Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.12.2016 - A 11 S 2011/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46933
VGH Baden-Württemberg, 02.12.2016 - A 11 S 2011/16 (https://dejure.org/2016,46933)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.12.2016 - A 11 S 2011/16 (https://dejure.org/2016,46933)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Dezember 2016 - A 11 S 2011/16 (https://dejure.org/2016,46933)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Zusammenhang mit der Prozesskostenhilfeantragstellung; Nichtentscheidung des Gerichts, wenn diese gegenüber falschen Beklagten ergeht

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 103 Abs 1 GG, § 5 Abs 3 VwGO, § 5 Abs 3 VwGO, § 130 Abs 2 Nr 2 VwGO, § 166 Abs 1 VwGO, § 117 ZPO, § 60 VwGO
    Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Zusammenhang mit der Prozesskostenhilfeantragstellung; Nichtentscheidung des Gerichts, wenn diese gegenüber falschen Beklagten ergeht

  • Wolters Kluwer

    Einreichung eines vollständigen Prozesskostenhilfegesuchs für die Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Fehlerhafte Auslegung des Antrags hinsichtlich des als Antragsgegner in Anspruch genommenen Beteiligten; Hinderung des Beschwerdeführers an der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedereinsetzung; Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende Beschwerde; Auslegung eines Antrags; Einzelrichterübertragung; Hinweispflichten; Rechtliches Gehör; Zurückverweisung

  • rechtsportal.de

    Einreichung eines vollständigen Prozesskostenhilfegesuchs für die Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Fehlerhafte Auslegung des Antrags hinsichtlich des als Antragsgegner in Anspruch genommenen Beteiligten; Hinderung des Beschwerdeführers an der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 1479
  • VBlBW 2017, 256
  • DÖV 2017, 260
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 23.04.2019 - 11 S 2127/18

    Prozesskostenhilfeverfahren; Hinweispflicht des Gerichts auf die Voraussetzungen

    Diese Konstellation unterscheidet sich grundlegend von Fällen, in denen Unterlagen vorgelegt und Erklärungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen, die sich als unvollständig erweisen, mit der Folge, dass das Gericht grundsätzlich gehalten ist, hierauf hinzuweisen (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.12.2016 -) 11 S 2011/16 -, juris Rn. 5, m.w.N.).

    Diese Konstellation unterscheidet sich grundlegend von Fällen, in denen Unterlagen vorgelegt und Erklärungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen, die sich als unvollständig erweisen, mit der Folge, dass das Gericht grundsätzlich gehalten ist, hierauf hinzuweisen (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.12.2016 - 11 S 2011/16 -, juris Rn. 5, m.w.N.).

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