Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.05.2005 - 8 S 1848/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2960
VGH Baden-Württemberg, 02.05.2005 - 8 S 1848/04 (https://dejure.org/2005,2960)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.05.2005 - 8 S 1848/04 (https://dejure.org/2005,2960)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Mai 2005 - 8 S 1848/04 (https://dejure.org/2005,2960)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Sortimentseinschränkung für großflächigen Einzelhandel im Sondergebiet

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sortimentseinschränkung für großflächigen Einzelhandel im Sondergebiet

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 7 BauGB, § 11 Abs 3 BauNVO, § 8 Abs 2 Nr 1 BauNVO
    Sortimentseinschränkung für großflächigen Einzelhandel im Sondergebiet

  • Judicialis

    Sondergebiet, Großflächiger Einzelhandel, Sortimentsausschluss, Zentrenrelevanz, Einzelhandelserlass

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf einen Bauvorbescheid über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Umbaus eines bestehenden Baumarktes; Zulässigkeit von Gewerbebetrieben in Gewerbegebieten; Anforderungen an die gerechte Abwägung der Verbandsversammlung bei der Festsetzung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung, BauNVO , Genehmigung Einzelvorhaben - Sondergebiet, Großflächiger Einzelhandel, Sortimentsausschluss, Zentrenrelevanz, Einzelhandelserlass

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sortimentsbeschränkung bei großflächigem Einzelhandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lw.com PDF (Leitsatz und Kurzinformation)

    Sondergebiete: Können zentrenrelevante Sortimente ausgeschlossen werden?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sondergebiete: Können zentrenrelevante Sortimente ausgeschlossen werden? (IBR 2005, 634)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 685
  • DVBl 2006, 786 (Ls.)
  • BauR 2005, 1677 (Ls.)
  • BauR 2006, 1188
  • ZfBR 2006, 493 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.2006 - 3 S 1259/05

    Zulässiger Ausschluss innenstadtrelevanter Einzelhandelssortimente im

    Dem genügt die bloße Übernahme der in der Anlage zum Einzelhandelserlass angeführten Sortimente nicht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 2.5.2005 - 8 S 1848/04 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.05.2007 - 5 S 2484/05

    Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten im

    Solches verlangt übereinstimmend auch die obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. nur Urt. d. erk. Senats v. 21.05.2001, a.a.O.; Urt. d. 3. Senats des erk. Gerichtshofs v. 30.01.2006 - 3 S 1259/05 - VBlBW 2006, 390 u. d. 8. Senats v. 02.05.2005 - 8 S 1848/04 - NwZ-RR 2005, 685, außerdem beispielsweise die von den Antragstellern in ihrer Antragsbegründung angeführten Entscheidungen des OVG Nordrhein-Westfalen; s. ferner Nr. 2.2.5 des Einzelhandelserlasses, GABl. 2001, 290 ff.).
  • BFH, 28.11.2007 - V S 31/07

    Anforderungen an den Antrag auf Prozesskostenhilfe

    Mit Beschluss vom 12. Juni 2007 lehnte das Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg im Verfahren 8 S 1848/04 die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) für das Verfahren 8 K 1847/04 C ab.
  • VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10

    Anforderungen an die Darlegung schädlicher Auswirkungen eines

    Sollen zur Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche bestimmte Warensortimente an nicht integrierten Standorten ausgeschlossen werden, ist im Rahmen der Abwägung eine individuelle Betrachtung der jeweiligen örtlichen Situation erforderlich (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.05.2005 - 8 S 1848/04 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.08.2006 - 2 K 50/04

    Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit bestimmten Warensortimenten im

    Eine gerechte Abwägung erfordert eine individuelle Betrachtung der jeweiligen örtlichen Situation, wenn zum Schutz etwa des Innenstadtbereichs bestimmte Warensortimente an nicht integrierten Standorten ausgeschlossen werden sollen; dies gilt um so mehr, wenn jeglicher Handel mit den angeführten Sortimenten ausgeschlossen werden soll (VGH BW, Urt. v. 02.05.2005 - 8 S 1848/04 -, NVwZ-RR 2005, 685; OVG NW, Urt. v. 03.06.2002 - 7a D 92.99.NE - BRS 65 Nr. 38).
  • OVG Sachsen, 17.07.2007 - 1 D 18/05

    Sondergebiet Einkaufszentrum; Sortimentsausschluss; Branchenausschluss;

    Auch ist ausgehend von diesen Grundsätzen durchaus fraglich, ob eine Gemeinde, die ein maßgeschneidertes, auf bestimmte Nutzungen beschränktes Sondergebiet festsetzt, in Bezug auf die nicht festgesetzten Nutzungen städtebauliche Gründe darlegen muss (dies ausdrücklich verneinend OVG NW, Urt. v. 22.4.2005 - 7 D 11/05.NE -, juris RdNr. 52; wohl auch Janning in: BauR 2005, 1093; a.A. offenbar VGH Bad.-Württ., Urt. v. 2.5.2005, NVwZ-RR 2005, 685).
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