Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 361/06   

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https://dejure.org/2006,2722
VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 361/06 (https://dejure.org/2006,2722)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.11.2006 - 8 S 361/06 (https://dejure.org/2006,2722)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. November 2006 - 8 S 361/06 (https://dejure.org/2006,2722)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Bauverbot und Nutzungsänderung; Befreiungen; Grundzüge der Planung; städtebauliche Vertretbarkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bauverbot und Nutzungsänderung; Befreiungen; Grundzüge der Planung; städtebauliche Vertretbarkeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 31 Abs 2 Halbs 1 BauGB, § 31 Abs 2 Nr 2 BauGB
    Bauverbot und Nutzungsänderung; Befreiungen; Grundzüge der Planung; städtebauliche Vertretbarkeit

  • Judicialis

    Funktionslosigkeit, Bauverbot, Errichtung, Nutzungsänderung, Nutzungserweiterung, Befreiung, Abweichung, Grundzüge der Planung, Städtebauliche Vertretbarkeit

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Erteilung einer Befreiung vom Bauverbot; Anspruch auf eine Baugenehmigung für eine Nutzungsänderung eines Kindergartens in ein Bürogebäude; Ungültigkeit oder Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Verlusts des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirkung eines Bauverbots im Hinblick auf eine geplante Nutzungsänderung; "Berührtsein" der Planungsgrundzüge durch Befreiung von einer bauplanerischen Festsetzung; Vertretbarkeit einer Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauverbot contra Nutzungsänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 307 (Ls.)
  • VBlBW 2007, 265
  • BauR 2007, 1546
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 8 S 2165/07

    Kinderspielplatz; Wohngebiet; Lärmbelastung

    Die Beschwerdebegründung zeigt keine Anhaltspunkte dafür auf, dass der angefochtene Beschluss, der sich auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 29.4.1977 - IV C 39, 75 - BVerwGE 54, 5 und Urteil vom 3.12.1998 - 4 CN 3.97 - BVerwGE 108, 71) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 13.6.2007 - 3 S 881/06 - VBlBW 2007, 385; vgl. etwa auch das Urteil des Senats vom 2.11.2006 - 8 S 361/06 - VBlBW 2007, 265) stützt, insofern zu beanstanden wäre.
  • VGH Baden-Württemberg, 06.02.2015 - 8 S 450/13

    Nichterweislichkeit hinreichender städtebaulicher Gründe zur Rechtfertigung eines

    Mängel im Rechtssetzungsverfahren dürfen nicht allein wegen des das Gegenteil belegender Unterlagen unterstellt werden (BVerwG, Beschluss vom 01.04.1997 - 4 B 206.96 - NVwZ 1997, 890 ; Senatsurteil vom 02.11.2006 - 8 S 361/06 -VBlBW 2007, 265 ; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.12.2003 - 5 S 1746/02 - BRS 67 Nr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2007 - 8 S 1921/06

    Befreiung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen

    Sie darf - jedenfalls von Festsetzungen, die für die Planung tragend sind - nicht aus Gründen erteilt werden, die sich in einer Vielzahl gleich gelagerter Fälle oder gar für alle von einer bestimmten Festsetzung betroffenen Grundstücke anführen ließen (BVerwG, Beschluss vom 5.3.1999 - 4 B 5.99 - NVwZ 1999, 1110; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.6.2003 - 3 S 2324/02 - VBlBW 2003, 438; Urteil des Senats vom 2.11.2006 - 8 S 361/06 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2007 - 3 S 39/07

    Beseitigungsanordnung im Fall eines Vorbaus

    Auch deswegen ist von einem Grundzug der Planung auszugehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 02.11.2006 - 8 S 361/06 -).
  • VG Stuttgart, 20.05.2015 - 2 K 2227/12

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Durchführungsverpflichtung; Teilnichtigkeit bei

