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   VGH Baden-Württemberg, 02.10.2014 - 10 S 1586/14   

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https://dejure.org/2014,31375
VGH Baden-Württemberg, 02.10.2014 - 10 S 1586/14 (https://dejure.org/2014,31375)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.10.2014 - 10 S 1586/14 (https://dejure.org/2014,31375)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Januar 2014 - 10 S 1586/14 (https://dejure.org/2014,31375)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Anordnung einer MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum; Fahren eines Kfz mit einer THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anordnung einer MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum; Fahren eines Kfz mit einer THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 StVG, § 11 Abs 8 S 7 FeV, § 14 Abs 1 S 3 FeV, § 46 FeV, Anl 4 Nr 9.2.2 FeV
    Anordnung einer MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum; Fahren eines Kfz mit einer THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml

  • blutalkohol PDF, S. 435
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis; Gelegentlicher Konsum; Trennung Konsum und Fahren; THC-Konzentration im Blutserum unter 1,0 ng/ml; Anzeichen für psychoaktive Wirkung; Medizinisch-psychologische Untersuchung

  • rechtsportal.de

    Rechtfertigung der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei einem gelegentlichen Cannabis-Konsumenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - MPU bei Cannabis-Konsum?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtfertigung der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei einem gelegentlichen Cannabis-Konsumenten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anordnung von MPU bei gelegentlichem Cannabis-Konsum wegen Fahrens mit THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml THC möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung wegen gelegentlichen Haschischkonsums

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2015, 99
  • VBlBW 2015, 126
  • DÖV 2015, 40
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Freiburg, 08.02.2017 - 6 K 187/17

    Medizinisch-psychologisches Gutachten; Gelegentlicher Cannabiskonsum;

    Für die Frage, ob Zusatztatsachen zu dem gelegentlichen Cannabiskonsum klärungsbedürftige Eignungszweifel begründen, ist vor allem an die Regelung in Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV anzuknüpfen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.10.2014 - 10 S 1586/14 -, Rn. 8, juris).

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat im Beschluss vom 02.10.2014 (a.a.O., Rn. 9) zwar zunächst ausgeführt, es spreche einiges dafür, dass bei Feststellung eines Fahrer-Blutserumwertes von <1,0 ng/ml THC die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV gerechtfertigt sei: Er hat dann jedoch die Frage, ob allein die - auch dort - nicht exakt quantifizierte Feststellung von THC im Blut eines Kraftfahrzeugführers eine Gutachtensanordnung trägt, nicht abschließend entschieden und offen gelassen, da zusätzliche tatsächliche Anhaltspunkte für eine Drogenbeeinflussung vorlagen.

  • VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 CS 19.1101

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens

    Da THC im Blutserum nach einem Einzelkonsum nur sechs bis zwölf Stunden nachweisbar ist (Schubert/ Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zu Kraftfahreignung, 3. Aufl. 2018, S. 322, Tabelle 4; Möller in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, § 3 Rn. 209, 230 ff.; Möller/Kauert/Tönnes/Schneider/ Theunissen/Ramaekers, Blutalkohol 2006, S. 361/365 f.; VGH BW, B.v. 2.10.2014 - 10 S 1586/14 - NZV 2015, 99 = juris Rn. 10 m.w.N.; BayVGH, B.v. 19.7.2010 - 11 CS 10.540 - juris Rn. 10 ff. m.w.N.), kann der Antragsteller am 27. August 2018 frühestens um 5:00 Uhr Cannabis konsumiert haben.
  • VG Freiburg, 22.02.2017 - 1 K 541/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (vgl. nur Urt. v. 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - und v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - unter ausführlicher Auseinandersetzung mit naturwissenschaftlich-medizinischen Erkenntnissen und Beschl. v. 02.10.2014 - 10 S 1586/14 - alle juris), der die Kammer folgt, liegt ein Verstoß gegen das Trennungsverbot erst - aber auch schon - bei einer Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss einer THC-Konzentration ab 1, 0 ng/ml im Blut vor.

    Etwa nach zwölf Stunden ist THC nicht mehr bzw. nur noch mit Werten unter 0, 7 ng/ml nachweisbar (vgl. zum Ganzen VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.10.2014, a.a.O.; BayVGH, Beschl. v. 19.07.2010 - 11 CS 10.540 - juris; sowie v. 20.09.2007 - 11 CS 07.1589 - juris - jeweils mit Nachweisen aus dem medizinisch-naturwissenschaftlichen Originalschrifttum).

  • VG Freiburg, 27.04.2016 - 4 K 1056/16

    Gelegentlicher Cannabiskonsum und Fahreignung; Trennungsvermögen

    Nach der ganz überwiegenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ( vgl. hierzu aus neuerer Zeit u. a. BVerwG, Urteil vom 23.10.2014, NJW 2015, 2439, und juris RdNrn. 28 ff., m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.10.2014, VBlBW 2015, 126 ), der die Kammer seit Langem folgt ( vgl. u. a. Beschluss vom 16.12.2014 - 4 K 2535/14 - ) ist ein fehlendes Trennungsvermögen dann anzunehmen, wenn der gemessene THC-Gehalt im Blutserum den Risikogrenzwert von 1, 0 ng/ml erreicht oder überschreitet ( vgl. zum Begriff des Risikogrenzwerts u. a. BVerwG, Urteil vom 23.10.2014, a.a.O. ).
  • VG Karlsruhe, 13.06.2019 - 12 K 1679/19

    Gelegentlicher Cannabis-Konsum; Verkehrsteilnahme unklar; Anordnung einer MPU

    Infolge des raschen Abbaus von THC, des psychoaktiven Wirkstoffs von Cannabis, im Blut innerhalb weniger Stunden steht damit fest, dass der Antragsteller in zeitlicher Nähe zur Polizeikontrolle am 09.07.2018 Cannabis konsumiert hat (vgl. im Einzelnen VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.10.2014 - 10 S 1586/14 -, juris m.w.N.).
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