Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Ersatzschule ohne Religionsunterricht

• Landesrecht Baden-Württemberg

  Art 7 Abs 4 S 3 GG, Art 12 Verf BW, Art 18 Verf BW, § 5 Abs 1 Buchst a PSchG BW
  Ersatzschule ohne Religionsunterricht

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Privatschule; Ersatzschule; Genehmigung; Lehrziele; Öffentliche Schule; Zurückstehen; Religionsunterricht; Religionsgemeinschaften; Übereinstimmungsgebot; Glaubenssätze; Privatschulfreiheit

• rechtsportal.de

  Verpflichtung einer Privatschule zum Anbieten von Religionsunterricht; Anbieten und Abhalten von Religionsunterricht als eine Genehmigungsvoraussetzung im Sinne von § 5 Abs. 1 Buchst. a PSchG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• justiz-bw.de (Pressemitteilung)

  Privatschulen, die keinen Religionsunterricht anbieten, kann die staatliche Genehmigung nicht verweigert werden

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Religionsunterricht in Privatschulen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verpflichtung einer Privatschule zum Anbieten von Religionsunterricht; Anbieten und Abhalten von Religionsunterricht als eine Genehmigungsvoraussetzung im Sinne von § 5 Abs. 1 Buchst. a PSchG

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Privatschulen, die keinen Religionsunterricht anbieten, kann die staatliche Genehmigung nicht verweigert werden

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Pflicht einer privaten Ersatzschule zum Anbieten des Religionsunterrichts

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Staatliche Genehmigung einer privaten Ersatzschule darf nicht wegen fehlenden Angebots von Religionsunterricht versagt werden - Grundgesetz und Landesverfassung schreiben Religionsunterricht lediglich für öffentliche Schulen verbindlich vor

Verfahrensgang

• VG Stuttgart, 14.04.2015 - 12 K 5419/14
• VGH Baden-Württemberg, 03.05.2018 - 9 S 653/16
• BVerwG, 29.04.2019 - 6 B 141.18

Papierfundstellen

• VBlBW 2018, 455
• DÖV 2018, 784
• DÖV 2018, 784 KuR 2018, 296 (Ls.)

Wird zitiert von ...

• VGH Baden-Württemberg, 18.01.2019 - 9 S 2549/18

  Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung von Lehrkräften

  Die Erfüllung weiterer als der in Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG aufgeführten schulbezogenen Genehmigungsvoraussetzungen darf dem privaten Schulträger weder durch das Landesrecht noch durch eine bestimmte Ausgestaltung der schulbehördlichen Genehmigungspraxis abverlangt werden (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 30.01.2013 - 6 C 6.12 -, BVerwGE 145, 333 m.w.N. zur Rspr. auch des BVerfG; Senatsurteil vom 03.05.2018 - 9 S 653/16 -, juris).