Rechtsprechung
VGH Baden-Württemberg, 03.05.2018 - 9 S 653/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Ersatzschule ohne Religionsunterricht
- Landesrecht Baden-Württemberg
Art 7 Abs 4 S 3 GG, Art 12 Verf BW, Art 18 Verf BW, § 5 Abs 1 Buchst a PSchG BW
Ersatzschule ohne Religionsunterricht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Privatschule; Ersatzschule; Genehmigung; Lehrziele; Öffentliche Schule; Zurückstehen; Religionsunterricht; Religionsgemeinschaften; Übereinstimmungsgebot; Glaubenssätze; Privatschulfreiheit
- rechtsportal.de
Verpflichtung einer Privatschule zum Anbieten von Religionsunterricht; Anbieten und Abhalten von Religionsunterricht als eine Genehmigungsvoraussetzung im Sinne von § 5 Abs. 1 Buchst. a PSchG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Privatschulen, die keinen Religionsunterricht anbieten, kann die staatliche Genehmigung nicht verweigert werden
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Religionsunterricht in Privatschulen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verpflichtung einer Privatschule zum Anbieten von Religionsunterricht; Anbieten und Abhalten von Religionsunterricht als eine Genehmigungsvoraussetzung im Sinne von § 5 Abs. 1 Buchst. a PSchG
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Privatschulen, die keinen Religionsunterricht anbieten, kann die staatliche Genehmigung nicht verweigert werden
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Pflicht einer privaten Ersatzschule zum Anbieten des Religionsunterrichts
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Staatliche Genehmigung einer privaten Ersatzschule darf nicht wegen fehlenden Angebots von Religionsunterricht versagt werden - Grundgesetz und Landesverfassung schreiben Religionsunterricht lediglich für öffentliche Schulen verbindlich vor
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 14.04.2015 - 12 K 5419/14
- VGH Baden-Württemberg, 03.05.2018 - 9 S 653/16
- BVerwG, 29.04.2019 - 6 B 141.18
Papierfundstellen
- VBlBW 2018, 455
- DÖV 2018, 784
- DÖV 2018, 784 KuR 2018, 296 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 18.01.2019 - 9 S 2549/18
Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung von Lehrkräften
Die Erfüllung weiterer als der in Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG aufgeführten schulbezogenen Genehmigungsvoraussetzungen darf dem privaten Schulträger weder durch das Landesrecht noch durch eine bestimmte Ausgestaltung der schulbehördlichen Genehmigungspraxis abverlangt werden (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 30.01.2013 - 6 C 6.12 -, BVerwGE 145, 333 m.w.N. zur Rspr. auch des BVerfG; Senatsurteil vom 03.05.2018 - 9 S 653/16 -, juris).