Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 03.05.2007 - DL 16 S 23/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Berufung eines Lehrers gegen Entfernung aus dem Dienst wegen Veruntreuung anvertrauter Gelder.

  • Justiz Baden-Württemberg

    Berufung eines Lehrers gegen Entfernung aus dem Dienst wegen Veruntreuung anvertrauter Gelder.

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 73 BG BW, § 95 Abs 1 BG BW, § 11 DO BW, § 78 Abs 1 DO BW, § 79 DO BW, § 80 DO BW
    Berufung eines Lehrers gegen Entfernung aus dem Dienst wegen Veruntreuung anvertrauter Gelder.

  • Judicialis

    Klassenfahrt, Lehrer, Milderungsgrund, Veruntreuung anvertrauter Gelder, Vorenthalten anvertrauter Gelder, wirtschaftliche Notlage, Zugriffsdelikt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Disziplinarrecht (Beamte und Richter): Klassenfahrt, Lehrer, Milderungsgrund, Veruntreuung anvertrauter Gelder, Vorenthalten anvertrauter Gelder, wirtschaftliche Notlage, Zugriffsdelikt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Disziplinarrechtliche Dienstentfernung eines Beamten wegen außerdienstlicher und innerdienstlicher Dienstvergehen; Kriterien für die Beurteilung der Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme; Voraussetzungen des disziplinarrechtlichen Milderungsgrundes des "Handelns in einer unverschuldeten, ausweglosen wirtschaftlichen Notlage"; Veruntreuung von für eine Klassenfahrt überwiesenen Schülergeldern zur Tilgung privater Schulden durch einen Lehrer; Voraussetzungen eines sog. Zugriffsdelikts i.S.d. Disziplinarrechts; Formbedürftigkeit einer Berufung nach der Landesdisziplinarordnung Baden-Württemberg (LDO,BW); Beschränkung einer disziplinargerichtlichen Berufung auf das Disziplinarmaß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 618



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2010 - DB 16 S 3391/08  

    Disziplinarecht: Aberkennung des Ruhegehalts wegen eines Zugriffsdelikts;

    Ein Beamter, der Zugriff auf ihm dienstlich anvertrautes Geld nimmt und dieses unberechtigt für private Zwecke verwendet, begeht nach der Rechtsprechung der Disziplinargerichte ein so schwerwiegendes Dienstvergehen, dass dieses Verhalten regelmäßig mit der Entfernung aus dem Dienst zu ahnden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12.04 -, BVerwGE 124, 252 m.w.N.; Urteile des Senat vom 10.04.2008 - DL 16 S 6/07 -, vom 13.12.2007 - DB 16 S 8/06 - und vom 03.05.2007 - DL 16 S 23/06 -, juris).

    Eine bloße Schuldenlast vermag indes eine "wirtschaftliche Notlage" regelmäßig noch nicht zu begründen (BVerwG, Urteil vom 25.04.1989 - 1 D 14.88 -, RiA 1990, 39; Urteile des Senats vom 03.05.2007 - DL 16 S 23/06 -, NVwZ-RR 2007, 618 und vom 16.10.2008 - DL 16 S 1109/08 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.01.2012 - DB 13 S 316/11  

    Dienstvergehen eines Postbeamten während einer Suchterkrankung - Voraussetzungen

    Ein Beamter, der Zugriff auf ihm dienstlich anvertrautes Geld nimmt und dieses unberechtigt für private Zwecke verwendet, begeht nach der Rechtsprechung der Disziplinargerichte ein so schwerwiegendes Dienstvergehen, dass dieses Verhalten regelmäßig mit der Entfernung aus dem Dienst zu ahnden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12.04 -, BVerwGE 124, 252 m.w.N.; Urteile des Senat vom 24.06.2010 - DB 3391/08 - vom 10.04.2008 - DL 16 S 6/07 -, vom 13.12.2007 - DB 16 S 8/06 - und vom 03.05.2007 - DL 16 S 23/06 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht