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   VGH Baden-Württemberg, 02.07.2019 - 8 S 2791/18   

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https://dejure.org/2019,32804
VGH Baden-Württemberg, 02.07.2019 - 8 S 2791/18 (https://dejure.org/2019,32804)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.07.2019 - 8 S 2791/18 (https://dejure.org/2019,32804)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Juli 2019 - 8 S 2791/18 (https://dejure.org/2019,32804)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Abwägung bei Aufstellung eines Bebauungsplans; Kenntnisse der Behörde; Grundstückserschließung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 Abs 1 GG, § 1 Abs 3 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 11 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 15 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB, § 215 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB
    Abwägung bei Aufstellung eines Bebauungsplans; Kenntnisse der Behörde; Grundstückserschließung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; Alternativenprüfung; Antragsbefugnis; Enteignung; Erschließung; Grünflächen; Gewerbebetrieb; Lagerfläche; Planänderungsverfahren; Trassenführung; Verkehrsflächen; Wendehammer

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Substantiierung von Einwendungen gegen einen Bebauungsplan; Erforderlichkeit einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans; Alternativenprüfung hinsichtlich einer geplanten Trassenführung im Rahmen der Abwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)

    B. gegen Stadt Eislingen wegen Gültigkeit des Bebauungsplans "Zwischen Bundesbahn Krumm und Fils, 2. Änderung (Verkehrsfläche Filsstraße)"

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 200 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.2019 - 8 S 2792/17

    Inanspruchnahme von privatem Grundeigentum durch Festsetzung einer öffentlichen

    Die Gemeinde besitzt insoweit ein sehr weites planerisches Ermessen (vgl. Urteile des Senats vom 17.05.2013 - 8 S 313/11 -, VBlBW 2014, 194 = juris Rn. 30, und vom 27.10.2015 - 8 S 2207/13 -, juris Rn. 73; zum Ganzen Senatsurteile vom 02.07.2019 - 8 S 2791/18 -, juris Rn. 58, und vom 03.09.2019 - 8 S 2056/17 -, juris Rn. 91).

    Mängel im Abwägungsvorgang sind für die Wirksamkeit der Satzung allerdings nur erheblich, wenn sie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlich und nicht nach § 215 Abs. 1 Nr. 3 BauGB unbeachtlich geworden sind (vgl. zum Ganzen Senatsurteile vom 02.07.2019, a.a.O., juris Rn. 65, und vom 03.09.2019, a.a.O., juris Rn. 101 m.w.N.).

    Nr. 54/1 entstanden sei, das einer gesonderten Erschließung über den Weg "Ix W...- grund" bedürfe, lässt außer Acht, dass die bezeichnete "Hinterliegerbebauung" mit einer eigenen rückwärtigen Erschließung ein legitimes städtebauliches Konzept bildet, dessen Tragfähigkeit nicht durch den Hinweis in Frage gestellt werden kann, die Grundstückseigentümer hätten sich sonst anders - etwa mit der Durchfahrt durch eine Scheune - beholfen (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 02.07.2019, a.a.O., juris Rn. 73 m.w.N.).

    Wegen des den Gemeinden zustehenden städtebaulichen Planungsermessens erweist sich eine Bauleitplanung unter dem Gesichtspunkt der Alternativenabwägung grundsätzlich nur dann als im Ergebnis rechtsfehlerhaft, wenn sich eine andere als die gewählte Lösung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Variante hätte aufdrängen müssen (vgl. Senatsurteile vom 22.05.2019 - 8 S 2431/17 -, BauR 2019, 1564 = juris Rn. 84, und vom 02.07.2019, a.a.O., juris Rn. 70, jeweils m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.02.2012 - 2 D 49/10.NE -, juris Rn. 127; OVG LSA, Urteil vom 18.05.2016, a.a.O., juris Rn. 46).

  • VGH Baden-Württemberg, 09.07.2020 - 5 S 1493/17

    Umnutzung landwirtschaftlicher Flächen; Einbeziehung der Betriebserweiterung in

    Der vorliegende Sachverhalt unterscheidet sich insoweit von der dem Urteil des erkennenden Gerichtshofs vom 2. Juli 2019 - 8 S 2791/18 - (juris Rn. 53) zugrundeliegenden Fallkonstellation einer großen Stadtverwaltung, bei der eine entsprechende Wissenszurechnung unterschiedlicher Fachämter abgelehnt wurde.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2020 - 8 S 2280/18

    Festsetzung von Ausgleichsmaßnahmen in einem anderen ("Ausgleichs"-)

    Die Gemeinde besitzt insoweit ein sehr weites planerisches Ermessen (vgl. Senatsurteile vom 17.05.2013 - 8 S 313/11 -, VBlBW 2014, 194 = juris Rn. 30, und vom 27.10.2015 - 8 S 2207/13 -, juris Rn. 73; zum Ganzen Senatsurteile vom 02.07.2019 - 8 S 2791/18 -, juris Rn. 58, und vom 03.09.2019 - 8 S 2056/17 -, VBlBW 2020, 199 = juris Rn. 91).
  • VG Freiburg, 22.09.2020 - 13 K 3129/19
    Eine sachgerechte Einschätzung des Gewichts der berührten Belange als Bewertung i.S.d. § 2 Abs. 3 BauGB setzt ein vollständiges und zutreffendes Bild von den voraussichtlichen Auswirkungen der Planung voraus (vgl. § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.07.2019 - 8 S 2791/18 -, juris Rn. 48).
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