichen Bekanntgabe der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung beginnen sollte (so HessVGH vom 31.3.1999 NZV 1999, 397; VGH BW vom 2.3.2009 Az. 5 S 3047/08, Juris RdNrn. 4 ff.).
  • VGH Bayern, 29.07.2009 - 11 BV 08.481

    Lkw-Überholverbot auf Autobahn; Streckenbeeinflussungsanlage; Bekanntgabe von

    Damit beginnt für ihn die Anfechtungsfrist zu laufen (BVerwG vom 13.12.1979 BVerwGE 59, 221; Hessischer VGH vom 15.5.2009 Az. 2 A 2307/07; OVG Hamburg vom 4.11.2002 NZV 2003, 351; Hentschel, StVR, 40. Aufl. 2009, RdNr. 274 zu § 41 StVO; a.A. VGH Baden-Württemberg vom 2.3.2009 JZ 2009, 738).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht