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   VGH Baden-Württemberg, 03.07.2012 - 3 S 321/11   

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VGH Baden-Württemberg, 03.07.2012 - 3 S 321/11 (https://dejure.org/2012,22099)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03.07.2012 - 3 S 321/11 (https://dejure.org/2012,22099)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. Juli 2012 - 3 S 321/11 (https://dejure.org/2012,22099)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für das Weststadion Freiburg

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für das Weststadion Freiburg

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 22 BImSchG, § 23 BImSchG, § 50 BImSchG, § 1 BImSchV 18, § 2 Abs 2 BImSchV 18, § 2 Abs 6 BImSchV 18, § 9 Abs 1 Nr 15 BauGB, § 4 BauNVO, § 15 Abs 1 S 2 BauNVO
    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für das Weststadion Freiburg

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Differenzierte Bewertung von Nutzungskonflikten zwischen einem Gebiet für Sportanlagen und einem angrenzenden Wohngebiet nach Maßgabe des Gebots der Rücksichtnahme; Zulässigkeit der Bildung von Zwischenwerten zwischen den baugebietsbezogenen Richtwerten nach § 2 Abs. 2 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Differenzierte Bewertung von Nutzungskonflikten zwischen einem Gebiet für Sportanlagen und einem angrenzenden Wohngebiet nach Maßgabe des Gebots der Rücksichtnahme; Zulässigkeit der Bildung von Zwischenwerten zwischen den baugebietsbezogenen Richtwerten nach § 2 Abs. 2 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2013, 61
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.10.2019 - 3 S 1470/19

    Freiburg: Spielbetrieb im neuen SC-Stadion während der Ruhezeiten und der

    In solchen Fällen kann die Konfliktlage bauplanungsrechtlich nur durch eine an der konkreten Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit der jeweils betroffenen Grundstückseigentümer orientierten Abwägung bewältigt werden (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, Urt. v. 3.7.2012 - 3 S 321/11 - juris).

    In solchen Fällen kann die Konfliktlage bauplanungsrechtlich nur durch eine an der konkreten Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit der jeweils betroffenen Grundstückseigentümer orientierten Abwägung bewältigt werden (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 3.7.2012 - 3 S 321/11 - juris).

    Jedoch führt es zu einer planungsrechtlichen Vorbelastung (vgl. zu diesem Gesichtspunkt VGH Bad.-Württ., Urt. v. 3.7.2012, a. a. O.) der Grundstücke der Antragstellerinnen Ziff. 1, Ziff. 3 und Ziff. 5. Denn das Lärmschutzniveau dieses Gebiets mit vorgesehenen Institutsgebäuden und Wohnheimen für Studierende entspricht nicht demjenigen eines allgemeinen Wohngebiets.

    Während nach alledem den Antragstellern Ziff. 2, Ziff. 4 und Ziff. 6 die Immissionsrichtwerte der 18. BImSchV für allgemeine Wohngebiete zu Gute kommen dürften, ist nach aller Voraussicht bezüglich der Antragstellerinnen Ziff. 1, Ziff. 3 und Ziff. 5 als Eigentümer von am östlichen Rand des Wohngebiets gelegenen Grundstücken ein Zwischenwert der um jeweils 5 dB(A) differierenden Richtwerte der 18. BImschV für allgemeine Wohngebiete und für - unter anderem auch dem Wohnen dienende (§ 6 Abs. 1 Baunutzungsverordnung) - Mischgebiete zu bilden (vgl. wiederum VGH Bad.-Württ., Urt. v. 3.7.201, a. a. O.).

  • VGH Bayern, 06.02.2015 - 22 B 12.269

    Von einem Jugendspielplatz mit "Streetballanlage" ausgehende Lärmimmissionen

    Hierbei bestimmen im Ausgangspunkt die Gebietsart und die tatsächlichen Verhältnisse die Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit der von den Immissionen Betroffenen, wobei die Sportanlagenlärmschutzverordnung auch bei der - vorliegend nunmehr durch Art. 3 Abs. 1 KJG angeordneten - unmittelbaren Anwendung Raum lässt für die differenzierte Bewertung von Nutzungskonflikten zwischen Sportanlagen und Wohnbebauung und für die Bildung von Zwischenwerten (die nicht notwendig arithmetische "Mittelwerte" sein müssen) zwischen den baugebietsbezogenen Richtwerten nach § 2 Abs. 2 der 18. BImSchV (BVerwG U.v. 23.9.1999 - 4 C 6/98 - BVerwGE 109, 314, juris Rn. 25 ff; VGH BW, U.v. 3.7.2012 - 3 S 321/11 - juris Rn. 23 bis 25, m.w.N. u.a. auf BVerwG, U.v. 2.2.2012 - 4 C 14.10 - ZfBR 2012, 368; BayVGH, U.v. 24.8.2007 - 22 B 05.2870 - UPR 2008, 153 [Freibad im Außenbereich neben Reinem Wohngebiet in Ortsrandlage: ein Grundstück in Randlage zu einem weniger geschützten festgesetzten Gebiet oder zum Außenbereich kann wegen dieser Lage nicht den vollen, für "sein" Gebiet ansonsten geltenden Schutz beanspruchen]; vgl. zur vergleichbaren Nr. 6.7 der TA Lärm: BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 7 B 24/07 - juris Rn. 4 und 5 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.2019 - 8 S 2441/18

