Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.10.2014 - 10 S 1586/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,31375
VGH Baden-Württemberg, 02.10.2014 - 10 S 1586/14 (https://dejure.org/2014,31375)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.10.2014 - 10 S 1586/14 (https://dejure.org/2014,31375)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Januar 2014 - 10 S 1586/14 (https://dejure.org/2014,31375)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Anordnung einer MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum; Fahren eines Kfz mit einer THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anordnung einer MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum; Fahren eines Kfz mit einer THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 StVG, § 11 Abs 8 S 7 FeV, § 14 Abs 1 S 3 FeV, § 46 FeV, Anl 4 Nr 9.2.2 FeV
    Anordnung einer MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum; Fahren eines Kfz mit einer THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis; Gelegentlicher Konsum; Trennung Konsum und Fahren; THC-Konzentration im Blutserum unter 1,0 ng/ml; Anzeichen für psychoaktive Wirkung; Medizinisch-psychologische Untersuchung

  • rechtsportal.de

    Rechtfertigung der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei einem gelegentlichen Cannabis-Konsumenten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtfertigung der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei einem gelegentlichen Cannabis-Konsumenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - MPU bei Cannabis-Konsum?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anordnung von MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum wegen Fahrens mit THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml THC möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung wegen gelegentlichen Haschischkonsums

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2015, 99
  • VBlBW 2015, 126
  • DÖV 2015, 40
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Freiburg, 08.02.2017 - 6 K 187/17

    Medizinisch-psychologisches Gutachten; Gelegentlicher Cannabiskonsum;

    Für die Frage, ob Zusatztatsachen zu dem gelegentlichen Cannabiskonsum klärungsbedürftige Eignungszweifel begründen, ist vor allem an die Regelung in Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV anzuknüpfen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.10.2014 - 10 S 1586/14 -, Rn. 8, juris).

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat im Beschluss vom 02.10.2014 (a.a.O., Rn. 9) zwar zunächst ausgeführt, es spreche einiges dafür, dass bei Feststellung eines Fahrer-Blutserumwertes von <1,0 ng/ml THC die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV gerechtfertigt sei: Er hat dann jedoch die Frage, ob allein die - auch dort - nicht exakt quantifizierte Feststellung von THC im Blut eines Kraftfahrzeugführers eine Gutachtensanordnung trägt, nicht abschließend entschieden und offen gelassen, da zusätzliche tatsächliche Anhaltspunkte für eine Drogenbeeinflussung vorlagen.

  • VG Freiburg, 22.02.2017 - 1 K 541/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (vgl. nur Urt. v. 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - und v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - unter ausführlicher Auseinandersetzung mit naturwissenschaftlich-medizinischen Erkenntnissen und Beschl. v. 02.10.2014 - 10 S 1586/14 - alle juris), der die Kammer folgt, liegt ein Verstoß gegen das Trennungsverbot erst - aber auch schon - bei einer Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss einer THC-Konzentration ab 1, 0 ng/ml im Blut vor.

    Etwa nach zwölf Stunden ist THC nicht mehr bzw. nur noch mit Werten unter 0, 7 ng/ml nachweisbar (vgl. zum Ganzen VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.10.2014, a.a.O.; BayVGH, Beschl. v. 19.07.2010 - 11 CS 10.540 - juris; sowie v. 20.09.2007 - 11 CS 07.1589 - juris - jeweils mit Nachweisen aus dem medizinisch-naturwissenschaftlichen Originalschrifttum).

  • VG Freiburg, 27.04.2016 - 4 K 1056/16

    Gelegentlicher Cannabiskonsum und Fahreignung; Trennungsvermögen

    Nach der ganz überwiegenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ( vgl. hierzu aus neuerer Zeit u. a. BVerwG, Urteil vom 23.10.2014, NJW 2015, 2439, und juris RdNrn. 28 ff., m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.10.2014, VBlBW 2015, 126 ), der die Kammer seit Langem folgt ( vgl. u. a. Beschluss vom 16.12.2014 - 4 K 2535/14 - ) ist ein fehlendes Trennungsvermögen dann anzunehmen, wenn der gemessene THC-Gehalt im Blutserum den Risikogrenzwert von 1, 0 ng/ml erreicht oder überschreitet ( vgl. zum Begriff des Risikogrenzwerts u. a. BVerwG, Urteil vom 23.10.2014, a.a.O. ).
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