    35 Ausnahmsweise kann eine Festsetzung in Anlehnung an die Teilnichtigkeit von Bebauungsplänen (Rechtsgedanke des § 139 BGB) jedoch auch bezogen auf ein Teilgebiet funktionslos geworden sein (OVG Hamburg, Urteil vom 25.01.1996 - Bf II 33/94 -, Juris Rn. 35, Urteil vom 28.02.2013 - 2 Bf 17/11 -, Juris Rn. 45; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.11.2006 - 8 S 361/06 -, Juris Rn. 23 ff.; OVG Berlin, Urteil vom 31.07.1992 - 2 B 3.91 -, Juris Rn. 18; Kalb/Külpmann in: Ernst/Zinkahn/ Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Kommentar, 115. Ergänzungslieferung 2014, § 10 Rn. 409; Jäde, in: Jäde/Dirnberger/Weiß, BauGB, Kommentar, 7. Aufl. 2013, § 30 Rn. 44; vgl. BVerwG, Beschluss vom 06.06.1997 - 4 NB 6/97 -, Juris Rn. 25; OVG NRW, Beschluss vom 22.06.2010 - 7 B 479/10 -, Juris Rn. 18; VG Stuttgart, Urteil vom 16.10.2007 - 13 K 552/06 -, Juris Rn. 31 ff.).

    Mindestvoraussetzung für die Funktionslosigkeit in Bezug auf ein Teilgebiet muss in Fortschreibung der oben zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 29.04.1977 - IV C 39.75 -, BVerwGE 54, 5, 11 = Juris Rn. 35, Beschluss vom 06.06.1997 - 4 NB 6/97 - Juris Rn. 10, Beschluss vom 09.10.2003 - 4 B 85/03 -, Juris Rn. 8) sein, dass die Verhältnisse in diesem Teilgebiet in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzungen des Bebauungsplans in eben diesem Teilgebiet auf unabsehbare Zeit ausschließt und dass die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (ebenso möglicherweise VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.11.2006 - 8 S 361/06 -, Juris Rn. 24 f.).

  • OVG Hamburg, 22.10.2013 - 2 Bf 169/11

    Bauvorbescheid für wasserseitige Überbauung eines Kanals mit einem Erker;

    Diese Frage ist nicht abstrakt zu beurteilen, sondern anhand der konkreten Gegebenheiten und danach, ob das Leitbild einer geordneten städtebaulichen Entwicklung gewahrt bleibt, das dem konkreten Plan zugrunde liegt, von dessen Festsetzungen abgewichen werden soll (BVerwG, Urt. v. 17.12.1998, BVerwGE 108, 190; Beschl. vom 20.11.1989, NVwZ 1990, 556; OVG Hamburg, Urt. v. 4.4.2012, 2 Bf 56/07; VGH Mannheim, Urt. v. 17.5.2013, BWGZ 2013, 793; Urt. v. 2.11.2006, BauR 2007, 1546; Charlier in: Rixner/Biedermann/Steger, BauGB/BauNVO, 2010, § 31 BauGB Rn. 37).
  • VG Sigmaringen, 02.02.2011 - 6 K 1744/10

    Unbefestigte Abstellfläche für PKW; Bauverbot nach Württ.BauO

    Derartige städtebauliche Ziele eines Bauverbots können je nach Art und Intensität der beabsichtigten Nutzung unterschiedlich stark beeinträchtigt werden (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.11.2006 - 8 S 361/06 -, VBlBW 2007, 265).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2008 - 8 S 1921/06
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  • VG Stuttgart, 16.10.2007 - 13 K 552/06

    Baurecht: Voraussetzungen an die Annahme einer Funktionslosigkeit einer

    Erst wenn die tatsächlichen Verhältnisse von der ursprünglichen Plankonzeption so massiv abweichen, dass die mit den Festsetzungen verfolgten Planungsziele nicht mehr erreicht werden können, kann eine Funktionslosigkeit der betroffenen Festsetzungen angenommen werden (vgl. hierzu BVerwG in BVerwGE 54, S. 5; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 04.12.2003 - 5 S 17 46/02 - Urt. v. 27.10.2006 - 8 S 361/06 - in Juris, jew. m.w.N.).
  • VG Arnsberg, 02.06.2010 - 13 K 1612/09

    Anspruch auf Gewährung einer weiteren Beihilfe für Aufwendungen zur

    vgl. zu den Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Gerichts auch: BVerwG, Beschluss vom 5. Januar 2007 - 1 B 59.06 -, JURIS; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 2. November 2006 - 8 S 361/06 -, JURIS.
  • VG Arnsberg, 05.03.2007 - 13 K 388/06

    Anspruch eines Lehrers auf Gewährung einer Beihilfe für die Behandlung eines

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