    Vermittlung von Nachbarschutz durch die Festsetzung "Fläche für den Gemeinbedarf"

    Insofern kann die Beschwerde auch aus dem - vereinzelt gebliebenen und den bundesrechtlichen Ansatz verlassenden - Urteil des 3. Senats des beschließenden Gerichtshofs vom 04.05.2001 - 3 S 597/00 - (VBlBW 2001, 487; anders bereits Urt. v. 03.07.2012 - 3 S 321/11 -, VBlBW 2013, 61) nichts für sich herleiten, wonach Festsetzungen eines Bebauungsplans über die Art der baulichen Nutzung einen subjektiv-öffentlichen Anspruch nicht nur eines im selben Baugebiet (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.10.2003 - 5 S 1692/02 -, VBlBW 2004, 181 u. Urt. v. 29.06.1994 - 5 S 2286/93 -, VBlBW 1995, 30; Beschl. v. 23.08.1996 - 10 S 1492/96 -, BRS 58 Nr. 160; BayVGH, Beschl. v. 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681 -, BRS 59 Nr. 66; OVG NW, Beschl. v. 28.11.2002 - 10 B 1618/02 -, BRS 6 Nr. 168; OVG Saarland, Urt. v. 14.07.2016 - 2 A 46/15 -, juris, Rn. 42), sondern jedes im Plangebiet ansässigen Nachbarn auf Wahrung der G e b i e t s art begründeten.
  • VG Stade, 23.10.2014 - 2 A 1272/10

    Nachbarschutz gegen Windkraft aus denkmalrechtlichen Gründen

    Dafür müssen objektive und subjektive Voraussetzungen vorliegen: Voraussetzung für eine solche Teilbarkeit ist es objektiv, dass die Teile, auf die sich die Aufhebung bezieht, weggedacht werden können, ohne dass die übrigen Teile des Vorhabens bautechnisch und funktionell diesem Zustand angepasst werden müssen (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 14. Juli 2008, NordÖR 2008, 533, 535) und subjektiv, dass der Bauherr das Vorhaben notfalls selbst als teilbar ansieht (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Juli 2012 - 3 S 321/11 - Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. November 2011 - 2 Bs 177/11 -, beide zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2018 - 2 M 82/18

    Anfechtung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Funktionsgebäudes für eine

    Die 18. BImSchV lässt im Baugenehmigungsverfahren auch bei unmittelbarer Anwendung Raum für die differenzierte Bewertung von Nutzungskonflikten zwischen einem Gebiet für Sportanlagen und einem angrenzenden Wohngebiet nach Maßgabe des Gebots der Rücksichtnahme; damit ist die Bildung von Zwischenwerten zwischen den baugebietsbezogenen Richtwerten nach § 2 Abs. 2 der 18. BImSchV zulässig (VGH BW, Urt. v. 03.07.2012 - 3 S 321/11 -, juris).
  • VG Gießen, 23.01.2015 - 1 L 1953/14

    Legehennenanlage als landwirtschaftlicher Betrieb im Mischgebiet unzulässig

    Der Gebietsbewahrungs- oder Gebietserhaltungsanspruch besagt, dass jeder Gebietsanlieger als Angehöriger einer auf Achtung gegenseitiger Rechte und Pflichten angelegten bodenrechtlichen "Schicksalsgemeinschaft" grundsätzlich die Einhaltung aller Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung verlangen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.09.1993 - 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 03.07.2012 - 3 S 321/11 -, juris).
  • VG Koblenz, 18.07.2017 - 1 K 875/16

    Klage gegen Änderung und Erweiterung eines Sportplatzgeländes abgewiesen

    Dabei sind auch situationsbezogene Zumutbarkeitskriterien wie tatsächliche und rechtliche Vorbelastungen des Emissionsorts und des angrenzenden oder nahe- gelegenen Immissionsorts zu berücksichtigen (vgl. BVerwGE 109, 314 sowie VGH BW, U. v. 03.07.2012 - 3 S 321/11 -, Rn. 23f., juris).
  • VG Cottbus, 14.02.2017 - 3 L 358/16

    Nutzung einer Beachvolleyballanlage

    Diese individuelle und gebietsbezogene Vorbelastung lässt die Anlegung eines Zwischenwertes zwischen reinem Wohngebiet und Mischgebiet - namentlich des Wertes für Allgemeine Wohngebiete - sachgerecht erscheinen (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Juli 2012 - 3 S 321/11 -, juris Rn. 25; vgl. zur Randlage von Wohnbebauung am Außenbereich: OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. November 1989 - 7 B 2966/87 -, juris 2. Leitsatz; VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 17. Januar 2013 - 5 K 449/09 -, juris Rn. 40).
  • VG Minden, 18.09.2012 - 1 K 2956/10

    Verletzung des Rücksichtsnahmegebots durch Betrieb einer Sportanlage ohne

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23.09.1999 - 4 C 6/98 -, bei juris (Rn.26); VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 03.07.2012 - 3 S 321/11 -, bei juris (Rn.23); Reidt/Schiller in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 2 18.BImSchV, Rn. 34. Hiervon ausgehend unterliegen die Kläger einer gegenüber den Immissionsrichtwerten der 18. BImSchV für allgemeine Wohngebiete gesteigerten Duldungspflicht.
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